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Blick auf den Erdball vom Weltall aus. Im Zentrum des Betrachters ist die nördliche Halbkugel zu sehen. Sie ist kaum von Wolken bedeckt. Im Westen liegt der amerikanisch Kontinent, im Osten liegt Europa. Dazwischen leuchtet blau der Ozean Atlantik.

21.10.2020

Vereinte Nationen: 75 Jahre Streben nach Weltfrieden

Am 24. Oktober 1945 trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft. Mit ihr sollte nach dem Scheitern des Völkerbundes ein Bündnis geschaffen werden, das Kriege verhindert und Kooperation gewährleistet.

Eine Sitzung der UN-Generalversammlung (UNGA) am 21.09.2020 im UN-Hauptquartier in New York, USA.Eine Sitzung der UN-Generalversammlung (UNGA) am 21.09.2020 im UN-Hauptquartier in New York, USA. (© picture-alliance, Xinhua News Agency | Wang Yingtonglian/UNPhoto/EskinderDebebe)

"Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, […] haben beschlossen, in unserem Bemühen um die Erreichung dieser Ziele zusammenzuwirken."

So beginnt die Charta der Vereinten Nationen (United Nations Organization, UNO, kurz: UN), die am 25. Juni 1945 in San Francisco von Delegierten aus 50 Ländern unterzeichnet wurde und am 24. Oktober desselben Jahres in Kraft trat. Nach zwei Weltkriegen wollten die Unterzeichner ein Staatenbündnis schaffen, das künftige Kriege verhindern und Kooperationen zwischen den Mitgliedern gewährleisten sollte.

Die Charta gilt als der Gründungsvertrag der UN, der heute 193 und damit fast alle Staaten der Erde angehören. Die wichtigsten Ziele der Vereinten Nationen sind im ersten Kapitelaufgelistet:
  • Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren
  • friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten
  • Verzicht auf Gewaltanwendung
  • Gleichheit und nationale Souveränität aller Staaten achten
  • freundschaftliche Zusammenarbeit zur Friedenssicherung fördern
  • internationale Zusammenarbeit fördern, um wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme zu lösen
  • Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten "ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion"
Zentrale Prinzipien der UN.Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/

Scheitern des Völkerbundes

Die Gründung der UN war nicht der erste Versuch, eine Organisation mit dem Ziel des Weltfriedens zu schaffen. Nach dem Ersten Weltkrieg hatten die westlichen Siegermächte 1919 eine Organisation gegründet, die den Staaten eine friedliche Verständigung ermöglichen sollte: den Völkerbund (League of Nations). Doch er besaß kaum Möglichkeiten, das ohnehin nur eingeschränkte Gewaltverbot durchzusetzen – z. B. mit Sanktionen. Viele Staaten, darunter die USA, gehörten der Organisation nicht an. Nachdem der Völkerbund den Zweiten Weltkrieg nicht verhindern konnte, wurde er 1946 schließlich aufgelöst.

Noch während des Zweiten Weltkriegs entwickelten US-Präsident Franklin D. Roosevelt und der britische Premierminister Winston Churchill die Idee einer neuen Weltfriedensorganisation, die sowohl legitimiert als auch handlungsfähig sein sollte. Erste Entwürfe, etwa die Atlantik-Charta, entstanden bereits 1941. Am 1. Januar 1942 unterzeichneten 26 Staatschefs die "Erklärung der Vereinten Nationen". Darin verpflichteten sie sich, die Kriegsgegner Deutschland, Italien und Japan zu bekämpfen, und anschließend ein dauerhaftes System der internationalen Sicherheit zu etablieren. Entscheidend für die Ausgestaltung der UN waren vor allem die Vorstellungen der USA, der Sowjetunion und Großbritanniens.

