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Chronik: 15. April bis 5. Mai 2025 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Die polnische Migrationspolitik (15.04.2025) Analyse: Die polnische Migrationspolitik am Scheideweg Dokumentation: Kontrolle wiedergewinnen, Sicherheit garantieren. Die Migrationsstrategie der Regierung Statistik: Anträge auf Internationalen Schutz in Polen Chronik: 1. bis 14. April 2025 Zum Verhältnis von Kirche und Staat (01.04.2025) Analyse: Kirche und Staat entflechten? Zum Stand von kirchenbezogenen Reformvorhaben der Regierungskoalition in Polen Dokumentation: Gesundheitserziehung – Brief des Netzwerkes SOS dla Edukacji an Ministerpräsident Donald Tusk (Januar 2025) Umfragen: Meinungen zum Religionsunterricht Umfragen: Meinungen zur Abtreibungsdebatte Chronik: 18. bis 31. März 2025 Das polnische Rentensystem (18.03.2025) Analyse: Das Rentensystem in Polen – Herausforderungen in Gegenwart und Zukunft Statistik: Indizes zum polnischen Rentensystem Chronik: 4. bis 17. März 2025 Der Präsidentschaftswahlkampf 2025 (04.03.2025) Analyse: Showdown in Warschau: Was bei den polnischen Präsidentschaftswahlen auf dem Spiel steht Umfragen: Die Unterstützung für die Präsidentschaftskandidaten im ersten und zweiten Wahlgang Chronik: 18. Februar bis 3. März 2025 Polen und Ukrainer - die Wahrnehmung nach drei Jahren russischem Angriffskrieg (18.02.2025) Analyse: Die gegenseitige Wahrnehmung von Polen und Ukrainern. Neueste Untersuchungen Umfragen: Die Einstellung der Polen gegenüber den Ukrainern Umfragen: Die Sicht der Ukrainer auf die Polen Chronik: 4. Februar bis 17. Februar 2025 Entwicklungen in der Sozial- und Familienpolitik (04.02.2025) Analyse: Polnische Sozial- und Familienpolitik seit 2015 Statistik: Soziale Indikatoren Umfragen: Umfragen zum Betreuungsgeld (sog. Omageld), 2023 Chronik: 21. Januar bis 3. Februar 2025 Die polnische EU-Ratspräsidentschaft 2025 (21.01.2025) Analyse: Die polnische EU-Ratspräsidentschaft 2025 – Bedingungen, Ziele und Möglichkeiten Statistik: BIP pro Kopf und Militärausgaben im europäischen Vergleich Umfragen: Umfragen zur Europäischen Union und zur polnischen EU-Ratspräsidentschaft Chronik: 3. Dezember 2024 bis 20. Januar 2025 Die Polnische Armee 2024 (03.12.2024) Analyse: Abwehrbereit? Zum Stand der Einsatzbereitschaft der Polnischen Armee Ende 2024 Chronik: 19. November bis 2. Dezember 2024 Politische Eliten in Polen - 1989-2020 (19.11.2024) Analyse: Wandel in den politischen Eliten Polens 1989 bis 2020 – Bedarf für eine Vierte Republik? Statistik: Politische Eliten in Polen und ausgewählten Ländern: soziodemographische Daten Chronik: 5. November bis 18. November 2024 Korruptionsbekämpfung in Polen (05.11.2024) Analyse: Polens Kampf gegen Korruption nach den Parlamentswahlen: Neue Strukturen, alte Mechanismen? (05.11.2024) Umfragen: Die Meinung der polnischen Bevölkerung zu Korruption Ranking: Polen im Korruptionsindex von Transparency International Chronik: 15. Oktober bis 4. November 2024 Das erste Jahr der Regierung Tusk (15.10.2024) Analyse: Mühsamer Wiedereinzug der Demokratie – das erste Jahr der Regierung Tusk Dokumentation: Deutsch-Polnischer Aktionsplan (Juli 2024) Dokumentation: Deutsch-polnische Regierungskonsultationen am 2. Juli 2024, Pressekonferenz Umfragen: Parteipräferenzen seit der Parlamentswahl am 15. Oktober 2023 Chronik: 17. September bis 14. Oktober 2024 Der polnische Außenhandel mit Nahrungs- und Agrarprodukten (17.09.2024) Analyse: Nahrungs- und Agrarprodukte im polnischen Außenhandel und die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine Statistik: Der polnische Außenhandel mit Nahrungs- und Agrarprodukten Chronik: 3. bis 16. September 2024 Ordo Iuris. Fundamental-katholische Juristen im Kampf um Deutungshoheit (03.09.2024) Analyse: Ordo Iuris. Fundamental-katholische Juristen im Kampf um Deutungshoheit Chronik: 9. Juli bis 2. September 2024 Die Kommunalwahlen 2024 (07.05.2024) Analyse: Die Kommunalwahlen 2024 – fast nur Gewinner Statistik: Wahlbeteiligung, Stimm- und Mandatsverteilung in den Kommunalwahlen 2024 Chronik: 16. April bis 7. Mai 2024 Außenpolitische Ziele der neuen Regierung in Polen - Chancen und Risiken (16.04.2024) Analyse: Die Rückkehr Polens auf die internationale Bühne. Außenpolitik und Thinktanks Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen – 100 Tage im Amt Chronik: 19. März bis 15. April 2024 Die Haltung Polens zum israelisch-palästinensischen Konflikt (19.03.2024) Analyse: Die Haltung Polens zum israelisch-palästinensischen Konflikt Dokumentation: Biographische Beziehungen israelischer Ministerpräsidenten zu Polen Umfragen: Die Einstellungen der polnischen Bevölkerung zum israelisch-palästinensischen Konflikt Chronik: 5. bis 18. März 2024 Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Pläne zur Nutzung der Atomkraft in Polen (06.02.2024) Analyse: Kleine modulare Atomreaktoren (SMR) – die Zukunft der Energietransformation in Polen? Statistik: Angaben zu Kernkraftwerken und Energiebedarf Umfragen: Polen: Umfragen zur Nutzung der Kernenergie Chronik: 16. Januar bis 5. Februar 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024

