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Chronik: 5. – 18. Februar 2018 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 5. – 18. Februar 2018

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Die Ereignisse vom 05. bis zum 18. Februar 2018 in der Chronik.

05.02.2018 Ein Berufungsgericht in Kiew lehnt den Berufungsantrag des ehemaligen Gouverneurs der Region Odessa und Ex-Präsidenten Georgiens Michail Saakaschwili ab. Damit bleibt die Entscheidung des staatlichen Migrationsdienstes, Saakaschwilis Antrag auf einen Flüchtlingsstatus abzulehnen, rechtskräftig.
06.02.2018 Der Botschafter der EU in der Ukraine, Hugues Mingarelli, fordert die Einrichtung eines Antikorruptionsgerichts noch vor den Präsidentschaftswahlen, die im Jahr 2019 stattfinden sollen.
06.02.2018 Die Abgeordneten Wiktor Kriwenko und Pawlo Kischkar treten aus der Fraktion des Blocks Petro Poroschenko aus. Als sie im Dezember 2017 ihren Austritt ankündigten, erklärten sie, dass sie mit einer Reihe von Entscheidungen der Fraktion nicht einverstanden gewesen seien, darunter die Entlassung der Zentralbankchefin Natalja Hontarewa und die Rentenreform.
06.02.2018 Das Parlament verabschiedet ein Gesetz zur Regelung von so genannten Shareholder Agreements für Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Diese Firmen können von nun an Aufsichtsräte gründen. Nach Angaben des Abgeordneten der Volksfront, Andryj Iwantschuk, sollen durch die Neuregelung mehr ausländische Direktinvestitionen angezogen werden.
07.02.2018 Präsident Petro Poroschenko schlägt in einem Interview vor, die Pflicht von Antikorruptionsaktivisten zur Offenlegung ihrer Vermögen und Einkünfte durch eine erweiterte Berichtspflicht der Organisationen zu ersetzen, für die sie arbeiten. Im März 2017 war die Deklarationspflicht, die bereits seit längerem für Staatsdiener gilt, auch für Aktivisten im Bereich der Korruptionsbekämpfung eingeführt worden, was Kritik aus der Zivilgesellschaft und von der EU nach sich gezogen hatte.
07.02.2018 Im Entwurf des Koalitionsvertrags für eine mögliche Koalition zwischen CDU/CSU und SPD wird angekündigt, dass die künftige Regierung die Ukraine bei der Wahrung ihrer territorialen Integrität und beim Wiederaufbau im Donbass unterstützen werde. Dafür werde sie die Umsetzung des ukrainischen Teils der Minsker Vereinbarungen einfordern, wie etwa den Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie, aber auch die Fortführung des politischen und ökonomischen Reformprozesses, insbesondere bei der Korruptionsbekämpfung.
09.02.2018 Der ehemalige Abgeordnete des Blocks Julia Tymoschenko, Oleksandr Schepelew, wird festgenommen. Gegen ihn wird seit längerem wegen des Verdachts auf Beteiligung an einem Auftragsmord, Unterschlagung und Staatsverrat ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, nach seiner Flucht vor der Strafverfolgung nach Russland im Jahr 2016 in den Dienst des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB getreten zu sein.
09.02.2018 In einer Studie beziffert der Internationale Währungsfonds (IWF) den Anteil der ukrainischen Schattenwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt auf knapp 45 %.
09.02.2018 Nach Angaben des staatlichen Statistikdienstes liegt der Anstieg der Inflationsrate im Monat Januar bei 1,5 % im Vergleich zum Vormonat.
10.02.2018 Ein Kiewer Gericht ordnet zwei Monate Untersuchungshaft für den ehemaligen Abgeordneten des Blocks Julia Tymoschenko, Oleksandr Schepelew, an.
11.02.2018 Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, die Gespräche zwischen Wladislaw Surkow, einem Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, und Kurt Volker, einem speziellen Gesandten des US-Außenministeriums, seien "nicht ohne Hoffnung".
12.02.2018 Der ehemalige Gouverneur der Region Odessa und Ex-Präsident Georgiens Mikhail Saakaschwili wird in einem Restaurant in Kiew festgenommen und wenig später nach Polen abgeschoben. Der polnische Grenzschutz bestätigt die Aufnahme Saakaschwilis. Die Abschiebung nach Polen erfolgte, weil Saakaschwili von dort aus illegal eingereist war. Präsident Poroschenko hatte Saakaschwili seine ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen, nachdem er sich mit seinem ehemaligen Verbündeten überworfen hatte. Die Staatsanwaltschaft wirft Saakaschwili vor, mit dem Vertrauten des ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch, dem Unternehmer Serhij Kurtschenko, einekriminelle Vereinigung gebildet zu haben.
