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Chronik: Vom 9. bis zum 22. Mai 2012 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Russlands Krieg gegen die Ukraine und Kriegsverbrechen (03.11.2025) Editorial: Einleitung der Gastherausgeberin Analyse: Kriegsverbrechen vor Gericht: Braucht es ein Sondertribunal für das Verbrechen der Aggression? Analyse: Kriegsverbrechen im Visier der ukrainischen Strafjustiz Analyse: Modernisierung des ukrainischen Strafprozessrechts zum Umgang mit Kriegsverbrechen Kommentar: Hindert die mangelhafte rechtliche Bewältigung sowjetischen Staatsunrechts die Ukraine bei der Aufarbeitung von Kriegsverbrechen? Kommentar: Folter als Methode in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Kommentar: Ökozid in der Ukraine: Verbrechen oder Kollateralschaden? Kommentar: Rettungskräfte im Fadenkreuz: Russlands gezielte „Double-Tap“-Angriffe auf Notfalleinsätze Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Persönliches Wohlbefinden und Glück (10.10.2025) Analyse: Das subjektive Wohlbefinden in der Ukraine im Wandel Analyse: Wie der Krieg sich auf Glück und Lebenszufriedenheit in der Ukraine auswirkt Umfragen: Das subjektive Wohlbefinden der ukrainischen Bevölkerung Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Hochschulbildung und Krieg (02.07.2025) Analyse: Von der Revolution zur Resilienz: Die Transformation des ukrainischen Hochschulsektors in Zeiten von Krise und Krieg Analyse: Wissenschaftsfreiheit und Herausforderungen ukrainischer Wissenschaftler:innen in Kriegszeiten Analyse: Von Burnout bis Breakdown: Zur psychischen Gesundheit ukrainischer Wissenschaftler:innen in Kriegszeiten Karte: Beschädigte und zerstörte Universitäten Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Widerstand und Besatzung (12.06.2025) Analyse: Ϊ – Ze Ukrajina! Zum Widerstand in den besetzten Gebieten Analyse: „Eine Schule der Korruption“: Illegale Finanzen in den von Russland besetzten Gebieten Dokumentation: Kurzzusammenfassungen ausgewählter Berichte zur aktuellen Lage in den von Russland besetzten Gebieten Karte: Das von der Russischen Föderation besetzte ukrainische Territorium (Stand: 12.06.2025) Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Lehren aus den Minsker Abkommen (05.06.2025) Analyse: Lehren aus den Minsk-Verhandlungen für die Beilegung des aktuellen Krieges Analyse: Das Minsk-Abkommen von 2015 – zehn Lehren für 2025 Umfragen: Einstellungen der ukrainischen Bevölkerung zu den Minsker Vereinbarungen sowie zu möglichen Friedensverhandlungen Dokumentation: Lesetipps: Lehren aus den Minsker Abkommen Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Wahlen im Krieg? (20.05.2025) Analyse: Hürden und Herausforderungen für Wahlen in der Ukraine Analyse: Warum Wahlen in der Ukraine den Russisch-Ukrainischen Krieg nicht beenden können Dokumentation: Statement of Ukrainian Non-Governmental Organizations on the Impossibility of Holding Democratic Elections without the Sustainable Peace Umfragen: Einstellung der ukrainischen Bevölkerung zu Wahlen im Krieg Chronik: Hinweis auf das Online-Angebot Arbeitsmarkt / Wirtschaftsentwicklung (11.04.2025) Analyse: Der ukrainische Arbeitsmarkt in Kriegszeiten Statistik: Kennzahlen für den Arbeitsmarkt Umfragen: Selbsteinschätzung der materiellen Lage Analyse: Wirtschaftsentwicklung weiterhin durch Krieg gebremst Statistik: Wirtschaftskennziffern Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Rüstungsindustrie (25.03.2025) Analyse: Wovon die ukrainische Rüstungsindustrie lebt und was ihr Wachstum behindert Interview: Die europäischen Staaten müssen die Ärmel hochkrempeln, mit dem Jammern aufhören und ihre Forderungen stellen Dokumentation: US-amerikanische Unterstützung der Ukraine mit Schwerpunkt auf Militärhilfe Kommentar: Europas Rüstungsindustrie im Stresstest: Warum die Unterstützung der Ukraine stockt Dokumentation: Rüstungsindustrie in Europa Dokumentation: Konflikt zwischen Verteidigungsministerium und Rüstungsbeschaffungsbehörde / Korruption in der Rüstungsbeschaffung Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Kriegsgeschehen / Friedensverhandlungen (24.02.2025) Analyse: Das Jahr 2024 aus militärischer Sicht: Von Awdijiwka über Pokrowsk bis Kursk Statistik: Militärische Entwicklung in Grafiken und Zahlen Analyse: Welche Strategie verfolgt der russische Luftkrieg gegen die Ukraine und wie kann man Städte und zivile Infrastruktur besser schützen? Analyse: Verringern die russischen Angriffe auf zivile Ziele die Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung für die Fortsetzung des Krieges? Kommentar: Frieden à la Trump? Drei Probleme und zwei Szenarien Kommentar: Ohne Sicherheitsgarantien bedeutet das "Einfrieren des Krieges" ein zweites "München 1938" Kommentar: Die Ukraine und Europa stehen mit dem Rücken zur Wand Kommentar: Stellen die USA und Russland die Ukraine und Europa beim Friedensprozess aufs Abstellgleis? Dokumentation: Rede von Wolodymyr Selenskyj auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2025 Dokumentation: Wirklich ein "Diktator ohne Wahlen"? Zur Legitimität und Popularität des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Lesehinweis: Friedensverhandlungen: Quellen, Stellungnahmen, Lesetipps Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Ende des Gastransits (11.02.2025) Analyse: Das Ende des Gastransits: Was sind die Implikationen? Analyse: Folgen der Beendigung des Gastransports durch die Ukraine für die EU-Länder und Moldau Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: Vom 9. bis zum 22. Mai 2012

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Herausgeber der Länderanalysen

Die Ukraine-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH gemeinsam herausgegeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht die Analysen als Lizenzausgabe.

9.5.2012 Die inhaftierte ehemalige Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko beendet ihren Hungerstreik und wird von dem deutschen Arzt Lutz Harms in ein Krankenhaus in Charkiw begleitet.
9.5.2012 Tausende feiern im ganzen Land den Tag des Sieges der Sowjetunionüber Nazi-Deutschland.
10.5.2012 Der Staatliche Strafvollzugsdienst erlaubt der Präsidentin Litauens Dalia Grybauskaitė, dem Botschafter der USA John Tefft und drei weiteren Personen die inhaftierte ehemalige Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko im Mai im Krankenhaus zu besuchen.
11.5.2012 Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė besucht die inhaftierte ehemalige Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko. Danach trifft sie sich mit Präsident Wiktor Janukowytsch und sagt im Anschluss, dass es auf die eine oder andere Art zu einer Isolation der Ukraine kommen werde, wenn es keine Garantien für die Behandlung und die Einhaltung der Rechte der Gefangenen in der Ukraine gebe.
11.5.2012 Bei einem Treffen mit dem Präsidenten Moldawiens, Nicolae Timofti, sagt Präsident Wiktor Janukowytsch, dass eine Pause in den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine beiden Seiten nütze.
12.5.2012 Jewgenija Tymoschenko, die Tochter der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko, verliest in Kiew vor rund 3.000 Menschen einen Brief ihrer Mutter, in dem diese demokratische Reformen fordert. Die Oppositionsparteien stellen ihr gemeinsames Aktionsprogramm vor.
14.5.2012 Die Außenminister der Europäischen Union treffen in Brüssel zusammen. Sie einigen sich nicht auf einen gemeinsamen politischen Boykott der Fußball-EM 2012 in der Ukraine. Die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens wird bis zu den Parlamentswahlen im Oktober 2012 aufgeschoben.
14.5.2012 Präsident Wiktor Janukowytsch unterschreibt eine neue Strafprozessordnung, die im November in Kraft treten wird. Darin werden die Rechte der Anwälte und Gerichte erweitert und es wird die Dispositionsmaxime eingeführt.
15.5.2012 Das Oberste Gericht für Straf- und Zivilverfahren verschiebt die Prüfung des Urteils gegen die frühere Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko auf den 26.6.2012.
15.5.2012 Auf einer Sitzung des Rates für Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine wird die Ukraine aufgefordert die Europäischen Werte zu achten. Außerdem veröffentlicht die EU einen weiteren Fortschrittsbericht zur Umsetzung demokratischer Reformen, in dem die Ukraine ebenfalls deutlich kritisiert wird. Am gleichen Tag findetin Moskau ein informelles Treffen der Präsidenten der GUS-Staaten statt, an dem Präsident Wiktor Janukowytsch teilnimmt.
17.5.2012 Präsident Wiktor Janukowytsch unterschreibt ein Dekret zur Schaffung einer Gesetzgebenden Versammlung mit höchstens 100 Mitgliedern. Als Vorsitzender wird der ehemalige Präsident Leonid Krawtschuk vorgesehen.
20.5.2012 In Kiew kommen ca. 200 Demonstranten zusammen, um eine Gay-Parade abzuhalten und für die Rechte von sexuellen Minderheiten zu einzutreten. Aufgrund des Aufmarsches von ca. 600 Nationalisten und Vertretern von pro-russischen orthodoxen Bruderschaften und Kosakenorganisationen sagen sie die Veranstaltung jedoch ab. Der Organisator des Gay-Forum Ukraine wird von Unbekannten niedergeschlagen. Die Demonstranten beschuldigen die Miliz der Tatenlosigkeit.
21.5.2012 Präsident Wiktor Janukowytsch nimmt an der NATO-Versammlung in Chicago teil, weil sein Land sich an dem NATO-Einsatz in Afghanistan mit 23 Personen beteiligt. In einer Erklärung zeigen sich die NATO-Länder besorgt wegen der selektiven Strafverfolgung in der Ukraine.
21.5.2012 Das Kiewer Bezirksgericht in Charkiw verschiebt den zweiten Strafprozess gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko wegen deren Erkrankung auf den 25.6.2012. Ihr wird Steuerhinterziehung und Veruntreuung in ihrer Zeit als Chefin der Vereinigten Energiesysteme vorgeworfen.
22.5.2012 Das Europäische Parlament beschäftigt sich mit der Situation in der Ukraine. Für den 24.5. wird eine Resolution erwartet.

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link »Chronik« lesen.

Fussnoten