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Dokumentation: Neue Hoffnung für Friedensprozess in der Ostukraine? | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? 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Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Dokumentation: Neue Hoffnung für Friedensprozess in der Ostukraine?

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Im Konflikt um die Ostukraine haben sich Russland und die Ukraine auf Maßnahmen geeinigt, um den Konflikt zu entschärfen. Die Dokumentation gibt einen Überblick über die Hintergründe und die beschlossenen Schritte zur Deeskalation des Konflikts.

Von links nach rechts: Pawlo Klimkin, Außenminister der Ukraine, Jean-Yves Le Drian, Außenminister von Frankreich, Heiko Maas, Außenminister von Deutschland und Sergei Lawrow, Außenminister von Russland treffen sich im "Normandie-Format" zum Konflikt in der Ostukraine. (© picture-alliance, NurPhoto)

Zusammenfassung

Wiederaufnahme der Verhandlungen im "Normandie-Format"

Zum ersten Mal seit Februar 2017 fanden am 11. Juni 2018 im sogenannten Normandie-Format Gespräche über den bewaffneten Konflikt in der Ostukraine statt. Das Treffen der Außenminister der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs fand in Berlin statt. Hier eine Einschätzung des Auswärtigen Amtes:

Auswärtiges Amt: Ukraine-Konflikt: Fortschritte nach Verhandlungen in Berlin

12.06.2018

Die Konfliktparteien haben sich auf Maßnahmen verständigt, um den Konflikt zu entschärfen und die Zivilbevölkerung zu schützen.

Nach den Verhandlungen im sogenannten "Normandie-Format" in Berlin haben sich Russland und die Ukraine auf Schritte zur Deeskalation des Konflikts geeinigt. Außenminister Maas hatte seine Amtskollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich am Montag (11.06.) nach Berlin eingeladen, um mit einer neuen Gesprächsrunde Bewegung in den Friedensprozess zu bringen. Die Verhandlungsrunde brachte zum ersten Mal nach 16 Monaten wieder die Außenminister aus der Ukraine und Russland an einen Tisch.

Bekenntnis zur Waffenruhe

Alle Seiten bekannten sich nach dem Treffen zu einer anhalten Waffenruhe und einem Abzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet. Überlebenswichtige zivile Infrastruktur wie die Wasserfiltrierstation von Donezk soll besser geschützt werden. Zudem wurden Gespräche über die Einrichtung einer Friedensmission der Vereinten Nationen vereinbart.

"Wir sind es den Menschen schuldig"

Erst in der vergangenen Woche war Maas in das Konfliktgebiet in der Ostukraine gereist. Seit Jahren leiden dort Zivilisten unter den anhaltenden Gefechten. "Wir sind es den Menschen schuldig, den Friedensprozess mit ganzer Kraft voranzutreiben", sagte Maas bei seinem Besuch in der Konfliktzone. Mehr als 10.000 Menschen wurden seit dem Ausbruch der Gefechte in der Ostukraine getötet. Millionen Menschen leben in Ruinen. Schulen und Krankenhäuser sind zerstört.

Deutschland unterstützt im Konfliktgebiet die unabhängigen Beobachter der OSZE. Sie überwachen, ob sich die Konfliktparteien an das Minsker Abkommen halten. Darin hatten sich im Jahr 2014 beide Seiten unter anderem zu einem Waffenstillstand verpflichtet.

Friedensprozess braucht neuen Schub

Für Außenminister Maas ist klar: Der Friedensprozess benötigt einen neuen Schub. "Jetzt kommt es darauf an, dass Zugesagtes eingehalten wird", sagte Maas nach den Verhandlungen. Um die Not der Menschen in der Ostukraine zu lindern, wird sich Deutschland weiter intensiv mit humanitärer Hilfe im Konfliktgebiet engagieren. Deutschland und Frankreich haben zudem angeboten, sich bei der Minenräumung im Konfliktgebiet mit zusätzlichen Mitteln und Know-how zu beteiligen.

Quelle: Auswärtiges Amt, Externer Link: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/ukraine-node/ukraine-verhandlungen-berlin/2106046

Fussnoten