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Ein Vocho am Zocalo von Mexiko Stadt

8.1.2008 | Von:
Nikolaus Werz

Stationen der Geschichte Venezuelas

Diktatur, Parteienherrschaft und zivil-militärischer Populismus

Militärpopulismus und "Sozialismus des 21. Jahrhunderts"

Alle politischen Institutionen erfuhren in den vergangenen Jahren einen rasanten Wandel und Elitenwechsel. Nach der zunächst als Lösung propagierten Verfassung von 1999 ist mittlerweile vom Aufbau des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" die Rede. Präsident Chávez hat weitgehende Vorstellungen von einer "Transformation" des Landes. Die Auseinandersetzung hat sich größtenteils aus den Institutionen verlagert und findet in den privaten Medien sowie in Form von Protestbewegungen im öffentlichen Raum statt, die nach einem von der Opposition verlorenen Referendum zur Absetzung von Chávez und seiner erneuten Wiederwahl 2006 nachgelassen haben. Die für Venezuela nach 1958 charakteristische Konsens- und Proporzdemokratie wurde damit aufgekündigt. Viele Positionen in Staat und Verwaltung werden von Militärs eingenommen.

Seit 1998 haben insgesamt neun Wahlgänge stattgefunden, das bedeutet fünf Wahlen und zwei Referenden. Die Regierung bindet die Bewohner der Armutsviertel mit Sozialprogrammen ein. Seit 2006 forciert Chávez den Aufbau der "Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas" (PUSV). Bis Ende 2007 soll den Venezolanern eine Verfassungsreform zur Abstimmung vorgelegt werden, die auch die "kontinuierliche" Wiederwahl des jeweils auf sieben Jahre gewählten Präsidenten zulässt, die Unabhängigkeit der Zentralbank aufhebt und die Enteignung von Privateigentum gestattet.

Der Präsident hat mehrfach verlauten lassen, er wolle eventuell bis 2021 regieren. Mittlerweile spricht er von einer "revolutionären Regierung", die im Interesse des Volkes verteidigt werden müsse. Die Regierung hat sich außen- und innenpolitisch Kuba angenähert, während sich die Mittelschicht und die Mehrheit der Venezolaner stark an den USA orientieren. Chávez reist häufig nach Kuba, Fidel Castro ist wiederholt in Venezuela gewesen. Seine Kontakte zu arabischen Machthabern, zur kolumbianischen Guerilla und seine Geldgeschenke für "antiimperialistisch-nationalistisch auftretende Kräfte" in Lateinamerika haben das Misstrauen der USA und einiger westlicher Regierungen hervorgerufen. Chávez spricht dagegen von einer partizipativen Demokratie, einem Parlamentarismus der Straße und einem endogenen Entwicklungsmodell. Der Ausgang des Proceso, wie die chavistische Transformation von ihren Anhängern genannt wird, liegt zwischen einem nebulösen "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" und der Alleinherrschaft eines Militärpopulisten.

Literatur

Schulz, Wolfram (1997): Parteiensystem und Wahlverhalten in Venezuela: Entstehung und Verfall eines Zweiparteiensystems, Wiesbaden.

Sevilla, Rafael/Boeckh, Andreas (Hrsg.) (2005): Venezuela. Die Bolivarische Republik, Bad Honnef.

Welsch, Friedrich/Werz, Nikolaus (1990): Venezuela: Wahlen und Politik zum Ausgang der 80er Jahre, Freiburg i.Br.

Werz, Nikolaus (1983): Parteien, Staat und Entwicklung in Venezuela, München.

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