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Chronik: 15. April bis 5. Mai 2025 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Polen und die USA Analyse: Die polnisch-amerikanische Partnerschaft im Wandel Dokumentation: Über das Verhältnis Polen – USA. Information des Außenministers Radosław Sikorski über die Aufgaben der polnischen Außenpolitik 2026 Chronik: 5. bis 18. Mai 2026 Die Position Polens in der Europäischen Union (05.05.2026) Analyse: Polen in der Europäischen Union. Östlich vom Westen und westlich vom Osten? Umfragen: Umfragen zur Europäischen Union (Polen, EU-27) Chronik: 21. April bis 4. Mai 2026 Bevölkerungsschutz und Zivilverteidigung (21.04.2026) Analyse: Der Zivilschutz in Polen als Element der staatlichen Krisenvorsorge Dokumentation: Das Ministerium für Inneres und die Verwaltung. Das Gesetz über den Schutz der Bevölkerung und die Zivilverteidigung Dokumentation: „Ratgeber für Sicherheit“ – online Umfragen: Fragen zum „Ratgeber für Sicherheit“ Chronik: 31. März bis 20. April 2026 Die Partei Recht und Gerechtigkeit als bestimmender Akteur der polnischen Politik (31.03.2026) Analyse: Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach den Parlamentswahlen von 2023 Dokumentation: Recht und Gerechtigkeit (PiS) über die Themen Familie, Nation und Staat / Wahlprogramm, September 2023 Umfragen: Parteipräferenzen Chronik: 17. bis 30. März 2026 Die Smolensker Monatsfeier als Reaktion auf den Flugzeugabsturz von Smolensk (2010) Analyse: Die Smolensker Monatsfeier als Ritual und populistisches Mobilisierungsinstrument Dokumentation: Reden zur Flugzeugkatastrophe von Smolensk Umfragen: Umfragen zum Flugzeugabsturz von Smolensk Dokumentation: Orte, in denen Smolensker Monatsfeiern abgehalten wurden (2013–2018) Chronik: 17. Februar bis 16. März 2026 Die Bürgerkoalition – Entwicklung und Wendepunkte (17.02.2026) Analyse: Die Koalition der verlorenen Gewissheiten. Der Weg der Bürgerplattform zur Bürgerkoalition Umfragen: Parteipräferenzen Chronik: 3. bis 16. Februar 2026 Polens Diasporapolitik / Kommentar zur Interpretation des Deutsch-Polnischen Barometers 2025 (03.02.2026) Analyse: Die Politik des polnischen Staates gegenüber seiner Diaspora Dokumentation: Die Regierungsstrategie für die Zusammenarbeit mit der Polonia und den Polen im Ausland 2025–2030 Statistik: Personenanzahl der polnischen Diaspora Chronik: 20. Januar bis 2. Februar 2026 Deutsche und Polen – der Blick auf den Nachbarn (20.01.2026) Analyse: Deutsche und Polen – eine Beziehung in Bewegung. Ergebnisse des Deutsch-Polnischen Barometers 2025 Umfragen: Die Wahrnehmung der deutsch-polnischen Beziehungen Chronik: 2. Dezember 2025 bis 19. Januar 2026

Chronik: 15. April bis 5. Mai 2025 Polen-Analysen Nr. 346

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Herausgeber der Länderanalysen

Die Polen-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH gemeinsam herausgegeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht die Analysen als Lizenzausgabe.

Chronik: 15. April – 5. Mai 2025

DatumEreignis
15.04.2025 Bei der Eröffnung des Europäischen Forum für neue Ideen (Europejskie Forum Nowych Idei – EFNI) in Warschau sagt Ministerpräsident Donald Tusk, dass die Phase der "naiven Globalisierung" ende. Es sei der Zeitpunkt, die nationale Wirtschaft wiederaufzubauen und die polnische Wirtschaft, den Markt und das Kapital wieder zu polonisieren. Das international besetzte EFNI findet seit 2011 statt und führt Vertreter aus Wirtschaft und Politik sowie Multiplikatoren zusammen. Das diesjährige Thema lautet "Zukunft der Arbeit, Arbeit der Zukunft".
17.04.2025 Das Außenministerium veröffentlicht auf seiner Website eine Erklärung zu einem Denkmal für die Opfer der deutschen Besatzung in Polen 1939–1945, das in der Mitte Berlins entstehen soll. Es dankt den zivilgesellschaftlichen Initiatoren, dem Deutschen Polen-Institut in Darmstadt, den Berliner Behörden sowie der Bundesregierung, die sich für den Gedenkort einsetzen. Das Außenministerium begrüßt, dass das Projekt in den Entwurf des Koalitionsvertrags der neuen Bundesregierung aufgenommen wurde, und erwarte eine rasche Umsetzung.
18.04.2025 Aus Anlass des 82. Jahrestages des Aufstandes im Warschauer Ghetto gegen die deutschen Besatzer nehmen Außenminister Radosław Sikorski und sein israelischer Amtskollege Gideon Sa’ar sowie knapp einhundert polnische und israelische diplomatische Vertreter an dem vom Museum POLIN ins Leben gerufenen Gedenken "Aktion Narzisse" teil. Die gemeinsame Teilnahme sei ein Signal des gegenseitigen Vertrauens und des offenen und respektvollen Dialoges sowie der Zusammenarbeit beider Länder, heißt es in der Erklärung des polnischen Außenministeriums. Außerdem zeige sie die gemeinsame Verantwortung für die Erinnerung an die polnischen Juden, die Opfer des Holocaust wurden.
21.04.2025 Nach dem Ausbruch eines Großfeuers im nördlichen Teil des Nationalparks Biebrza (Biebrzański Park Narodowy) im Nordosten Polens nehmen Ministerpräsident Donald Tusk und Innenminister Tomasz Siemoniak vor Ort an einer Krisensitzung teil. Nach Angaben der Feuerwehr ist das Feuer, das am Vortag ausbrach und auf einer Fläche von 450 Hektar wütete, unter Kontrolle.
22.04.2025 Paweł Bejda, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, empfängt in Warschau seine norwegische Amtskollegin Marte Gerhardsen. Thema des Treffens ist die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung. Beide sprechen sich für einen Erfahrungsaustausch über die Nutzung des F-35 Kampfjets aus, den beide Länder einsetzen. Norwegen hat einige dieser Kampfflugzeuge in Ostpolen zur Überwachung des polnischen Luftraums stationiert. Außerdem wird das deutsch-norwegische Beschaffungsprogramm für U-Boote der Klasse 212CD thematisiert.
23.04.2025 Außenminister Radosław Sikorski stellt im Sejm das alljährliche Exposé, die Ziele und Aufgaben der Außenpolitik Polens, vor. Die größte Herausforderung der Außenpolitik mit direkten Auswirkungen auf die Sicherheit Polens sei es, einen dauerhaften und gerechten Frieden für die Ukraine im russischen Angriffskrieg zu erreichen. Dies müsse ein "Frieden durch Stärke" sein, da Russland nichts anderes verstehe. Ein solcher Frieden werde die Sicherheit der Region langfristig sichern. Auf Polen und Deutschland liege eine besondere Verantwortung für die Sicherheit Europas. Polen sei der logistische Knotenpunkt für Unterstützungslieferungen in die Ukraine und habe bisher ca. 30.000 ukrainische Soldaten geschult; Polen habe aber nicht vor, eigene Soldaten für einen Einsatz in der Ukraine zu stellen. Abgesehen davor werde Polen militärische Missionen anderer Partner unterstützen. Solange Deutschland Mitglied der Europäischen Union und der NATO ist, habe er mehr Angst vor dem deutschen Zögern, sich zu bewaffnen, als vor der deutschen Armee, fügt Sikorski hinzu.
24.04.2025 Am "Marsch der Lebenden", der vom ehemaligen deutschen Konzentrationslager Auschwitz zum ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau führt, nehmen mehrere Tausend Personen aus verschiedenen Ländern, überwiegend mit jüdischen Wurzeln, darunter ca. 80 Überlebende des Holocaust, sowie Präsident Andrzej Duda und der Präsident Israels Izchak Herzog, teil. Im ehemaligen Konzentrationslager findet eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust statt und wird das jüdische Totengebet (Kaddisch) gesprochen. Der "Marsch der Lebenden" fand zum ersten Mal 1988 statt; seit 1996 wird er jährlich durchgeführt.
25.04.2025 In Anwesenheit führender Politiker findet in Gnesen (Gniezno) die Gedenkfeier zur Krönung Bolesław Chrobrys, des ersten Königs von Polen, vor 1000 Jahren statt.
28.04.2025 Mit Blick auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen (Mai/Juni) appelliert das im Außenministerium angesiedelte Beratergremium für Resilienz gegen Desinformation an die Verantwortung der Medienvertreter, Politiker und Bürger für Äußerungen in der Phase des Wahlkampfs. Das Gremium ruft dazu auf, nur geprüfte Informationen weiterzugeben und einen respektvollen Umgang zu pflegen. Dazu gehöre auch, kein Misstrauen gegen Autoritäten und Institutionen des Staates zu schüren. Der Hintergrund des Appells ist u. a., dass es während des Parlamentswahlkampfs 2024 zu Manipulationen von Internetseiten meinungsbildender Medien in Polen kam.
29.04.2025 Außenminister Radosław Sikorski nimmt am Außenministertreffen der nordischen und baltischen Staaten (NB8) und des Weimarer Dreiecks (Deutschland, Frankreich, Polen) auf Bornholm teil. Thema des Treffens ist die Stärkung und Koordinierung der Zusammenarbeit angesichts der internationalen politischen und militärischen Herausforderungen. Sikorski weist auf die Unterstützung Polens der NATO-Mission Baltic Sentry 25 in der Ostsee hin, indem Polen die kritische Infrastruktur in der südlichen Ostsee wie der LNG-Terminal in Swinemünde (Świnoujście), den Ölhafen in Danzig (Gdańsk) und die Baltic Pipe sichere.
30.04.2025 Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) gab es im Jahr 2024 in Polen 982 Museen mit ihren Zweigstellen, die von 44,4 Millionen Besuchern genutzt wurden. Es wurden 2.800 Dauerausstellungen und 4.600 Sonderausstellungen gezeigt.
01.05.2025 US-Präsident Donald Trump empfängt Karol Nawrocki, Präsidentschaftskandidat von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), im Weißen Haus in Washington. Darüber informiert das Weiße Haus im Kurznachrichtendienst X ohne Angabe der Dauer des Treffens. In einem Interview im Fernsehsender Republika im Anschluss sagt Nawrocki, Trump habe ihm gesagt, dass er die Präsidentschaftswahlen gewinnen werde. Er werte dies so, dass Trump ihm Erfolg wünsche. Vor dem Treffen sagte Nawrocki, dass er keine Einmischung der USA in den Wahlkampf in Polen erwarte. Am nächsten Tag wird Nawrocki in Chicago an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag der polnischen Verfassung, die alljährlich von den dort lebenden Auslandspolen durchgeführt werden, teilnehmen.
02.05.2025 In seiner Ansprache am "Tag der Fahne", einen Tag vor dem Nationalfeiertag der polnischen Verfassung (1791), kündigt Ministerpräsident Donald Tusk Investitionen in Milliardenhöhe in die Wissenschaft, Infrastruktur und Verteidigung an. Dabei sollen polnische Unternehmen bevorzugt werden. Wirtschaftlicher Nationalismus sei nichts Schlechtes, sagt Tusk, und kündigt außerdem an, dass Barrieren für die Unternehmen abgebaut werden sollen.
05.05.2025 Nach aktuellen Informationen des Statistischen Hauptamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) waren Ende November 2024 in Polen 1.069.400 berufstätige Ausländer registriert. Ukrainische Staatsbürger stellten mit 717.800 Beschäftigten die stärkste Gruppe, das ist ein Anteil von 61,7 Prozent. Belarusen stellen die zweitstärkste Gruppe der ausländischen Beschäftigten in Polen.

Sie können die gesamte Chronik seit 2007 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/polen/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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