12.02.2018 In einem Interview erklärt Präsident Petro Poroschenko, er sei bereit, russische Soldaten aus ukrainischer Gefangenschaft gegen den seit Oktober 2017 in russischer Untersuchungshaft sitzenden ukrainischen Journalisten Roman Suschtschenko auszutauschen. Ihm wird Spionage vorgeworfen.
13.02.2018 Ein Sprecher der EU fordert die Ukraine auf, im Fall des nach Polen deportierten ehemaligen Gouverneurs der Region Odessa, Mikhail Saakaschwili, rechtsstaatliche Prinzipien einzuhalten und Saakaschwilis Rechte zu wahren.
14.02.2018 Der Chef einer speziellen Abteilung der Generalstaatsanwaltschaft, die mit den Ermittlungen im Fall der Massenunruhen auf dem Maidan im Februar 2014 betraut ist, erklärt, es gebe bisher keine Belege dafür, dass russische Geheimdienste für die Schüsse auf Demonstranten verantwortlich waren. Bei dem Ausbruch der Gewalt während der Demonstrationen in Kiew waren mehrere Dutzend Demonstranten ums Leben gekommen.
15.02.2014 Nach Angaben des staatlichen Statistikdienstes lag der Warenexport in Länder der EU im Jahr 2017 erstmals über dem Wert vor Ausbruch des Krieges im Donbass. Der Gesamtexport liegt jedoch verglichen mit dem Jahr 2013 bei 68 %.
15.02.2018 Vor einem Gerichtsgebäude in Kiew, in dem über die Untersuchungshaft des Bürgermeisters von Odessa, Gennadij Truchanow, entschieden werden soll, kommt es zu Ausschreitungen zwischen nationalistischen Demonstranten und der Polizei. Dabei zieht sich ein Angehöriger der Sicherheitsbehörden eine Schussverletzung zu. AmFolgetag werden drei mutmaßliche Beteiligte der Ausschreitungen festgenommen. Gegen Truchanow ermittelt das Nationale Antikorruptionsbüro wegen des Verdachts auf Veruntreuung von 185 Millionen Hrywnja (etwa 5,46 Millionen Euro). Er war am 14. Februar 2018 am Flughafen Borispyl in Kiew festgenommen worden.
16.02.2018 Generalstaatsanwalt Juri Luzenko ordnet die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Jewgenij Bakulin von der Fraktion des Oppositionsblocks an. So können gegen ihn Ermittlungen eingeleitet werden. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft ihm die Bildung einer kriminellen Vereinigung und die Unterschlagung öffentlicher Mittel vor.
16.02.2018 Außenminister Pawlo Klimkin trifft mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu Beratungen zusammen. Anschließend erklärt Klimkin, man habe sich nicht auf die Einsetzung einer UN-Friedensmission im Donbass einigen können. Man werde jedoch weiterhin im Gespräch bleiben.
17.02.2018 Auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt Präsident Petro Poroschenko, der "hybride Krieg", den Russland begonnen habe, entwickle sich zu einem "hybriden Weltkrieg". Methoden, die Russland in der Ukraine getestet habe, wende das Land auch in anderen Weltregionen an. Poroschenko nennt als Beispieledie Unterstützung kleiner radikaler Parteien, staatliche "Internettrolle" und die Verbreitung von "Fake News".
17.02.2018 Aktivisten rechtsradikaler Gruppen stürmen in Kiew das Gebäude der "Rossotrudnitschestwo" genannten russischen Föderalagentur für Angelegenheiten der GUS, für Fragen der im Ausland lebenden Mitbürger und für internationale humanitäre Zusammenarbeit, die dem russischen Außenministerium untersteht. Sie beschmieren die Wände,liefern sich eine verbale Auseinandersetzung mit dem Leiter der Agentur und setzen eine russische Flagge in Brand.
18.02.2018 Eine Demonstration zur Unterstützung des Chefs der Partei "Bewegung der neuen Kräfte", des ehemaligen Gouverneurs der Region Odessa und Ex-Präsidenten Georgiens Mikhail Saakaschwili, zieht durch das Kiewer Stadtzentrum. Die Demonstranten fordern, wie bereits bei vorangegangenen Aktionen dieser Art, den Rücktritt von Präsident Petro Poroschenko. Nach Angaben von Journalisten nehmen etwa 5.000 Menschen an dem Marsch teil. Saakaschwili selbst ist nicht anwesend, da er am 12. Februar 2018 nach Polen abgeschoben wurde.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Jan Matti Dollbaum

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten