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Europäische Zentralbank und Europäische Investitionsbank

Olaf Leiße

/ 3 Minuten zu lesen

Die EZB hält den Euro stabil, die EIB finanziert Europas Zukunft – von Infrastruktur bis Klimaschutz. Zwei Banken, zentrale Akteure europäischer Wirtschaftspolitik.

Der Sitz der Europäischen Zentralbank in Frakfurt am Main. (© picture alliance / Daniel Kubirski | Daniel Kubirski)

Die Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist das jüngste Organ der Europäischen Union. 1992 wurde sie im Vertrag von Maastricht erstmals erwähnt, 1998 nahm sie in Frankfurt am Main ihre Arbeit auf und erhielt mit dem Interner Link: Vertrag von Lissabon 2009 Organstatus.

Ihre Gründung war erforderlich, weil in den 1990er-Jahren die Wirtschafts- und Währungsunion konkrete Formen annahm und die Einführung des Interner Link: Euro als neue Gemeinschaftswährung vorbereitet wurde. Die EZB wurde nach dem Vorbild der Interner Link: Deutschen Bundesbank als unabhängige Institution geschaffen, die frei von politischen Einflüssen der Mitgliedstaaten arbeitet, obwohl deren Interessen bei der Entscheidungsfindung natürlich berücksichtigt werden. Die EZB ist für die 20 Länder der Interner Link: Eurozone zuständig, in der rund 344 Millionen Menschen leben.

Die EZB wird von einem Direktorium geleitet, das aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern besteht. Seit 2019 ist die Französin Christine Lagarde Präsidentin. Die Amtszeit eines Mitglieds des Direktoriums dauert acht Jahre, eine Wiederernennung ist ausgeschlossen. Die Bedeutung des Direktoriums zeigt sich darin, dass die Ernennung der Mitglieder durch die im Europäischen Rat versammelten Staats- und Regierungschefs erfolgt. Das Europäische Parlament hat lediglich ein nicht bindendes Anhörungsrecht. Alle Direktoriumsmitglieder stammen aus dem Euroraum. Obwohl die Verteilung der Posten unter den Mitgliedstaaten nicht festgelegt ist, beanspruchen die größeren Staaten informell einen eigenen Sitz, während die kleineren Länder mit rotierenden Sitzen auskommen müssen. Die Europäische Zentralbank bildet zusammen mit nationalen Interner Link: Zentralbanken der EU-Staaten das Europäische System der Zentralbanken (ESZB).

Die Hauptaufgabe der Europäischen Zentralbank besteht darin, die Preisstabilität in der Eurozone zu gewährleisten, um die Kaufkraft des Euro zu sichern. Daher verfolgt die Europäische Zentralbank in erster Linie das Ziel, eine niedrige Inflationsrate aufrechtzuerhalten, muss jedoch seit der Finanzkrise auch der Gefahr einer Rezession entgegenwirken. Durch ihre Geldpolitik soll die Zentralbank starke Schwankungen des Geldwerts verhindern und möglichst eine Inflationsrate von etwa 2 Prozent anstreben. Bei dieser Zielgröße steigen die Preise nicht so schnell, dass die Ersparnisse der Bürger schnell entwertet werden. Gleichzeitig soll eine Deflation vermieden werden, bei der Konsumenten Käufe aufschieben, Investitionen zurückgehen, Arbeitsplätze verloren gehen und eine negative wirtschaftliche Entwicklung ausgelöst wird.

Neben der Sicherung der Preisstabilität verfolgt die EZB auch das Ziel, die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union zu unterstützen, um das wirtschaftliche Wachstum zu fördern und ein möglichst hohes Beschäftigungsniveau zu erreichen. Zur Umsetzung dieser Ziele legt die EZB den Interner Link: Leitzins fest, also den Zinssatz, zu dem Geschäftsbanken bei ihr Geld leihen können. Die EZB ist auch für die Ausgabe der Euro-Banknoten verantwortlich. Während die Mitgliedstaaten die Münzen prägen, bestimmt die EZB die Geldmenge und sorgt für den Druck der Banknoten im gesamten Euroraum. Jeder Geldschein trägt die Unterschrift des jeweiligen Präsidenten der EZB.

Die Europäische Investitionsbank

Die Europäische Investitionsbank auf dem Kirchberg-Plateau in Luxemburg. (© picture-alliance, imageBROKER | Daniel Schoenen)

Seit der Gründung der Interner Link: EWG verfügen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union über ihre eigene Bank: die Europäische Investitionsbank (EIB) mit Sitz in Luxemburg. Die Hauptaufgabe der Bank besteht darin, Kredite und Bürgschaften für Projekte zu vergeben, die im Interesse der Europäischen Union liegen und mit ihren wirtschaftspolitischen Zielen und Strategien in Einklang stehen (Art. 309 AEUV). Darüber hinaus bietet die EIB auch Kapitalbeteiligungen, Mikrofinanzierungen, Garantien sowie Beratungsdienste für das Projektmanagement an. Vorrangig werden Projekte innerhalb der Europäischen Union gefördert, die im Bereich der Regionalentwicklung und Kohäsionsförderung den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt innerhalb Europas stärken und in technologischer, ökologischer oder sozialer Hinsicht zukunftsorientiert sind. Zusätzlich engagiert sich die Bank in der Interner Link: Entwicklungszusammenarbeit mit Ländern, die der EU beitreten möchten, sowie vor allem mit den südlichen Mittelmeerländern und global in den Regionen Afrika, Karibik und Pazifik (AKP-Staaten), Asien und Lateinamerika. Die Europäische Investitionsbank ist hinsichtlich des Kreditvolumens der größte Darlehensgeber der Welt.

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Apl. Prof. Dr. Olaf Leiße ist Leiter des Arbeitsbereichs Europäische Studien am Institut für Politikwissenschaft der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Er ist außerplanmäßiger Professor für Europäische Studien und Autor zahlreicher Bücher über die Europäische Union.