19.5.2011

Die polnische EU-Ratspräsidentschaft

Turnusgemäß wird Polen am 1. Juli 2011 für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft über- nehmen. In Warschau hat man sich gut auf das Debüt vorbereitet. Die wichtigste Aufgabe wird sein, neue Verfahren der Zusammenarbeit zwischen den EU-Institutionen auszuarbeiten.

Im Fokus der polnischen EU-Ratspräsident- schaft wird auch stehen, wie sich die Zusammenarbeit zwischen der Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk (l.) und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy (r.), ausgestaltet. Foto: AP

Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat sich die Bedeutung der rotierenden sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft verringert. Dennoch erfüllt sie nach wie vor wesentliche Aufgaben, zu denen vor allem die Moderation der Treffen und die Suche nach Kompromissen zwischen den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie zwischen den EU-Ländern und den EU-Institutionen gehören. Auch wenn die Ratspräsidentschaft die Europäische Union nicht mehr in den Außenkontakten repräsentiert, hat sie doch Einfluss auf die Entwicklungen und Richtungen der innenpolitischen Themen. Polen wird das Amt ab dem 1. Juli übernehmen und bereitet seine Verwaltung seit langem intensiv auf diese Herausforderung vor. Der tatsächliche Erfolg ist allerdings auch von Faktoren abhängig, die nicht in der Hand des Ratsvorsitzenden liegen.

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