Die Organe der UN

Die UN-Charta legt neben den Zielen und Aufgaben der Vereinten Nationen auch ihre Organe und Kompetenzen fest. Die sechs Hauptorgane der UN sind die Generalversammlung, der Sicherheitsrat, der Wirtschafts- und Sozialrat, das Sekretariat mit dem Generalsekretär an der Spitze, der Internationale Gerichtshof sowie der Treuhandrat (seit 1994 inaktiv).

Aufgaben der Vereinten Nationen.Aufgaben der Vereinten Nationen. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/

Heute liegt der Fokus der Vereinten Nationen nicht mehr nur bei friedenssichernden Maßnahmen. So helfen die UN beispielsweise bei der Versorgung Hungernder oder engagieren sich bei der Seuchenbekämpfung. Deshalb existiert mittlerweile eine Vielzahl von UN-Nebenorganisationen – etwa das Welternährungsprogramm (WFP), das Flüchtlingskommissariat (UNHCR), die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO).

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UN in Zahlen

51 Gründungsmitglieder
… haben die Vereinten Nationen. Unterzeichnet haben die UN-Charta am 25. Juni 1945 in San Francisco aber nur Delegierte aus 50 Ländern. Polen konnte an der Gründungskonferenz nicht teilnehmen, holte die Unterzeichnung aber nach. Die Charta trat am 24. Oktober in Kraft, nachdem sie von 49 Staaten ratifiziert worden war.

193 Staaten
… sind derzeit Mitglieder der UN. Sie alle sind souveräne Staaten, die vom Sicherheitsrat und der Generalversammlung anerkannt sind. Der Vatikan (Heiliger Stuhl) und der völkerrechtlich umstrittene Staat Palästina besitzen einen ständigen Beobachterstatus. Auch Staaten mit eingeschränkter internationaler Anerkennung wie die Republik Kosovo oder die Republik China (Taiwan) sind keine UN-Mitglieder.

Erst 1973
… wurden die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik in die Vereinten Nationen aufgenommen. Nach dem Zweiten Weltkrieg galt Deutschland zunächst als "Feindstaat". Ein späterer Beitritt der beiden deutschen Staaten wurde erst durch den deutsch-deutschen Grundlagenvertrag möglich.

3,07 Milliarden Euro
umfasst der Haushalt der UN im Jahr 2020. Alle Mitgliedstaaten übernehmen einen Anteil dieser Ausgaben (Pflichtbeiträge). Die Höhe richtet sich nach der Wirtschaftsleistung, berücksichtigt aber auch Faktoren wie Verschuldung. Die vier größten Beitragszahler der UN sind die USA (22 Prozent), China (12 Prozent), Japan (8,6 Prozent) und Deutschland (6,1 Prozent). Viele Programme und Nebenorganisationen der UN werden zudem aus freiwilligen Beiträgen der Mitgliedstaaten finanziert.

Die besondere Rolle des UN-Sicherheitsrates

Oft agiert die UN auf diplomatischem Wege – allerdings nicht immer. Der UN-Sicherheitsrat kann wirtschaftliche und militärische Sanktionen oder im Einzelfall sogar ein militärisches Eingreifen beschließen. Gemäß Artikel 24 der Charta der Vereinten Nationen trägt der Sicherheitsrat die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Seine Beschlüsse sind für alle UN-Mitgliedstaaten bindend. Der Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder, darunter fünf ständige und zehn nichtständige. Die nichtständigen Mitglieder werden für zwei Jahre durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt. Großbritannien, Frankreich, Russland, China und die USA gehören dem Gremium als ständige Mitglieder dauerhaft an und besitzen jeweils ein Vetorecht, mit dem sie Beschlüsse verhindern können.

Stellt der Sicherheitsrat eine Bedrohung des Friedens oder der internationalen Sicherheit fest, verfügt er über eine Reihe von Reaktionsmöglichkeiten: In der Regel fordert er die Konfliktparteien zunächst auf, sich friedlich zu einigen, oder schickt Beobachtungsmissionen in die Krisenregion. Möglich sind aber auch militärische Maßnahmen wie Seeblockaden, Luftschläge oder die Entsendung von Bodentruppen. Seit den 1990er Jahren sind die meisten UN-Friedensmissionen mit einem sogenannten "robusten Mandat" ausgestattet, das die Anwendung von Gewalt zum Schutz der Bevölkerung erlaubt. Diese Veränderung ergab sich aus Missionen in Bosnien (1992) und Ruanda (1994), bei welchen trotz Anwesenheit der UN ein Völkermord nicht verhindert werden konnte.

Zur Sicherung eines Waffenstillstandes oder Friedensabkommens entsendet die UN die so genannten Blauhelme. Das sind Militärangehörige der Mitgliedsländer. Sie sollen die Bevölkerung schützen und dem Land Zeit verschaffen, sich politisch zu stabilisieren. Nur im Notfall und zur Selbstverteidigung wenden sie Waffengewalt an. (© 2017 Bundeszentrale für politische Bildung)

In der Praxis ist der Sicherheitsrat auf ein hohes Maß an freiwilliger Unterstützung durch andere Organisationen wie die NATO oder einzelne Staaten angewiesen. So verfügt er, anders als ursprünglich in der UN-Charta vorgesehen, bis heute nicht über eigene Soldatinnen und Soldaten.

Die UN-Generalversammlung

Das zentrale Beratungsorgan der UN ist die Generalversammlung. Darin hat jeder Mitgliedstaat, egal wie groß oder mächtig er ist, dasselbe Stimmrecht. Das Gremium genehmigt den Haushalt und entscheidet über die Besetzung von zentralen Ämtern der UN. Bei der ordentlichen Jahrestagung der Generalversammlung wird über weltpolitische Fragestellungen debattiert und auch der UN-Generalsekretär ernannt. Die Resolutionen und Beschlüsse der Generalversammlung sind – anders als beim Sicherheitsrat – völkerrechtlich nicht bindend.

Den UN gehören fast alle Staaten der Welt an, also auch autokratisch regierte Länder. Durch unterschiedliche politische Interessen, Traditionen und Herrschaftsformen sind die Entscheidungsprozesse bei den Vereinten Nationen häufig kompliziert und langwierig.

Kritik und Reformen

Die UN hatten in den letzten Jahrzehnten mit diversen Problemen zu kämpfen. So gab es etwa Missbrauchsskandale bei den Friedenssicherungskräften. Die WHO geriet unter anderem im Zusammenhang mit ihrem Krisenmanagement beim Ausbruch mehrerer Seuchen wie der Schweinegrippe (2009), Ebola (2014) oder Covid-19 (2020) in die Kritik.

Aus Sicht vieler Kritikerinnen und Kritiker ist das größte Problem weiterhin die Zusammensetzung des Sicherheitsrats, dessen ständige Mitglieder die globalen Machtverhältnisse zum Ende des Zweiten Weltkriegs widerspiegeln und mit ihrem Veto oft Kompromisse und ein Eingreifen der UN verhindern, so etwa in den Kriegen in Syrien oder der Ost-Ukraine. Diverse Staaten setzen sich daher für eine Reform des Sicherheitsrates ein, um seine Zusammensetzung an die globalen Realitäten von heute anzupassen. Ein Vorschlag, die Zahl der ständigen Mitglieder zu erweitern, scheiterte jedoch. Auch Deutschland strebt eine Reform und einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat an.

In den letzten Jahren setzten wichtige UN-Mitgliedstaaten wie die USA häufiger auf bilaterale Abkommen statt auf multilaterale Zusammenarbeit. Dadurch sehen manche die UN als deutlich geschwächt an. Andererseits betonten viele Staaten, dass internationale Zusammenarbeit und Solidarität – besonders angesichts globaler Herausforderungen wie der Corona-Pandemie oder des Klimawandels – heute wichtiger seien denn je.

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