Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Kommentar: Wilde Zeiten | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Kunst, Musik und Krieg (18.01.2024) Analyse: Ukrainische Künstler:innen im Widerstand gegen die großangelegte Invasion: Dekolonialisierung in der Kunst nach dem 24. Februar 2022 Analyse: Musik und Krieg Dokumentation: Ukrainische Musiker:innen, die durch die russische Invasion umgekommen sind Statistik: "De-Russifizierung" der ukrainischen Youtube-Musik-Charts Umfragen: Änderung des Hörverhaltens seit der großangelegten Invasion Chronik: 21. November bis 16. Dezember 2023 Eintritt in eine neue Kriegsphase? / Selenskyjs Appelle an Russland (19.12.2023) Interview: "Dieser Krieg bleibt in erster Linie ein Artilleriekrieg, der die Munitionslieferungen zu einem sehr wichtigen Faktor macht" Statistik: Geländegewinne seit Beginn der Großinvasion Kommentar: Deutschland: Ein Schlüsselakteur in der neuen Kriegsphase? Statistik: Internationale Hilfen für die Ukraine Analyse: Selenskyjs Appelle an russische Staatsbürger:innen im ersten Jahr des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine Dokumentation: Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an das russische Volk am Vorabend der großangelegten Invasion Chronik: 28. Oktober bis 20. November 2023 Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Kommentar: Wilde Zeiten

Sarah Whitmore Oxford) Von Sarah Whitmore (Oxford Brookes University

/ 3 Minuten zu lesen

Wendet sich die Ukraine unter Präsident Wolodymyr Selenskyj wieder vom Westen ab? Die selbst für ukrainische Verhältnisse unerwartet kurze Amtszeit der Regierung von Ministerpräsident Oleksij Hontscharuk legt Nahe, dass die Oligarchen in Zukunft wieder mehr Einfluss nehmen könnten.

Präsident Selenskyj besucht die Parlamentssitzung am 04.03.2020, auf der die neue Regierung ernannt wurde.

Um die selbst für ukrainische Verhältnisse unerwartet kurze Amtszeit der Regierung Hontscharuk und die Erwartungen an die neue Regierung zu verstehen, ist aufgrund des stark von einzelnen Personen geprägten Charakters der postsowjetischen Politik ein Blick auf die Elitenetzwerke am ehesten geeignet, Einblicke sowohl in die jüngsten Entwicklungen als auch in das breitere politische System zu geben. Der Regierungswechsel wurde weithin als Sieg der ukrainischen Oligarchen und der meistgehassten Akteure des Janukowytsch-Regimes – Ihor Kolomojskyj, Rinat Achmetow, Wiktor Medwedtschuk und Andrij Portnow – interpretiert und als mögliche Abkehr vom Westen. Mit diesen Personen in Verbindung stehende Parlamentsabgeordnete unterstützten die Entlassung des hoch angesehenen Generalstaatsanwalts Ruslan Rjaboschapka, was bei einigen Beobachtern zu Spekulationen über eine neue informelle und unheilige (und potenziell antiukrainische) Koalition führte. Sollten sie Recht behalten, dann stellt die Absetzung der Regierung einen erfolgreichen Gegenschlag der Oligarchen dar, die die Auflagen des IWF (insbesondere in Bezug auf staatliche Unternehmen einschließlich der PrivatBank) und die ihre Interessen beeinträchtigenden Regierungsreformen satthaben.

Hontscharuks Regierung war seit 1991 theoretisch die Regierung mit den besten Voraussetzungen, ihr Programm umzusetzen, da sie von einem Präsidenten mit einem beispiellosen Wahlmandat und einer parlamentarischen Ein-Parteien-Mehrheit unterstützt wurde. Warum wurden also nur 23 Prozent der vom Ministerkabinett initiierten Gesetze verabschiedet und wurde die Regierung nach gerade einmal sechs Monaten wieder abgesetzt?

Es gibt institutionelle Faktoren wie die Tatsache, dass die viel gepriesene Ein-Parteien-Mehrheit keine solche war – die Partei des Präsidenten war eher ein eilig zusammengezimmertes politisches Projekt, das vom Leiter des Präsidentenbüros abhängig war und eine Reihe von Kolomojskyj nahestehenden Abgeordneten umfasste. Es gibt aber auch "nicht-oligarchische" Faktoren, vor allem das Interesse des Präsidenten an seiner persönlichen Popularität, die gegen Ende des vergangenen Jahres zu schwinden begann. Auch der Vertrauensverlust des Premierministers nach der (von Kolomojskyj initiierten?) durchgesickerten Tonbandaufzeichnung im Januar, in der Hontscharuk auf Selenskyjs Unwissenheit in Sachen Wirtschaft verwies, ist ein möglicher Grund.

Könnte das bedeuten, dass die Schlüsselfrage, die seit Beginn von Selenskyjs politischer Karriere, immer wieder gestellt wurde, nun endgültig geklärt ist: Inwieweit ist er von Ihor Kolomojskyj (und in jüngster Zeit auch von anderen oligarchischen Einflüssen) abhängig? Der neue Premierminister, Denys Schmyhal, wird zum Beispiel mit Achmetow in Verbindung gebracht und gilt als präferierter Kandidat Kolomojskyjs. Zivilgesellschaftliche Akteure sehen die neue Regierung als eine Koalition von Kolomojskyj, seinem Verbündeten Arsen Awakow und der ehemaligen Partei der Regionen von Janukowytsch. Lediglich der neue Außenminister, Dmytro Kuleba, gilt als Reformer.

Aber Politik ist ein komplexes, mehrstufiges Zusammenspiel zahlreicher Akteure, was es selbst unter stabilen politischen Bedingungen schwierig macht, genaue Vorhersagen zu treffen, sodass es noch verfrüht ist, die Lage in Kiew zu beurteilen. Schließlich war Andrij Bohdan, bis vor kurzem noch Leiter des Präsidialamtes, die umstrittenste Ernennung von Selenskyj. Er war Kolomojskyjs Anwalt, fiel unter das Lustrationsgesetz, war der Erfinder des parlamentarischen "Turbo-Regimes" (das Gesetze im Eiltempo ohne ordentliches Verfahren verabschiedete) und Medien gegenüber oft feindlich. Dennoch erwies er sich als unabhängiger als erwartet und war der Patron der Hontscharuk-Reformer, die unter anderem die PrivatBank fest im Griff hatten und das Investitionsklima in der Ukraine schrittweise verbesserten. Seine Amtszeit war also gemischt und nicht so wie vorhergesagt. Vielleicht lässt sich zumindest daraus ein wenig Hoffnung schöpfen?

Übersetzung aus dem Englischen: Dr. Eduard Klein

Fussnoten

Dr. Sarah Whitmore ist Dozentin für Politik an der Oxford Brookes University in England und forscht zur ukrainischen Politik. Sie ist Autorin von State-Building in Ukraine: The Ukrainian parliament, 1990–2003 (Routledge, 2004).