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Chronik: 13. – 26. Juni 2016 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 13. – 26. Juni 2016

/ 6 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus der Ukraine: Die Chronik vom 13. bis 26. Juni 2016.

13.06.2016 Nach Angaben des Polizeichefs von Donezk kommt bei Granatenbeschuss des Dorfes Artemowe, das im von der Ukraine kontrollierten Gebiet liegt, eine Zivilistin ums Leben.
13.06.2016 Nachdem die Regierung am 18. Mai 2016 die Umstände für die Privatisierung des Hafens von Odessa geregelt hatte, legt der Fonds für Staatseinkommen FGI nun den 26. Juli 2016 als Termin für die Auktion fest. Zum Verkauf steht das Aktienpaket, das der Staat am Hafen hält. Dies sind 99,6 % der Anteile.
13.06.2016 Bei einem Brand in einem Kiewer Gericht werden zahlreiche Akten beschädigt. Zunächst heißt es, dass darunter auch Ermittlungsakten des Nationalen Büros zur Korruptionsbekämpfung seien. Der Pressesprecher des Gerichts bestreitet dies später.
13.06.2016 Ein Gerichtsbeschluss hebt eine Entscheidung der Behörde für Beschäftigung auf, die am 26. April 2016 dem Fernsehmoderator und Journalisten Sawik Schuster die Arbeitserlaubnis entzogen hatte. Schuster, der die populäre Talk-Show "Schuster live" moderiert, darf weiter in der Ukraine arbeiten.
14.06.2016 Parlamentssprecher Andryj Parubij erklärt, eine NATO-Mitgliedschaft sei das strategische Ziel der Ukraine.
14.06.2016 Die in den Jahren 2014 und 2015 in Russland zu Haftstrafen verurteilten Ukrainer Hennadyj Afanasjew und Jurij Soloschenko kommen im Rahmen eines Gefangenenaustauschs frei. Sie wurden zuvor vom russischen Präsidenten Wladimir Putin begnadigt. Im Austausch können Elena Glischtschinskaja und Witalij Didenko, zwei in der Ukraine wegen Separatismus verurteilte Organisatoren des "Volksrates Bessarabien", das Gefängnis in Odessa verlassen.
15.06.2016 Das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) wendet sich an die Generalstaatsanwaltschaft mit der Aufforderung, dem Abgeordneten Oleksandr Onischtschenko die Immunität zu entziehen und gegen ihn Ermittlungen einzuleiten. Onischtschenko steht im Verdacht, in verschiedene Korruptionsaffären verwickelt zu sein. Der Vorsitzende des Nationalen Büros zur Korruptionsbekämpfung hatte z. B. angedeutet, Onischtschenko habe versucht, an 150 Millionen US-Dollar aus den eingefrorenen Mitteln des ehemaligen Ministerpräsidenten Mykola Asarow zu gelangen.
16.06.2016 Die britische Journalistengruppe Bellingcat veröffentlicht einen neuen Bericht, der mithilfe von Satellitenbildern den Einsatz russischer Truppen im Konflikt in der Ostukraine im Jahr 2014 belegen soll. Die Gruppe hat bereits mehrfach frei zugängliche Satellitenfotos und Daten aus sozialen Medien auf Indizien für die Präsenz russischer Truppen in der Ostukraine hin untersucht.
16.06.2016 Das Parlament verabschiedet ein Gesetz, das eine 35%-Quote für ukrainischsprachige Lieder im Radio festlegt. Die Quote muss sowohl im Gesamtprogramm als auch im Programm zwischen 07:00 und 14:00 Uhr und zwischen 15:00 und 22:00 Uhr erfüllt werden. Für Sender, deren musikalisches Programm zu insgesamt 60 % aus Liedern in den Amtssprachen der EU besteht,gilt eine Quote von 25 %.
16.06.2016 Das Verteidigungsministerium kündigt für die kommenden Wochen die Demobilisierung der fünften Runde der im Donbass stationierten Soldaten der ukrainischen Armee an.
16.06.2016 Die staatliche Kommission zur Regulierung der Preise von Energie und kommunalen Dienstleistungen erhöht die Wasserpreise. Die Erhöhung sei mit den gestiegenen Energiepreisen und Gehaltserhöhungen für Mitarbeiter der Versorgungswerke zu erklären. Der Tarif steigt ortsabhängig um zwischen fünf und 50 Prozent.
17.06.2016 Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko ernennt Oleh Schutschenko zum Vorsitzenden der Staatsanwaltschaft des Gebietes Odessa. Schutschenkoübt das Amt kommissarisch bereits seit März 2006 aus.
17.06.2016 Der stellvertretende Vorsitzende der Präsidialadministration Konstantin Eliseew knüpft die Durchführung von Wahlen in den von Separatisten kontrollierten Gebieten an die Präsenz einer bewaffneten Polizeimission, die für eine sichere Durchführung der Wahlen sorgen könne.
17.06.2016 Die EU verlängert die Sanktionen, die gegen Russland im Zuge der Krim-Annexion im Jahr 2014 erlassen wurden, um ein Jahr bis zum 23. Juni 2017. Die Sanktionen beinhalten u. a. ein Importverbot für Waren von der Krim sowie ein Verbot für Touristikunternehmen, Dienstleistungen auf der Krim anzubieten.
17.06.2016 Die OSZE-Beobachtermission konstatiert eine Zunahme der Gewalt im Donbass. Beide Seiten hielten sich nicht an die Minsker Vereinbarungen, so der stellvertretende Vorsitzende der Mission, Alexander Hug.
18.06.2016 Der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, er sei mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko darüber einverstanden, dass die OSZE-Beobachtermission ausgebaut und gestärkt werden müsse – einschließlich einer möglichen Bewaffnung der Beobachter.
18.06.2016 In Ismail im Gebiet Odessa suchen bis zum Abend etwa 300 Menschen mit Vergiftungssymptomenärztliche Hilfe auf, der Ausnahmezustand wird ausgerufen. Proben des Trinkwassers liefern zunächst keine Anhaltspunkte. Am Folgetag erklärt eine Gesundheitsbehörde, dass ein Teilgebiet der Stadt mit verschiedenen Viren und Bakterien infolge plötzlicher heftiger Regenfälle verunreinigt wurde.
20.06.2016 Nach Angaben des ukrainischen Vertreters in einer Arbeitsgruppe der trilateralen Kontaktgruppe aus Vertretern der Ukraine, Russlands und der OSZE in Minsk stehen die Verhandlungspartner kurz vor einer Einigung zum Abzug der Kampfeinheiten von der Frontlinie im Donbass.
20.06.2016 Finanzminister Oleksandr Daniljuk erklärt, die Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfond über die Auszahlung der dritten Tranche eines Hilfskredits seien positiv verlaufen. Die beiden ersten Tranchen des Kredits in Höhe von insgesamt fünf Milliarden US-Dollar waren im März und August ausgezahlt worden. Für seine Unterstützung verlangt der IWF umfangreiche Umstrukturierungen und Reformen, unter anderem einen Abbau der Subventionen für Energie und kommunale Versorgung.
21.06.2016 Die Staatsanwaltschaft durchsucht Privaträume des ehemaligen Sekretärs des Nationalen Sicherheitsrates Andryj Kljujew und seines ehemaligen Stellvertreters Wolodymyr Siwkowitsch. Beide sind laut Staatsanwaltschaft für die gewaltsame Auflösung der Studentenproteste auf dem Kiewer Maidan vom 30. November 2013 mitverantwortlich.
21.06.2016 Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman erklärt seine Absicht, das Steuersystem in den kommenden drei bis fünf Jahren nicht zu verändern, um Unternehmen die Prognosen ihrer Steuerlast zu erleichtern.
21.06.2016 Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman kündigt für das Jahr 2017 ein Straßenbauprogramm im Umfang von mehreren Milliarden US-Dollar an. Die Finanzierung werde zu Teilen aus Mitteln der Weltbank bestritten. Alle Aufträge sollten in transparenten Ausschreibungen vergeben werden.
21.06.2016 Präsident Petro Poroschenko erklärt in einem Interview, dass die Verfassung hinsichtlich eines Sonderstatus für den Donbass erst geändert werden könne, wenn russische Truppen aus den Separatistengebieten abgezogen worden seien. Die OSZE müsse zudem Zugang zu dem Teil der ukrainisch-russischen Grenze erlangen, der von der Ukraine nicht kontrolliert wird.
22.06.2016 Der Abgeordnete Oleksandr Onischtschenko, gegen den das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) wegen der Verwicklung in Korruptionsaffären ermittelt, reicht seinerseits Klage gegen das NABU und die Generalstaatsanwaltschaft ein. Die Anschuldigungen der Organe verletzten seinen Ruf und seine Ehre.
22.06.2016 Der Inlandsgeheimdienst SBU verweist Wladimir Tscherban, den Chef der russischen Delegation des Gemeinsamen Kontroll- und Koordinationszentrums des Landes und verbietet ihm die Einreise für fünf Jahre. Er habe Daten zu Flügen von Aufklärungsdrohnen der OSZE an die Separatisten weitergegeben.
23.06.2016 Die Nationalbank der Ukraine senkt den Leitzins von 18 auf 16,5 %. Im Mai 2016 war er das letzte Mal abgesenkt worden.
24.06.2016 Präsident Petro Poroschenko drückt nach dem britischen Referendum für einen EU-Austritt des Landes seine Hoffnung aus, Großbritannien werde auch weiterhin gemeinsame europäische Werte verteidigen.
26.06.2016 Außenminister Pawlo Klimkin erklärt, der EU-Austritt des Vereinigten Königreiches werde den Prozess der Aufhebung der Visapflicht für ukrainische Staatsbürger bei Reisen in die EU um höchstens einige Wochen verzögern. Zuvor hatte Klimkin erklärt, der Austritt werde keinerlei Auswirkungen haben.
26.06.2016 Die Pressestelle des Generalstabs der ukrainischen Armee meldet einen Rückgang der Zahl der Kampfhandlungen im Donbass.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Jan Matti Dollbaum

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Die Ukraine-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde erstellt. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Fussnoten