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Chronik: 9. – 22. Mai 2016 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 9. – 22. Mai 2016

/ 6 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus der Ukraine: Die Chronik vom 8. bis 22. Mai 2016.

09.05.2016 Bei dem Dorf Krymskoje im Gebiet Luhansk fährt ein Armeefahrzeug auf einen Sprengsatz auf. Ein Soldat der ukrainischen Armee kommt ums Leben.
09.05.2016 Der Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zanier, erklärt in Kiew, die für die orthodoxen Osterfeiertage vereinbarte Waffenruhe sei weitgehend eingehalten worden. Nun beobachte man aber erneut vermehrte Verletzungen des Waffenstillstands.
10.05.2016 Die Fraktionen der Parteien Vaterland, Selbsthilfe und der Radikalen Partei fordern die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu der Frage, ob Präsident Petro Poroschenko mit einer Firma namens Intraco in Verbindung steht. Zuvor waren Beschuldigungen aufgetaucht, die Firma habe Flüge von Poroschenko bezahlt. Die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko erklärt, dass die Firma im Verdacht stehe, mit dem russischen Staatskonzern Gazprom zu handeln. Der Geschäftsführer von Intraco, Serhij Sajzew, erklärt später, Intraco habe weder für Poroschenko Flüge gezahlt, noch stehe es mit Gazprom in geschäftlichen Verbindungen. Sajzew ist Vizedirektor der Firma Roshen des Präsidenten Petro Poroschenko.
10.05.2016 Das Höchste Gericht erklärt eine Entscheidung des Parlaments vom 17. September 2015 für nicht mit dem Gesetz vereinbar. Damals hatte das Parlament dem Abgeordneten der Radikalen Partei Ihor Mosijtschuk die Immunität entzogen und so eine Strafverfolgung ermöglicht. Zuvor hatte der damalige Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin ein Video präsentiert, auf dem Mosijtschuk angeblich die Zahlung von Bestechungsgeldern fordert.
11.05.2016 Die Regierung entlässt die stellvertretende Innenministerin Eka Sguladse auf deren eigenen Wunsch. Am 1. Mai 2016 ist ein Gesetz in Kraft getreten, das es Beamten verbietet, mehrere Staatsbürgerschaften zu haben. Sguladse, die zusätzlich zur ukrainischen noch die georgische Staatsbürgerschaft hat, wird als Beraterin beim Innenministerium bleiben.
11.05.2016 Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman erklärt, dass der Staat bedürftige Familien dabei unterstützen werde, die zum Mai stark angestiegenen Kosten für kommunale Dienstleistungen zu bezahlen. Die Anhebung der zuvor stark subventionierten Tarife für Strom, Gas und Fernwärme auf Marktniveau war eine Forderung des Internationalen Währungsfonds. Hrojsman erklärt, bedürftige Familien würden durch die gezielte staatliche Unterstützung nur 10 % des Preises zahlen.
12.05.2016 Das Parlament verabschiedet ein Gesetz, das die Kandidatur auf den Posten des Generalstaatsanwalts auch Personen erlaubt, die keine juristische Ausbildung haben. Das Gesetz erlaubt es dem Angeordneten des Blocks Petro Poroschenko und dem ehemaligen Innenminister Jurij Luzenko, für den Posten des Generalstaatsanwalts zu kandidieren. Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet das Gesetz noch am selben Tag, es wird in einer Sonderausgabe des Amtsblattes veröffentlicht und tritt damit in Kraft. Ein ähnliches Gesetz war einige Tage zuvor nicht angenommen worden.
12.05.2016 Das Parlament stimmt für die Kandidatur Jurij Luzenkos zum Generalstaatsanwalt.
12.05.2016 Der russische Inlandsgeheimdienst FSB nimmt auf der Krim Ilmi Umerow, den stellvertretenden Vorsitzenden des Medschlis fest. Der Medschlis ist die inoffizielle Vertretung der Krimtatataren. Die Staatsanwältin der Krim, Natalja Poklonskaja, erklärt, gegen Umerow laufe ein Verfahren wegen Separatismus. Zuvor war bereits der Medschlis als extremistische Organisation verboten worden.
12.05.2016 Laut einer Umfrage des Rasumkow-Zentrums unterstützen 45 % der Ukrainer eine vorzeitige Beendigung der Präsidentschaft Petro Poroschenkos und vorgezogene Präsidentschaftswahlen. 39 % sprechen sich dagegen aus.
13.05.2016 Der neu ernannte Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko erklärt es zu seiner Priorität, die Anklage gegen den ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch zuende zu führen. Dieser war im Jahr 2014 der Veruntreuung von Haushaltsmitteln angeklagt worden.
13.05.2016 Präsident Petro Poroschenko und US-Vizepräsident Joe Biden vereinbaren die Auzahlung einer dritten Kredittranche in Höhe von einer Milliarde US-Dollar an die Ukraine. Laut einer Meldung aus Poroschenkos Presseabteilung habe Biden die Ernennung Jurij Luzenkos zum Generalstaatsanwalt begrüßt und die Bereitschaft der USA erklärt, die Ukraine bei der Reform der Staatsfinanzen und der Korruptionsbekämpfung zu unterstützen.
14.05.2016 Präsident Petro Poroschenko legt sein Veto gegen ein Gesetz ein, das die Ausfuhrzölle auf ukrainisches Altmetall angehoben hätte. Die EU hatte erklärt, das am 21. April 2016 beschlossene Gesetz sei nicht im Einklang mit dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, das seit dem 1. Januar 2016 in Kraft ist. Es könne die Fortführung der makroökonomischen Finanzhilfen der EU gefährden.
14.05.2016 Der Minister für "Fragen der vorübergehend besetzten Gebiete", Heorhyj Tuka erklärt, vorbereitende Arbeiten zum Bau eines Grenzzauns zwischen Russland und der Ukraine seien im Gebiet Luhansk angelaufen.
15.05.2016 In den frühen Morgenstunden gewinnt die krimtatarische Sängerin Jamala den Eurovision Song Contest mit einem Lied über die Deportation der Krimtataren unter Stalin im Jahr 1944.
16.05.2016 Petro Poroschenko verleiht der Sängerin Jamala für ihren Sieg beim Eurovision Song Contest die staatliche Ehrung "Volkskünstlerin". Kulturminister Ewhenyj Nischtschuk hatte dies bereits einige Stunden nach Bekanntgabe des Ergebnisses angekündigt.
16.05.2016 Die Ratingagentur Fitch prognostiziert ein Wirtschaftswachstum von 2 % für das laufende Jahr. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung schätzt das Wachstum ebenfalls auf 2 %, die Agentur Bloomberg dagegen prognostiziert ein Plus von einem Prozent.
16.05.2016 Nach Daten der staatlichen Statistikbehörde ist das ukrainische Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 0,1 % gewachsen.
16.05.2016 Die Fraktion des Blocks Petro Poroschenko wählt den Abgeordneten Ihor Gryniw zun neuen Fraktionsvorsitzenden. Zuvor hatte der ehemalige Innenminister Jurij Luzenko der Fraktion vorgestanden. Luzenko wurde am 12. Mai 2016 zum Generalstaatsanwalt ernannt. Das Amt des Fraktionsvorsitzenden musste daher neu besetzt werden.
17.05.2016 Bei Bauarbeiten im Kiewer Stadtzentrum wird ein Fundamentrest gefunden, der von einem Palast aus dem zehnten Jahrhundert stammt.
17.05.2016 Die staatliche Statistikbehörde meldet, dass im Jahr 2015 45 % mehr ausländische Investitionen in die Ukraine geflossen seien als im Vorjahr.
18.05.2016 Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Oleksandr Turtschinow, erklärt bei einem Besuch in Litauen, die Ukraine stehe seit zwei Jahren mit Russland einem "Agressor" gegenüber, die Frage nach Waffenlieferungen aus den westlichen Staaten sei jedoch noch immer nicht entschieden.
18.05.2016 Ein Mitarbeiter der Generalstaatsanwaltschaft erklärt, Russland habe die ukrainischen Anträge auf Auslieferung des ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch nach mehr als anderthalb Jahren offiziell abgelehnt. Man vermute eine politische Motivation. In der Ukraine ist Janukowytsch wegen Veruntreuung von Haushaltsmitteln angeklagt. Er hält sichseit seiner Flucht im Februar 2014 in Russland auf.
18.05.2016 Präsident Petro Poroschenko kündigt an, einen Prozess der Verfassungsänderung in Gang zu setzen, der den Krimtataren auf der Krim mehr Selbstbestimmungsrechte gewähren soll. Bevor die Krim im Jahr 2014 von Russland annektiert wurde, war die Vertretung der Krimtataren, der Medschlis, von ukrainischer Seite nicht als offizielles Repräsentationsorgan der Krimtataren anerkannt. Ein russisches Gericht hatte die Organisation kürzlich verboten.
19.05.2016 Juristen bestreiten die Vorwürfe, nach denen der Fonds Prime Assets Capital, in dem Firmenanteile des Präsidenten Petro Poroschenko verwahrt werden, vier Millionen Euro ins Ausland überwiesen haben soll. Dokumente, die die belegen sollen, waren am 18. Mai 2016 auf der Website slidstvo.info veröffentlicht worden.
19.05.2016 US-Präsident Barack Obama kündigt an, Marie Yovanovich auf den Posten der Botschafterin der USA in der Ukraine zu berufen. Der bisherige Botschafter Geoffrey Pyatt soll Botschafter in Griechenland werden.
19.05.2016 Das Parlament benennt mehrere ukrainische Städte um, deren bisherige Namen an die Sowjetzeit erinnern. Unter anderem erhält die ostukrainische Stadt Dnipropetrowsk einen neuen Namen – sie heißt nun Dnipro. Sie war im Jahr 1926 nach Grigorij Petrowskij benannt worden, der hohe Posten im sowjetischen Apparat bekleidete.
20.05.2016 Die Website"Mirotvorets" veröffentlicht eine Liste mit über 5000 Namen von Journalisten, die in den selbsternannten "Volksrepubliken" von Donezk und Luhansk akkreditiert sind. Eine ähnliche Veröffentlichung von Mirotvorets vom 12. Mai 2016 hatte große Empörung ausgelöst.
20.05.2016 Der Oppositionsblock, der zu Teilen aus ehemaligen Mitgliedern der Partei der Regionen besteht, beantragt beim Verfassungsgerich dieÜberprüfung der Ernennung Wolodymyr Hrojsmans zum neuen Ministerpräsidenten. Die Prozedur habe gegen die Geschäftsordnung und die Verfassung verstoßen.
21.05.2016 Der neue Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko meldet einige personelle Veränderungen in der Generalstaatsanwaltschaft. Diese betreffen vor allem die Untersuchung der Gewalt auf dem Maidan im Februar 2014 und die Verfahren gegen den ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch. Beides war in der Vergangenheit nur schleppend vorangekommen.
22.05.2016 Die Kämpfe an der Frontlinie im Donbass verschärfen sich erneut.
22.05.2016 Der ehemalige Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU Michail Gorbatschow erklärt in einem Interview mit der Sunday Times, er halte die Annexion der Krim für einen richtigen Schritt. Er selbst hätte in dieser Situation genauso gehandelt. Die Mehrheit der Bewohner der Krim hätten sich Russland anschließen wollen.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Jan Matti Dollbaum Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten