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Europäische Union (EU)

Bis zum Vertrag von Lissabon war die EU kein geschlossenes politisches System, sondern ein Verbund selbstständiger Staaten ( Staatenverbund), die sich verpflichtet hatten, a) in einigen Politikfeldern ausschließlich gemeinschaftlich zu handeln, b) in einigen Politikfeldern eng zusammenzuarbeiten und die Entscheidungen weitgehend aufeinander abzustimmen, c) in allen anderen Politikfeldern die Interessen der anderen Partner weitgehend zu berücksichtigen.

Die Aufgaben der EU lassen sich nicht einheitlich zusammenfassen. Grundlage des europäischen Einigungsprozesses sind die Gründungsverträge sowie deren zahlreiche Änderungen und Ergänzungen, wie sie insb. im EG-Vertrag zum Ausdruck kommen und mit dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) erweitert werden. Die wichtigsten Prinzipien sind Achtung der nationalen Identitäten, Achtung der Grundrechte, Achtung des Subsidiaritätsprinzips, Offenheit für weitere Mitglieder.

Von 1995 bis 2009 stand die EU auf drei sog. Säulen: 1) den drei Europäischen Gemeinschaften, d. h. der Europäischen Gemeinschaft (als Nachfolgerin der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, EWG), der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (bis 2002), der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM), 2) der Zusammenarbeit der EU-Länder im Rahmen einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und 3) der Zusammenarbeit der EU-Länder in der Justiz- und Innenpolitik.

Durch den Vertrag von Lissabon (2009) wurde diese Säulenstruktur aufgelöst, da die EU anstelle der EG trat.

Die sieben zentralen Organe der EU sind: der Rat der Europäischen Union (Ministerrat), das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, das faktisch wichtigste politische Organ, das den europäischen Einigungsprozess steuert, der Europäische Rat, d. h. das Treffen der Regierungschefs der EU-Länder, der Europäische Gerichtshof, der Europäische Rechnungshof und die Europäische Zentralbank (EZB).

Seit 2013 hat die EU 28 Mitglieder (AUT, BEL, BGR, CYP, CZE, DEU, DNK, ESP, EST, FIN, FRA, GBR, GRC, HUN, HRV, IRL, ITA, LUX, LTU, LVA, MLT, NLD, PRT, POL, ROU, SWE, SVK, SVN), umfasst eine Fläche von mehr als 4 Mio. km2 und eine Bevölkerung von knapp 512 Mio. Menschen. 2016 votierte eine knappe Mehrheit der britischen Bevölkerung für den Austritt Großbritanniens aus der EU ( Abb. »Das politische System der Europäischen Union«).

Europarecht Mehrebenensystem siehe Informationen zu den einzelnen Staaten

PolLex_G_07_Europaeische_UnionEuropäische Union (EU)

Siehe auch:
Vertrag von Lissabon
Politisches System
Staat
Staatenverbund
Entscheidung
Interessen
EG-Vertrag
Vertrag über die Europäische Union (EUV)
Grundrechte
Europäische Atomgemeinschaft (EAG)/EURATOM
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
Rat der Europäischen Union
Europäisches Parlament (EP)
Europäische Kommission
Europäischer Rat
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
Europäischer Rechnungshof (EuRH)
Europäische Zentralbank (EZB)
Bevölkerung
Mehrheit
Großbritannien (GBR)
Europarecht
Mehrebenensystem

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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