Ein Schild mit Paragrafenzeichen beschützt eine symbolische Person.

10.3.2017 | Von:
Autorenteam iRights.Lab

Checkliste – Persönlichkeitsrechte im Internet

Mit der Checkliste 'Persönlichkeitsrechte im Internet' überprüfen, wann welche Rechte zum Tragen kommen.

Persönlichkeitsrechte - IllustrationPersönlichkeitsrechte - Illustration Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (infografiker.com)

  • Erhöhte Gefährdungslage im Internet für:

    • Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Meinungsforen, Gästebücher, Weblogs, Soziale Netzwerke (Beispielsweise Facebook), Mikroblogging-Dienste (Beispielsweise Twitter), Bewertungsplattformen (Beispielsweise Lehrerbewertung), Audiovisuelle Plattformen (Beispielsweise Youtube)
    • Insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung: Sämtliche Webseiten, auf denen offensichtlich (Beispielsweise Registrierungspflichten) oder unterschwellig/funktionsbezogenen ("Cookies") personenbezogene Daten gesammelt werden.
      • Recht am eigenen Bild: Soziale Netzwerke, Sharing-Dienste (Beispielsweise Instagram), Blogging-Dienste (Beispielsweise Tumblr), Videoplattformen.
    • Recht am eigenen Namen: Sämtliche identitätsbezogenen Plattformen (Beispielsweise Twitter)
  • Tipps für Nutzer:

    • Datensparsamer Gebrauch (insbesondere im Hinblick auf Daten aus Intim- und Privatsphäre) – entsprechende Einstellungen auf der Plattform wählen
    • Bei Berührungspunkten zu Persönlichkeitsrechten Dritter:
    • Einwilligung zur Veröffentlichung? (Achtung: Dass eine Person Informationen über sich auf einer Plattform veröffentlich hat, erteilt nicht die Einwilligung, sie auch an anderer Stelle zu veröffentlichen).
    • Sonst Interessenabwägung: Bei Inhalten aus Intim- oder Privatsphäre Interesse an Veröffentlichung im Zweifel nachrangig, ergo: Persönlichkeitsrechtsverletzung wahrscheinlich.
  • Bei eigener Betroffenheit in Persönlichkeitsrechten:

    • Betreiber der Plattform kontaktieren und zur Löschung auffordern (teilweise spezielle Meldeverfahren)
    • Nutzer kontaktieren und zur Löschung auffordern
    • Löschanfrage an Suchmaschinenanbieter, damit zumindest Reichweite der verletzenden Information deutlich beschränkt wird / Bei Ablehnung: Hinwendung an zuständige Datenschutzbehörde.
    • Im Zweifel: Weitergehende rechtliche Schritte (vgl. Checkliste 3)
  • Tipps für Betreiber:

    • Angebot eines datenschutzfreundlichen Angebots ("Privacy by Design") oder zumindest Möglichkeit der datenschutzfreundlichen Grundeinstellungen ("Privacy by Default")
    • Registrierungsverfahren für Nutzer
      • Angebot der pseudonymisierten Nutzung
      • Gegebenenfalls Möglichkeit der Identitätsbestätigung
      • Verhaltenskodex auf Plattform bestätigen lassen (inkl. Sanktionssystem)
      • Leicht verständliche und übersichtliche Datenschutzerklärung bestätigen lassen – hierbei: Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit.
  • Vorgehen bei Rechtsverstößen:

    • Einfaches und effektives Meldeverfahren für Rechtsverstöße
    • "notice and take down"-Verfahren im Hinblick auf plausibel vorgetragene Rechtsverstöße – Aufklärung des Sachverhalts soweit möglich, gegebenenfalls zunächst vorübergehende Sperrung
    • Gegebenenfalls Automatisierte Vorkontrolle im Hinblick auf eindeutige Rechtsverstöße ("Hate speech") bzw. Verhinderung gleichgelagerter Rechtsverletzungen
    • Gegebenenfalls Forenmoderation (hierbei aber die Gefahr, eigene Sorgfaltspflichten hochzuschrauben).

Creative Commons License

Dieser Text und der Medieninhalt sind unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Autorenteam iRights.Lab für bpb.de

Sie dürfen den Text unter Nennung der Lizenz CC BY-NC-ND 3.0 DE und des/der Autors/-in teilen.


Dossier

Urheberrecht

Früher interessierte es nur Autoren, Künstler und Verlage. Heute betrifft das Urheberrecht uns alle: meist als Treibstoff der Informationsgesellschaft - manchmal aber auch als Sand in ihrem Getriebe.

Mehr lesen

Dossier

Datenschutz

Was bedeutet Datenschutz? Wie ist er gesetzlich geregelt? Was steckt hinter den Begriffen informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre? Wie können persönliche Daten im Internet geschützt werden? Das Online-Dossier Datenschutz klärt über Hintergründe auf und gibt praktische Handlungsanleitungen zum Thema.

Mehr lesen

Dialog

Die Netzdebatte

Netzdebatte ist das Debattenportal der Bundeszentrale für politische Bildung. Das Weblog greift Themen auf, die die Gesellschaft bewegen. Netzdebatte erklärt Hintergründe, bildet Positionen ab und bietet einen Ort zum Diskutieren.

Mehr lesen

spielbar.de

spielbar.de informiert über Computerspiele und erstellt pädagogische Beurteilungen. Pädagogen, Eltern und Gamer sind eingeladen, ihre eigenen Beurteilungen, Meinungen und Kommentare zu veröffentlichen.

Mehr lesen auf spielbar.de