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Checkliste – Persönlichkeitsrechte im Internet

Autorenteam iRights.Lab

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Mit der Checkliste 'Persönlichkeitsrechte im Internet' überprüfen, wann welche Rechte zum Tragen kommen.

Persönlichkeitsrechte - Illustration (infografiker.com) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/

Erhöhte Gefährdungslage im Internet für:

  • Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Meinungsforen, Gästebücher, Weblogs, Soziale Netzwerke (Beispielsweise Facebook), Mikroblogging-Dienste (Beispielsweise Twitter), Bewertungsplattformen (Beispielsweise Lehrerbewertung), Audiovisuelle Plattformen (Beispielsweise Youtube)

  • Insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung: Sämtliche Webseiten, auf denen offensichtlich (Beispielsweise Registrierungspflichten) oder unterschwellig/funktionsbezogenen ("Cookies") personenbezogene Daten gesammelt werden.

    • Recht am eigenen Bild: Soziale Netzwerke, Sharing-Dienste (Beispielsweise Instagram), Blogging-Dienste (Beispielsweise Tumblr), Videoplattformen.

  • Recht am eigenen Namen: Sämtliche identitätsbezogenen Plattformen (Beispielsweise Twitter)

Tipps für Nutzer:

  • Datensparsamer Gebrauch (insbesondere im Hinblick auf Daten aus Intim- und Privatsphäre) – entsprechende Einstellungen auf der Plattform wählen

  • Bei Berührungspunkten zu Persönlichkeitsrechten Dritter:

  • Einwilligung zur Veröffentlichung? (Achtung: Dass eine Person Informationen über sich auf einer Plattform veröffentlich hat, erteilt nicht die Einwilligung, sie auch an anderer Stelle zu veröffentlichen).

  • Sonst Interessenabwägung: Bei Inhalten aus Intim- oder Privatsphäre Interesse an Veröffentlichung im Zweifel nachrangig, ergo: Persönlichkeitsrechtsverletzung wahrscheinlich.

Bei eigener Betroffenheit in Persönlichkeitsrechten:

  • Betreiber der Plattform kontaktieren und zur Löschung auffordern (teilweise spezielle Meldeverfahren)

  • Nutzer kontaktieren und zur Löschung auffordern

  • Löschanfrage an Suchmaschinenanbieter, damit zumindest Reichweite der verletzenden Information deutlich beschränkt wird / Bei Ablehnung: Hinwendung an zuständige Datenschutzbehörde.

  • Im Zweifel: Weitergehende rechtliche Schritte (vgl. Checkliste 3)

Tipps für Betreiber:

  • Angebot eines datenschutzfreundlichen Angebots ("Privacy by Design") oder zumindest Möglichkeit der datenschutzfreundlichen Grundeinstellungen ("Privacy by Default")

  • Registrierungsverfahren für Nutzer

    • Angebot der pseudonymisierten Nutzung

    • Gegebenenfalls Möglichkeit der Identitätsbestätigung

    • Verhaltenskodex auf Plattform bestätigen lassen (inkl. Sanktionssystem)

    • Leicht verständliche und übersichtliche Datenschutzerklärung bestätigen lassen – hierbei: Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit.

Vorgehen bei Rechtsverstößen:

  • Einfaches und effektives Meldeverfahren für Rechtsverstöße

  • "notice and take down"-Verfahren im Hinblick auf plausibel vorgetragene Rechtsverstöße – Aufklärung des Sachverhalts soweit möglich, gegebenenfalls zunächst vorübergehende Sperrung

  • Gegebenenfalls Automatisierte Vorkontrolle im Hinblick auf eindeutige Rechtsverstöße ("Hate speech") bzw. Verhinderung gleichgelagerter Rechtsverletzungen

  • Gegebenenfalls Forenmoderation (hierbei aber die Gefahr, eigene Sorgfaltspflichten hochzuschrauben).

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