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Chronik: Vom 1. bis zum 14. März 2011 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 1. bis zum 14. März 2011

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01.03.2011Der Chefredakteur des deutsch-polnischen Magazins »Dialog«, Basil Kerski, deutscher Staatsbürger polnisch-irakischer Herkunft, wird zum Direktor des Europäischen Zentrums der Solidarnosc (Europejskie Centrum Solidarnosci) in Danzig (Gdansk) gewählt.
03.03.2011Die Partei Polen ist am Wichtigsten (Polska Jest Najwazniejsza - PJN) schlägt vor, die Parlamentswahlen im Herbst mit einem Referendum zur Rentenreform zu verbinden. Das Reformvorhaben der Regierung sieht vor, den Beitrag zur zweiten Säule des Rentensystems, die Offenen Rentenfonds (Otwarte Fundusze Emerytalne - OFE), von 7,3% auf 2,3% zu senken und die verbleibenden 5% den persönlichen Rentenkonten gutzuschreiben. Dies demontiere die vor Jahren durchgeführte Rentenreform, so die Kritik von PJN.
04.03.2011Die Fraktion von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) reicht bei Sejmmarschall Grzegorz Schetyna einen Antrag auf Abberufung von Landwirtschaftsminister Marek Sawicki ein. PiS kritisiert, dass die Ausgaben des Staatshaushalts für die Landwirtschaft sinken und sich die materielle Situation der Landbevölkerung verschlechtern würde. Dies könne zu einer Gefährdung der Sicherheit auf dem polnischen Lebensmittelmarkt führen.
05.03.2011Die Bewegung für die Autonomie Schlesiens (Ruch Autonomii laska - RA) bestätigt Jerzy Gorzelik zum dritten Mal in seinem Amt als Vorsitzender. RA bildet seit den Selbstverwaltungswahlen im November/Dezember 2010 zusammen mit der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) und der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe - PSL) die Regierungskoalition im Parlament der Woiwodschaft Schlesien (Wojewodztwo slaskie) und stellt drei Abgeordnete.
07.03.2011Die Polnische Nationalbank (Narodowy Bank Polski - NBP) prognostiziert eine Inflation von 3,2% in 2011, 2,8% in 2012 und 2,9% in 2013. Das Wirtschaftswachstum wird auf 4,2% in 2011, 3,6% in 2012 und 3,1% in 2013 veranschlagt.
08.03.2011Die Regierung beschließt die Reform der zweiten Säule des Rentensystems, der Offenen Rentenfonds (Otwarte Fundusze Emerytalne - OFE). Sie sieht eine Reduzierung des OFE-Beitrags von 7,3% auf 2,3% ab dem 1. Mai vor. Bis 2017 soll der Beitrag wieder steigen, auf 3,5%.
08.03.2011In Berlin wird die Internationale Tourismus-Börse (ITB) eröffnet. Das diesjährige Partnerland ist Polen.
09.03.2011Der Fraktionssprecher der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO), Krzysztof Tyszkiewicz, teilt mit, dass für die PO-Abgeordneten Anwesenheitspflicht sowie Abstimmungspflicht für die kommenden Sejm-Sitzungen und Fachsitzungen zu der von der Regierung geplanten Rentenreform gelte.
09.03.2011Nach Einschätzung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak ist der Antrag von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) auf Abberufung des Landwirtschaftsministers Marek Sawicki eine Gelegenheit, vor den Parlamentswahlen im Herbst eine Diskussion über die polnische Landwirtschaftspolitik zu führen. Die finanzielle Unterstützung der EU trage zur Modernisierung der landwirtschaftlichen Produktion und zur Wettbewerbsfähigkeit der Landwirte bei. Gegenwärtig mache der Export von Lebensmitteln 12% des polnischen Gesamtexports aus, so Pawlak.
10.03.2011Vertreter von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) in Danzig (Gdansk) fordern, die Entscheidung von letzter Woche rückgängig zu machen, den Direktorenposten des Europäischen Zentrums der Solidarnosc (Europejskie Centrum Solidarnosci) in Danzig mit dem Chefredakteur des deutsch-polnischen Magazins »Dialog«, Basil Kerski, zu besetzen. Als Gründe werden Verfahrensfehler sowie die deutsche Staatsbürgerschaft Kerskis, die ihn zur Loyalität gegenüber Deutschland verpflichte, genannt.
11.03.2011Ministerpräsident Donald Tusk unterstreicht auf dem EU-Gipfel in Brüssel, dass sich die Europäische Union auf humanitäre Hilfe und langfristige Hilfe für Libyen und andere arabische Länder konzentrieren solle, um die demokratischen Bewegungen vor Ort zu unterstützen. Dieses Vorgehen habe sich bei den Ländern der »Östlichen Partnerschaft« bewährt. Es sei nicht auszuschließen, dass die derzeit diskutierte Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen notwendig zur Durchsetzung humanitärer Hilfe werde.
13.03.2011Ministerpräsident Donald Tusk spricht sich für den geplanten Bau eines Atomkraftwerks in Polen aus. Anders als in Japan, wo derzeit infolge eines Erdbebens und eines Tsunami in mehreren Atomkraftwerken Unfälle aufgetreten sind, sei Polen kein erdbebengefährdetes Gebiet. Es würden die technischen und baulichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um einen sicheren Reaktor in Polen zu errichten. Zurzeit arbeitet das Parlament an den rechtlichen Voraussetzungen für das Vorhaben. Geplant ist die Inbetriebnahme für das Jahr 2020.
14.03.2011Nach Angaben der Tageszeitung »Rzeczpospolita« hat die Europäische Kommission eine Klage gegen Polen beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg eingereicht, da Polen nicht ausreichend über den Einsatz genetisch veränderter Pflanzen und das damit verbundene Risiko informiert. Dies erfülle nicht die Bedingungen der entsprechenden EU-Direktive aus dem Jahr 2009.

Fussnoten