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Chronik: 11. – 23. Juni 2019 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 11. – 23. Juni 2019

/ 5 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 11. Juni bis zum 23. Juni 2019 in der Chronik.

11.06.2019 Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj entlässt durch mehrere Dekrete 15 Oblast-Gouverneure, zwei stellvertretende Leiter des Ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU) und weitere Beamte. Er schlägt außerdem die Entlassung von Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko vor.
11.06.2019 Das deutsche Unternehmen"Flixbus" weitet sein reguläres Busnetz auf die Ukraine aus. Zunächst werden Kiew, Lwiw, Schytomyr und Riwne angefahren.
12.06.2019 Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts"Rating" würde Wolodymyr Selenskyjs Partei "Diener des Volkes" zurzeit 47,5 Prozent der Stimmen bekommen. Folgende Parteien würden ebenfalls die Fünfprozenthürde überschreiten: die prorussische "Oppositionsplattform – Für das Leben" mit 10,4 Prozent der Stimmen, Petro Poroschenkos "Europäische Solidarität" mit 7,9 Prozent, Julija Tymoschenkos "Vaterland" mit 7,5 Prozent und die Partei des Rockmusikers Swjatoslaw Wakartschuk "Stimme" mit 6,4 Prozent.
12.06.2019 Laut"Global Peace Index" hat sich die Situation in der Ukraine in Bezug auf Frieden deutlich verbessert. Die Studie des Thinktanks "Institute for Economics and Peace" (IEP) bewertet jedes Jahr die Lage in 163 Ländern. Trotz der Verbesserungen gehört die Ukraine immer noch zu den zwanzig am wenigsten friedlichen Ländern der Welt.
12.06.2019 Wolodymyr Selenskyj beruft den ehemaligen Wirtschaftsminister Aivaras Abromavičius in den Aufsichtsrat des staatlichen Rüstungskonzerns "Ukroboronprom". Im Februar 2019 wurde ein großer Korruptionsskandal in dem Unternehmen bekannt, in den auch hochrangige Politiker verwickelt sein sollen. Abromavičius soll das Vertrauen der ukrainischen Steuerzahler zurückgewinnen.
13.06.2019 Die Partei"Bewegung der neuen Kräfte" des kürzlich in die Ukraine zurückgekehrten Micheil Saakaschwili – ehemaliger georgischer Präsident und ehemaliger Gouverneur der Oblast Odessa – kündigt ihre Teilnahme an den Parlamentswahlen an und präsentiert ihre Spitzenkandidaten.
14.06.2019 Der Ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) und die Generalstaatsanwaltschaft nehmen in Kiew Roman Ljagin, 2014 Organisator des Referendumsüber die Unabhängigkeit der selbsterklärten "Volksrepublik Donezk", fest. Ljagin wird Landesverrat vorgeworfen.
14.06.2019 Der ukrainische Abgeordnete der Partei"Oppositionsblock – Für das Leben" Taras Kosak, Verbündeter des prorussischen Oligarchen und Politikers Wiktor Medwedtschuk (ebenfalls "Oppositionsplattform – Für das Leben"), kauft den ukrainischen Fernsehsender "ZIK". Damit ist Kosak nun Eigentümer dreier Fernsehsender mit landesweiter Reichweite: "ZIK", "112" und "NewsOne".
17.06.2019 Präsident Wolodymyr Selenskyjs zweite Auslandsreise (nach einem Treffen mit hochrangingen Vertretern der EU und der NATO in Brüssel Anfang Juni) führt nach Frankreich zu Präsident Emmanuel Macron. Macron wirbt für eine Wiederbelebung der Gespräche im "Normandie-Format", in dem Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine sich für Frieden in der Ostukraine einsetzen.
18.06.2019 Bei Wolodymyr Selenskyjs Antrittsbesuch bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin spricht sich Merkel dafür aus, die westlichen Sanktionen gegen Russland nicht aufzuheben, bevor die Krim wieder zur Ukraine gehöre. Die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine müssten verteidigt werden.
18.06.2019 Die Nationalbank der Ukraine ist einem starken"Distributed-Denial-of-Service" (DDS)-Angriff ausgesetzt, der den Zugang zur offiziellen Website vorübergehend einschränkt. Die wichtigste Infrastruktur der Bank, einschließlich ihres Zahlungssystems, sei nicht beschädigt worden, so die Regulierungsstelle. Der offizielle Wechselkurs der Hrywnja für den Folgetag wird auf Facebook veröffentlicht. In den letzten Jahren war es in der Ukraine immer wieder zu großen Hackerangriffen gekommen, so auf das staatliche Energieunternehmen "Ukrenergo" oder auf Banken und Massenmedien. Russische Hacker standen im Verdacht, an diesen Angriffen beteiligt gewesen zu sein.
18.06.2019 Das US-Verteidigungsministerium kündigt an, der Ukraine 250 Millionen US-Dollar für die Sicherheitskooperation für zusätzliche Ausbildung, Ausrüstung und Beratungsleistungen zum Aufbau der Kapazitäten der ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung zu stellen. Darunter sind 50 Millionen US-Dollar für letale Waffen vorgesehen.
19.06.2019 Knapp fünf Jahre nach dem Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 im Juli 2017 über der Ostukraine klagt das internationale Ermittlerteam vier Verdächtige wegen Mordes in 289 Fällen an. Wie die Ermittler in Nieuwegein bei Utrecht mitteilen, handle sich um drei Russen und einen Ukrainer. Der Prozess solle am 9. März kommenden Jahres beginnen.
19.06.2019 Laut Umfrage des Meinungsforschungsinstituts"Rating" würde Wolodymyr Selenskyjs Partei "Diener des Volkes" zurzeit 47,1 Prozent der Stimmen bekommen. Ebenfalls die Fünfprozenthürde überschreiten würden folgende Parteien: die prorussische "Oppositionsplattform – Für das Leben" mit 11,1 Prozent der Stimmen, Julija Tymoschenkos "Vaterland" mit 7,3 Prozent, die Partei des Rockmusikers Swjatoslaw Wakartschuk "Stimme" mit 8,1 Prozent und Petro Poroschenkos "Europäische Solidarität" – die stark an Unterstützung verliert und zurzeit nur 5,0 Prozent der Stimmen erhalten würde.
19.06.2019 Dmytro Tymtschuk, Abgeordneter der Partei"Volksfront" und Militärjournalist, wird mit einer Schusswunde am Kopf in seiner Wohnung in Kiew tot aufgefunden. Wenige Tage später gibt die Staatsanwaltschaft bekannt, dass es sich um einen Unfall gehandelt haben soll.
20.06.2019 Die Staats- und Regierungschefs der EU verurteilen beim EU-Gipfel in Brüssel die Annexion der Krim durch Russland erneut als "Verstoß gegen das Völkerrecht". Sie verlängern die Sanktionen gegen die Krim und die dortige Regierung (z. B. Beschränkungen für den Im- und Export von Waren und Verbot für das Anlegen europäischer Kreuzfahrtschiffe) um ein weiteres Jahr bis zum 23. Juni 2020. Auch die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Konflikts in der Ostukraine werden verlängert – bis Ende Januar 2020.
20.06.2019 Das Verfassungsgericht entscheidet, dass die umstrittene Auflösung der Werchowna Rada am 21. Mai durch Präsident Wolodymyr Selenskyj verfassungsgemäß war. Über 60 Abgeordnete hatten beim Verfassungsgericht gegen den Erlass für vorzeitige Neuwahlen geklagt. Damit können die vorgezogenen Parlamentswahlen am 21. Juli 2019 stattfinden.
20.06.2019 Der bekannte Lokaljournalist Wadym Komarow aus Tscherkassy erliegt seinen Verletzungen. Er war am 4. Mai brutal zusammengeschlagen worden und befand sich seitdem im Koma. Komarow hatte regelmäßig Korruptionsfälle in der Stadtverwaltung, in der Justiz und im Bauwesen ans Licht gebracht. Bisher wurden keine Verhaftungen im Zusammenhang mit dem Verbrechen gemeldet. Serhij Tomilenko, Leiter der Nationalen Union Ukrainischer Journalisten, beklagt das Ausmaß der körperlichen Aggressiongegen Journalisten in der Ukraine als "inakzeptabel hoch".
23.06.2019 Die Partei"Bewegung der neuen Kräfte" des kürzlich in die Ukraine zurückgekehrten Micheil Saakaschwili – ehemaliger georgischer Präsident und ehemaliger Gouverneur der Oblast Odessa – darf nicht an den bevorstehenden Parlamentswahlen teilnehmen. Die Zentrale Wahlkommission stimmte der Registrierung der Kandidatenliste und der Registrierung von Kandidaten der Partei in Einzelwahlkreisen nicht zu. Die Partei habe bereits vor dem präsidialen Dekret über vorgezogene Neuwahlen auf einem Parteitag Anfang Mai die Teilnahme an den Wahlen erörtert, wozu sie zu dem Zeitpunkt nicht berechtigt gewesen sei.
23.06.2019 Im Zentrum von Kiew findet ein"Marsch der Gleichheit" für Rechte und Anerkennung von LSBTI statt. Dieser Marsch findet seit 2013 jährlich statt. Nach Angaben der Organisatoren nehmen 8.000 Menschen teil – deutlich mehr als je zuvor. Zum Schutz der Veranstaltung werden viele Polizisten eingesetzt. Die Veranstaltung verläuft weitgehend störungsfrei.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Katharina Hinz

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten