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Basisdemokratische Partei Deutschland

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Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis

Jan Müller

/ 1 Minute zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2021*
Mitgliederzahl in Mecklenburg-Vorpommern
400*
Landesvorsitz
Daniel Hameister*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) wurde auf Bundesebene im Juli 2020 gegründet. Sie ist eine Ausgründung aus der Partei "Widerstand2020". Gründungsthema war der Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen der Bundes- und Landesregierungen, die nach Ansicht der Partei im "Schnellverfahren" verabschiedet worden seien. In Mecklenburg-Vorpommern gründete sich der Landesverband im Januar 2021 in Schwerin.

Wahrgenommen wird die Partei weiterhin mit ihrem Widerstand gegen die staatlichen Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Pandemie getroffen wurden. Sie fordern ein Ende aller Einschränkungen, da diese in eine "menschliche und wirtschaftliche Katastrophe" führen würden. Ihre Politik möchte dieBasis auf vier Säulen aufbauen: "Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz". An die Freiheit knüpft die Partei das Recht auf politische Mitsprache. Mandatsträger sollen regelmäßig "Entscheidungsempfehlungen" von der Partei einholen. Unter "Schwarmintelligenz" versteht dieBasis die "Weisheit der Vielen", die in Politik umzuwandeln sei. Sie möchte basisdemokratische Verfahren stärken, Meinungs- und Informationsfreiheit sichern, Expertenkommissionen zur Lösung von Sachfragen einsetzen sowie für Fairness zwischen den Generationen sorgen. Ihre Vorstellungen sehen auch eine Verringerung von Steuern und Abgaben vor.

Im Rahmenprogramm des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern legt dieBasis dar, dass die Wirtschaft für den Menschen da sein muss, gleichzeitig wird eine ökologische Nachhaltigkeit angestrebt. Infrastrukturmaßnahmen sollen dem Gemeinwohl dienen. Im Zentrum steht aber die Basisdemokratie als Mittel zur politischen Entscheidungsfindung.

Fussnoten

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Dr. des. Jan Müller ist wissenschaftlicher Mitarbeit am Lehrstuhl für vergleichende Regierungslehre an der Universität Rostock. Er ist ständiges Mitglied in der Arbeitsgruppe Politik und Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern.