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Chronik: 22. Mai – 11. Juni 2017 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 22. Mai – 11. Juni 2017

/ 6 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus der Ukraine: Die Chronik vom 22. Mai bis zum 11. Juni 2017.

22.05.2017 Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko spricht sich gegen die Gründung eines speziellen Gerichts aus, vor dem Korruptionsfälle hoher Beamter verhandelt werden. Dieser Vorschlag war im Parlament aufgekommen, dort aber für verfassungswidrig erklärt worden. Luzenko erklärt, es reiche aus, eine Kammer innerhalb eines bestehenden Gerichts zu gründen.
22.05.2017 Mit der Veröffentlichung im Gesetzesblatt der EU wird die Visapflicht für ukrainische Staatsbürger für EU-Aufenthalte von bis zu 90 Tagen Länge aufgehoben. Die Mitgliedsstaaten müssen die Visapflicht einzeln aufheben. Die Entscheidung tritt in der Nacht zum 11. Juni 2017 in Kraft.
22.05.2017 Der russische Politikberater und Chef des Fernsehsenders Inter, Igor Schuwalow, erhält für fünf Jahre Einreiseverbot. Der Abgeordnete Anton Heraschtschenko erklärt, Schuwalow sei an "antiukrainischen" Aktivitäten der russischen Geheimdienste beteiligt und befördere Propaganda gegen die politische Führung der Ukraine in russischen Medien.
23.05.2017 Das Parlament verabschiedet ein Gesetz, das eine Quote für die ukrainische Sprache im Fernsehen einführt. Pro Woche müssen mindestens 75 % der Sendungen und Filme, die in den Fenstern zwischen 7 und 18 Uhr sowie zwischen 18 und 22 Uhr gezeigt werden, in ukrainischer Sprache sein.
23.05.2017 Landwirtschaftsminister Taras Kutowoj tritt zurück. Nach Angaben des Internetmagazins Ukrainska Prawda ist der Grund eine Meinungsverschiedenheit mit der Regierung über die Agrarreform.
24.05.2017 In einer konzertierten Aktion finden in 15 Regionen der Ukraine Razzien gegen korruptionsverdächtige Mitarbeiter der Steuerbehörde statt. Nach Angaben des Chefmilitärstaatsanwalts Anatolij Matjus sind 1.700 Polizisten und 500 Militärstaatsanwälte im Einsatz.
25.05.2017 Nachdem zuvor der Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko von einem Fehler bei den Ermittlungen im Mordfall des Journalisten Pawlo Scheremet gesprochen hatte, erklärt der Chef des Inlandsgeheimdienstes SBU, Wasilij Hryzak, es habe keine Feher gegeben. Bevor Luzenko sich zu dem Fall äußert, hatte auch der Journalist Dmytro Gnap, einer der Autoren eines Dokumentarfilms über dieErmordung Pawlo Scheremets im Jahr 2016, schwere Vorwürfe gegen den SBU erhoben. Einige Videoaufnahmen von einer Überwachungskamera am Ort des Geschehens seien nicht zur Polizei gelangt, weil der SBU die Server des Geschäfts, zu dem die Kamera gehörte, eingezogen und teils noch nicht zurückgegeben, teils die Daten vor der Rückgabe der Geräte gelöscht habe. Hryzak widerspricht dieser Darstellung dezidiert.
26.05.2017 Die Mission des Internationalen Währungsfonds (IWF) in der Ukraine meldet, bevor die nächste Tranche des laufenden Hilfskreditprogramms ausgezahlt werden könne, müssten die laufenden Gesetzesprojekte zu Privatisierung und Korruptionsbekämpfung noch weiter verändert werden.
26.05.2017 Angehörige des Nationalen Antikorruptionsbüros durchsuchen die Räumlichkeiten eines Kiewer Verwaltungsgerichts und den Wohnort des Gerichtsvorsitzenden Pawlo Wowk. Gegen Wowk wird wegen des Verdachts auf Unterschlagung ermittelt, es ist jedoch unklar, ob die Durchsuchung im Zusammenhang mit den Ermittlungen steht.
27.05.2017 Der erste Entwurf des US-amerikanischen Haushalts enthält finanzielle Hilfen für die Ukraine in Höhe von etwa 350 Millionen US-Dollar, wovon 150 Millionen für Verteidigungszwecke eingesetzt werden sollen. Die Mittel können auch für die Beschaffung letaler Waffen eingesetzt werden.
27.05.2017 Auf ihrem Gipfel in Taormina erklären die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten ihre Bereitschaft, weitere Sanktionen gegen Russland zu erlassen, wenn Russland seinen Teil der Minsker Vereinbarung nicht umsetze.
29.05.2017 Auf einer Kabinettssitzung zur Agrarreform erklärt Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman, er sei kategorisch gegen einen Verkauf von Land an juristische Personen und an ausländische Staatsbürger.
30.05.2017 Das Verteidigungsministerium zieht Reserveoffiziere ein, die eine militärische Vorbereitung durchlaufen haben, aber bisher nicht eingesetzt wurden. Der Einzugsbefehl betrifft Männer im Alter bis zu 43 Jahren mit Universitätsabschluss.
30.05.2017 Das Oberhaus des niederländischen Parlaments ratifiziert das Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der EU. Nachdem am 6. April 2016 bei einem nichtbindenden Referendum eine Mehrheit der WählerInnen in den Niederlanden das Assoziationsabkommen abgelehnt hatte, wurde es noch einmal ins Parlament zurückgegeben. DieAbstimmung im Senat macht den Weg frei für die Ratifizierung des Abkommens in der EU.
30.05.2017 Aus dem Donbass werden erneut zunehmende Zahlen von Verstößen gegen die Waffenruhe gemeldet.
31.05.2017 Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit Mitte März 2017 infolge der Kampfhandlungen im Donbass 35 Zivilisten ums Leben gekommen und 143 verletzt worden.
