Wegweiser zum Wahllokal in Berlin aus dem Jahre 2013

1.7.2021 | Von:
Karl-Rudolf Korte

Wahlrecht und Wählbarkeit

Bei Bundestagswahlen ist für aktives wie passives Wahlrecht die deutsche Staatsangehörigkeit von Bedeutung.

Für das aktive Wahlrecht ist der Grundsatz der Allgemeinheit wichtig, wonach grundsätzlich jede Bürgerin und jeder Bürger wahlberechtigt ist. Hierbei sind allerdings zwei Aspekte zu berücksichtigen:
  1. Das Wahlrecht ist beschränkt auf die Personen, die vom Ergebnis der Wahl betroffen sind, das heißt normalerweise auf Staatsbürgerinnen und -bürger, die im Wahlgebiet sesshaft sind.
  2. Die Wahlberechtigten müssen in der Lage sein, eine überlegte Entscheidung zu treffen. Deshalb wird ein bestimmtes Wahlalter festgelegt.
Seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2019 dürfen in allen Angelegenheiten betreute Menschen wählen. Personen, die sich in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden oder schuldunfähig sind, sind seitdem ebenfalls wahlberechtigt. Wahlberechtigt sind also deutsche Staatsangehörige, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und ihr Wahlrecht nicht durch einen Richterspruch verloren haben. Alle Wahlberechtigten werden im Wählerverzeichnis des zuständigen Wahlbezirks von der Kommunalverwaltung geführt. In diese Listen kann vor der Wahl Einsicht genommen werden, um sich von deren Vollständigkeit zu überzeugen und gegebenenfalls Ergänzungen vornehmen zu lassen.

Für das passive Wahlrecht gelten entsprechende Regelungen: Somit ist wählbar, wer am Wahltag die deutsche Staatsangehörigkeit innehat, das 18. Lebensjahr vollendet hat und das Wahlrecht besitzt.
Für den Bundestag kandidieren kann jede Person, die am Wahltag die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und das 18. Lebensjahr vollendet hat. Doch gibt es auch in dieser Wahlperiode nur wenige Abgeordnete, die unter 30 Jahre alt sind. Der jüngste ist der nordrheinwestfälische Politiker Roman Müller-Böhm ‒ hier bei einer Rede im Bundestag im März 2021 ‒, der erst 24 Jahre alt war, als er 2017 für die FDP Mitglied des Deutschen Bundestages wurde.Für den Bundestag kandidieren kann jede Person, die am Wahltag die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und das 18. Lebensjahr vollendet hat. Doch gibt es auch in dieser Wahlperiode nur wenige Abgeordnete, die unter 30 Jahre alt sind. Der jüngste ist der nordrheinwestfälische Politiker Roman Müller-Böhm ‒ hier bei einer Rede im Bundestag im März 2021 ‒, der erst 24 Jahre alt war, als er 2017 für die FDP Mitglied des Deutschen Bundestages wurde. (© picture-alliance, Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress)



Themenseite

Bundestagswahl 2021

Alles zur Bundestagswahl 2021! Auf dieser Seite stellt die bpb Hintergründe, Unterrichtsmaterialien und Erklärvideos zur Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 und zum Thema Wahlen und Parteien zusammen.

Mehr lesen

HanisauLand

Bundestagswahl 2021

HanisauLand.de bietet zur Bundestagswahl für Kinder Spezials zur Vertiefung, Lexikon-Artikel und Kalender-Einträge sowie Möglichkeiten zum spielerischen Einstieg ins Thema.

Mehr lesen auf hanisauland.de

Interaktives Wahltool

Wahl-O-Mat

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen.

Mehr lesen