Analyse: Die Entwicklungen des Medienmarktes in Polen
Der 39 Millionen Rezipienten zählende Medienmarkt in Polen ist nach Russland und der Ukraine der drittgrößte im östlichen Europa und der größte in Ostmitteleuropa. In Polen kann man ungefähr 600 Fernseh- und Rundfunkprogramme über Antenne, Kabel oder Satellit empfangen. Das Fernsehen sendet 15 Antennenprogramme, 28 Satelliten- und 199 Kabelprogramme. Das Radio sendet 233 Antennen- und vier Kabelprogramme. In Polen gibt es 700 Anbieter für den Kabelempfang. Somit ist Polen nach Deutschland und den Niederlanden der drittgrößte Markt in Europa. Er umfasst insgesamt 4,6 Millionen Haushalte, von denen zirka 70 Prozent einen Internetzugang haben. Der polnische Medienmarkt durchläuft zurzeit eine deutliche Umgestaltung. Seine Entwicklung wird durch zwei Aspekte charakterisiert. Der eine ist gesellschaftlicher Natur, hier geht es um eine deutliche weltanschauliche Polarisierung der Medien. Der zweite ist wirtschaftlicher Art, hier handelt es sich – entsprechend den globalen Tendenzen der Medienentwicklung – um eine fortschreitende Konsolidierung der Medienunternehmen, was häufig in Richtung einer Oligopolisierung des Marktes führt.Die Polarisierung in der Medienlandschaft ist ein Bestandteil und in gewissem Sinne eine Folge der sogenannten Politisierung der Medien. Dieses Phänomen wurde wiederholt – auch von mir – dargestellt (z. B. Osteuropa 11–12/2006, S. 271–281), daher werde ich es hier nur kurz skizzieren. Die Regierungen nach 1989 kamen entsprechend dem Motto "wer die Medien hat, hat die Macht" zu dem Ergebnis, dass es gut sei, wohlgesonnene Medien auf seiner Seite zu haben; dies betraf natürlich die öffentlich-rechtlichen Medien. Politiker bestimmten denn auch über die Zusammensetzung des in der Verfassung verankerten Organs der Medienaufsicht, des Landesrundfunk- und -fernsehrates (Krajowa Rada Radiofonii i Telewizji – KRRiT). Dieser berief wiederum die Aufsichtsräte der öffentlichen Medien, die ihre Vorstände wählten. Am deutlichsten nutzte die Regierung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) diese Abhängigkeit, die nach den gewonnenen Wahlen im Jahr 2005 sowohl die Parlamentsmehrheit innehatte als auch das Amt des Staatspräsidenten besetzte und blitzschnell eine Änderung des Rundfunk- und Fernsehgesetzes vornahm. Diese Änderung ermöglichte eine sofortige Umbesetzung des KRRiT und damit einhergehend auch der Aufsichtsräte und der Vorstände der Mediengruppen, was eine erste Welle starker Ideologisierung der Medien bewirkte. Die Polarisierung und der ideologische Aufruhr in der polnischen Gesellschaft, die eben auch in den polnischen Medien zum Ausdruck kamen, können bei den Lesern in Westeuropa Verwunderung hervorrufen, sind dort die weltanschaulichen Teilungen doch seit vielen Generationen etabliert. In Polen hatte sich indessen aus dem antikommunistischen und aus der Solidarność-Bewegung erwachsenden ideellen Monolith der Zeit des Umbruchs und der Systemtransformation Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre allmählich ein politischer Pluralismus entwickelt. Allerdings führte dieser Pluralismus allein noch nicht zu der gesellschaftlichen Polarisierung. Ein wichtiger Impuls für die Formierung einer bipolaren gesellschaftlichen und politischen Landschaft war die Regierungsphase von PiS, die ein politisches Projekt unter der Bezeichnung IV. Republik vorstellte. Es handelte sich um eine kohärente Vision eines konservativen und in vielerlei Hinsicht autarken Staates. Die Vision sollte eine Alternative zur linksliberalen oder nach Meinung der Konservativen sogar libertären III. Republik sein. Der Wendepunkt, der einen dramatischen Bruch und die Spaltung der polnischen Gesellschaft hervorrufen sollte, war die Flugzeugkatastrophe von Smolensk im April 2010. Bei diesem Unglück kamen 96 Personen ums Leben, die zu der Gruppe der 500 wichtigsten Personen im Staat gehörten, darunter Staatspräsident Lech Kaczyński, der Zwillingsbruder des Parteiführers von PiS, Jarosław Kaczyński. Extrem gegenläufige Interpretationen dieses Ereignisses, von einer einfachen, sich aufdrängenden Erklärung, es habe sich um einen Flugzeugunfall gehandelt, einerseits bis zu komplizierten Verschwörungs- und Anschlagstheorien auf den Staatspräsidenten andererseits sind die Koordinaten der bis heute bestehenden ideologischen Spaltung zwischen dem im weiten Sinne konservativen Lager, verkörpert von PiS, und dem liberalen Lager, das heißt der gegenwärtig regierenden Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO).