31.05.2017 Der Minister für Informationspolitik, Jurij Stez, tritt zurück. Nach Angaben des Staatssekretärs des Ministeriums sind gesundheitliche Gründe ausschlaggebend für die Entscheidung.
31.05.2017 Nach Angaben des Energiekonzerns Naftohaz Ukrainy weist ein Stockholmer Schiedsgericht den Anspruch des russischen Energiekonzerns Gasprom auf Zahlung von etwa 35 Milliarden US-Dollar zurück. Gasprom hatte mit einer so genannten "take-or-pay"-Klausel argumentiert, die auch die Zahlung vertraglich vereinbarter, faktisch aber nicht abgerufener Mengen Erdgas vorsieht. Im Streit der beiden staatlich kontrollierten Energiekonzerne um wechselseitige Forderungen ist dies die erste von mehreren Entscheidungen.
01.06.2017 Der stellvertretende Chef der OSZE-Beobachtermission Alexander Hug erklärt, die Zivilbevölkerung zahle weiterhin einen hohen Preis dafür, dass die Konfliktparteien im Donbass die Vereinbarungen zum Waffenstillstand nicht einhalten. Neun Menschen seien in der vergangenen Woche verletzt worden, fünf davon auf dem Gebiet, das nicht von der Ukraine kontrolliert wird.
01.06.2017 Journalisten des Fernsehprogramms Schemy beklagen Druck von Seiten des Inlandsgeheimdienstes SBU. Kurz vor der Ausstrahlung eines Beitrags, in dem gegen Mitarbeiter des Dienstes Korruptionsvorwürfe erhoben werden, hätten sie eine schriftliche Drohung vom SBU erhalten. Das Programm werde gleichwohl ausgestrahlt.
02.06.2017 Die Nationalbank setzt eine Richtlinie des Nationalen Sicherheitsrates um, nach der die ukrainischen Banken in Zukunft keine Transaktionen für russische Firmen mehr durchführen dürfen, die auf der Sanktionsliste stehen.
03.06.2017 Innenminister Arsen Awakow kündigt eine harte Linie der staatlichen Sicherheitsorgane gegenüber bewaffneten Banden an, die versuchen, Unternehmen an sich zu reißen. Er bezieht sich auf einen Vorfall vom 31. Mai 2017, als mehrere Dutzend bewaffnete Männer in der Region Wynnyzia ins Gebäude eines Agrarunternehmens eingedrungen waren. Sicherheitskräfte nahmen 45 Personen fest.
04.06.2017 Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank zeigen sich zufrieden mit dem Gesetzesvorschlag zur Reform des Rentensystems. Der Chef der IWF-Mission in der Ukraine schreibt an den Ministerpräsidenten Wolodymyr Hrojsman, es sei wichtig, das Gesetz in der vereinbarten Form durchs Parlament zu bringen.
05.06.2017 Die britische Journalistengruppe Bellingcat veröffentlicht einen Bericht, in dem sie behauptet, Belege für die russische Herkunft des Raketensystems BUK gefunden zu haben, mit dem im Juli 2014 ein Passagierflugzeug der Malaysian Airlines über dem Donbass abgeschossen wurde. Im einem Bericht an die internationale Gemeinsame Aufklärungsgruppe,die den Fall untersucht, sind außerdem die Namen der Soldaten aufgeführt, die laut der Gruppe am Transport der Waffe von Russland an die ukrainische Grenze beteiligt gewesen sein sollen. Der Bericht stützt sich auf in sozialen Netzwerken frei verfügbare Fotos und Angaben.
06.06.2017 Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, dass Russland die Visapflicht für ukrainische Staatsbürger einführen werde, wenn die Ukraine ein Visaregime für russische Staatsbürger erlasse. Dieses Vorhaben wird bereits seit Längerem in der Ukraine diskutiert.
07.06.2017 Nach Angaben des stellvertretenden Chefs der OSZE-Beobachtermission Alexander Hug sind seit Anfang des Jahres 2017 im Donbass bereits 16 Zivilisten durch Minen ums Leben gekommen.
08.06.2017 Das Parlament verabschiedet ein Gesetz, das den außenpolitischen Kurs der Ukraine festlegt. Der Beitritt zur NATO wird darin zur Priorität erklärt.
09.06.2017 Im westukrainischen Lwiw errichten Bürger in der Nacht Barrikaden aus Müll, um darauf aufmerksam zu machen, dass aus mehreren Gebieten der Müll nicht mehr abgeholt wird. Die Stadt steht seit längerem vor einem umfassenden Problem bei der Abfallentsorgung, das sich mit einem Großbrand auf einer Müllkippe im Jahr 2016 noch verschärfte.
10.06.2017 Präsident Poroschenko begeht den Beginn der Aufhebung der Visapflicht für ukrainische Staatsbürger für Reisen in die EU am 11. Juni 2017. Er erklärt, die Ukraine kehre damit zurück in die "Familie europäischer Völker". Er zitiert Bundeskanzler Willy Brandt, indem er erklärt, nun wachse zusammen, was zusammengehöre.
11.06.2017 Die ersten acht EU-Mitgliedsstaatenöffnen ihre Grenzen für Reisende aus der Ukraine. Es sind Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Bulgarien, Griechenland und Zypern. Großbritannien und Irland sind nicht Teil des Abkommens zur Visabefreiung ukrainischer Staatsbürger.
11.06.2017 Aufgrund der Beschädigung der Stromversorgung einer Pumpstation durch Beschuss sind vier Filteranlagen für Trinkwasser in der Region Donezk vorübergehend von der Wasserzufuhr abgeschnitten.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Jan Matti Dollbaum Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten