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Chronik: Vom 5. bis zum 18. April 2011 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 5. bis zum 18. April 2011

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05.04.2011Die Gleichstellungsbeauftragte der Regierung, Elzbieta Radziszewska, stellt in einem Brief an den Vorsitzenden von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Jaroslaw Kaczynski, klar, dass es sich um eine Diskriminierung handele, wenn in öffentlichen Äußerungen suggeriert werde, dass sich ein Kaschube oder ein Schlesier mit polnischer Staatsangehörigkeit nicht als Pole fühlen könne. Kaschuben und Schlesier dürften von niemandem aus der staatsbürgerlichen Gemeinschaft der Republik Polen ausgeschlossen werden. Hintergrund sind Äußerungen von Politikern von PiS und der Bericht über die »Lage der Republik« von PiS, in dem das Bekenntnis zum Schlesiertum als getarnte deutsche Option gewertet wird. Am Vortag hatte der Dachverband der deutschen Minderheit in Polen, der Verband Deutscher Gesellschaften (VDG), in einer Stellungnahme zur Aussage von Kaczynski über die »getarnte deutsche Option« dagegen protestiert, dass im 21. Jahrhundert in Polen das Deutschsein als Vorwurf formuliert werde.
06.04.2011Die Fraktion von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) reicht im Sejm einen Antrag auf ein Misstrauensvotum gegen Schatzminister Aleksander Grad ein. Ihm wird Tatenlosigkeit vorgeworfen, die sich ungünstig auf den Staatsschatz sowie auf die Energiesicherheit Polens ausgewirkt haben soll.
07.04.2011Die Staatsanwaltschaft in Warschau stellt das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO), Zbigniew Chlebowski, und den ehemaligen Sportminister Miroslaw Drzewiecki (PO) in der sogenannten Glücksspielaffäre aus Mangel an Beweisen für ein Strafverfahren ein. Den PO-Politikern war vorgeworfen worden, im Vorfeld der Novelle zum Glücksspielgesetz Kontakte zu Vertretern der Glücksspielbranche gehabt zu haben.
08.04.2011Nach Angaben des stellvertretenden Finanzministers Ludwik Kotecki geht die Regierung im ersten Quartal 2011 von einer Steigerung des Bruttoinlandsprodukts um 4,2% im Vergleich zu 4,4% im vierten Quartal 2010 aus.
10.04.2010Auf dem Powazki-Friedhof in Warschau finden die Hauptfeierlichkeiten zum Gedenken an die Opfer der Flugzeugkatastrophe von Smolensk vor einem Jahr in Anwesenheit von Staatspräsident Bronislaw Komorowski, Ministerpräsident Donald Tusk sowie Angehörigen der Verunglückten und Vertretern des öffentlichen Lebens statt. Der Parteivorsitzende von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Jaroslaw Kaczynski, Bruder des tödlich verunglückten Staatspräsidenten Lech Kaczynski, spricht derweil vor mehreren tausend Personen, die sich zu einer mehrstündigen Gegendemonstration vor dem Präsidentenpalast versammelt haben.
11.04.2010Staatspräsident Bronislaw Komorowski und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedjew gedenken in Smolensk des ersten Jahrestages der Flugzeugkatastrophe von Smolensk, bei der 96 Vertreter des polnischen öffentlichen Lebens, darunter Staatspräsident Lech Kaczynski, tödlich verunglückt waren. Die Passagiere waren auf dem Weg zu einer Gedenkveranstaltung in Katyn zum 70. Jahrestag der Ermordung polnischer Militär- und Polizeiangehöriger durch den sowjetischen Geheimdienst. Anschließend nehmen Komorowski und Medwedjew an einer Gedenkveranstaltung zum 71. Jahrestag der Mordaktion von Katyn teil.
11.04.2011Im Rahmen der EU-Innenministerkonferenz teilt Innenminister Jerzy Miller mit, dass Polen bereit sei, über die Aufnahme einiger Dutzend politischer Flüchtlinge aus Libyen zu sprechen.
13.04.2011Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamts (Glowny Urzad Statystyczny - GUS) stieg der Preisindex für Lebensmittel und Benzin im März auf 4,3% von 3,6% im Februar. Dies ist der höchste Anstieg seit September 2008.
13.04.2011Außenminister Radoslaw Sikorski nimmt an der ersten Sitzung der Libyen-Kontaktgruppe in Katar teil. Polen gehört zu den fünf ständigen Mitgliedern der Gruppe, die die Politik gegenüber Libyen koordinieren. Bei einem Arbeitstreffen mit dem Vorsitzenden des Vorläufigen Nationalrats in Bengasi (Libyen), Mahmud Dschibril, sagt Sikorski die Hilfe und Solidarität Polens bei den demokratischen Bestrebungen der Libyer zu. Dazu würde beispielsweise die Schulung der libyschen Eliten gehören.
14.04.2011Verteidigungsminister Bogdan Klich kündigt an, dass Polen für die Modernisierung der Armee bis zum Jahr 2018 ca. 45 Mrd. Zloty (ca. 11,37 Mrd. Euro) ausgeben wird.
14.04.2011In Berlin findet das XV. Deutsch-Polnische Forum unter Vorsitz der Ko-Vorsitzenden des Forums, der Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, Cornelia Pieper, und des Direktors im Büro des Bevollmächtigten des Ministerpräsidenten für Internationalen Dialog, Krzysztof Miszczak, statt. An dem Forum nehmen über 100 Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur aus beiden Ländern teil. Auf dem Forum berichten zwei der drei Gründerväter des Weimarer Dreiecks, die Außenminister a. D. Hans-Dietrich Genscher und Roland Dumas, sowie der ehemalige polnische Außenminister Wladyslaw Bartoszewski über die Gründungsphase des Weimarer Dreiecks vor zwanzig Jahren.
15.04.2011Der Aufsichtsrat des Polnischen Fernsehen (Telewizja Polksa - TVP) beruft einen neuen Vorstand. Vorsitzender wird der Kandidat der Regierungskoalition, Juliusz Braun, der zuletzt Leiter der Abteilung Strategie und Analyse im Ministerium für Kultur und Nationales Erbe war. Zu stellvertretenden Vorsitzenden werden Boguslaw Piwowar (Kandidat der Demokratischen Linksallianz/Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) und Marian Zalewski (Kandidat der Polnischen Bauernpartei/Polskie Stronnictwo Ludowe - PSL) bestimmt. Die Wahl muss vom Landesrundfunk- und -fernsehrat (Krajowa Rada Radiofonii i Telewizji - KRRiT) bestätigt werden.
16.04.2011In Breslau beginnt das I. Niederschlesische Forum der Linken, das vom niederschlesischen Verband der Polnischen Sozialistischen Partei (Polska Partia Socjalistyczna - PPS) organisiert wird. Diskutiert werden sollen die Rolle der Linken in der gegenwärtigen politischen Landschaft Polens, die Arbeitnehmerrechte und die Tätigkeit der Gewerkschaften. Am zweiten Tag soll sich das Forum der aktuellen sozialen Situation in Niederschlesien widmen.
18.04.2011In einem Interview mit der Tageszeitung »Gazeta Wyborcza« äußert Sejmmarschall Grzegorz Schetyna, stellvertretender Vorsitzender der regierenden Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO), die Meinung, dass der in der Flugzeugkatastrophe von Smolensk (10. April 2010) tödlich verunglückte damalige Staatspräsident Lech Kaczynski nicht ein eigenes Denkmal verdient habe. Heute werde die Präsidentschaft von Lech Kaczynski vor dem Hintergrund der Katastrophe betrachtet, aber vor dem Unglück habe die große Mehrheit der Polen seine Amtsausübung negativ bewertet. Kaczynski sei nicht bereit gewesen, mit der Regierung zusammenzuarbeiten, er sei der Staatspräsident allein von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) gewesen und habe dies nicht verhehlt.

Fussnoten