Chronik: 15. April bis 5. Mai 2025 Polen-Analysen Nr. 346

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Herausgeber der Länderanalysen

Die Polen-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH gemeinsam herausgegeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht die Analysen als Lizenzausgabe.

Chronik: 15. April – 5. Mai 2025

DatumEreignis
15.04.2025 Bei der Eröffnung des Europäischen Forum für neue Ideen (Europejskie Forum Nowych Idei – EFNI) in Warschau sagt Ministerpräsident Donald Tusk, dass die Phase der "naiven Globalisierung" ende. Es sei der Zeitpunkt, die nationale Wirtschaft wiederaufzubauen und die polnische Wirtschaft, den Markt und das Kapital wieder zu polonisieren. Das international besetzte EFNI findet seit 2011 statt und führt Vertreter aus Wirtschaft und Politik sowie Multiplikatoren zusammen. Das diesjährige Thema lautet "Zukunft der Arbeit, Arbeit der Zukunft".
17.04.2025 Das Außenministerium veröffentlicht auf seiner Website eine Erklärung zu einem Denkmal für die Opfer der deutschen Besatzung in Polen 1939–1945, das in der Mitte Berlins entstehen soll. Es dankt den zivilgesellschaftlichen Initiatoren, dem Deutschen Polen-Institut in Darmstadt, den Berliner Behörden sowie der Bundesregierung, die sich für den Gedenkort einsetzen. Das Außenministerium begrüßt, dass das Projekt in den Entwurf des Koalitionsvertrags der neuen Bundesregierung aufgenommen wurde, und erwarte eine rasche Umsetzung.
18.04.2025 Aus Anlass des 82. Jahrestages des Aufstandes im Warschauer Ghetto gegen die deutschen Besatzer nehmen Außenminister Radosław Sikorski und sein israelischer Amtskollege Gideon Sa’ar sowie knapp einhundert polnische und israelische diplomatische Vertreter an dem vom Museum POLIN ins Leben gerufenen Gedenken "Aktion Narzisse" teil. Die gemeinsame Teilnahme sei ein Signal des gegenseitigen Vertrauens und des offenen und respektvollen Dialoges sowie der Zusammenarbeit beider Länder, heißt es in der Erklärung des polnischen Außenministeriums. Außerdem zeige sie die gemeinsame Verantwortung für die Erinnerung an die polnischen Juden, die Opfer des Holocaust wurden.
21.04.2025 Nach dem Ausbruch eines Großfeuers im nördlichen Teil des Nationalparks Biebrza (Biebrzański Park Narodowy) im Nordosten Polens nehmen Ministerpräsident Donald Tusk und Innenminister Tomasz Siemoniak vor Ort an einer Krisensitzung teil. Nach Angaben der Feuerwehr ist das Feuer, das am Vortag ausbrach und auf einer Fläche von 450 Hektar wütete, unter Kontrolle.
22.04.2025 Paweł Bejda, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, empfängt in Warschau seine norwegische Amtskollegin Marte Gerhardsen. Thema des Treffens ist die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung. Beide sprechen sich für einen Erfahrungsaustausch über die Nutzung des F-35 Kampfjets aus, den beide Länder einsetzen. Norwegen hat einige dieser Kampfflugzeuge in Ostpolen zur Überwachung des polnischen Luftraums stationiert. Außerdem wird das deutsch-norwegische Beschaffungsprogramm für U-Boote der Klasse 212CD thematisiert.
23.04.2025 Außenminister Radosław Sikorski stellt im Sejm das alljährliche Exposé, die Ziele und Aufgaben der Außenpolitik Polens, vor. Die größte Herausforderung der Außenpolitik mit direkten Auswirkungen auf die Sicherheit Polens sei es, einen dauerhaften und gerechten Frieden für die Ukraine im russischen Angriffskrieg zu erreichen. Dies müsse ein "Frieden durch Stärke" sein, da Russland nichts anderes verstehe. Ein solcher Frieden werde die Sicherheit der Region langfristig sichern. Auf Polen und Deutschland liege eine besondere Verantwortung für die Sicherheit Europas. Polen sei der logistische Knotenpunkt für Unterstützungslieferungen in die Ukraine und habe bisher ca. 30.000 ukrainische Soldaten geschult; Polen habe aber nicht vor, eigene Soldaten für einen Einsatz in der Ukraine zu stellen. Abgesehen davor werde Polen militärische Missionen anderer Partner unterstützen. Solange Deutschland Mitglied der Europäischen Union und der NATO ist, habe er mehr Angst vor dem deutschen Zögern, sich zu bewaffnen, als vor der deutschen Armee, fügt Sikorski hinzu.
24.04.2025 Am "Marsch der Lebenden", der vom ehemaligen deutschen Konzentrationslager Auschwitz zum ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau führt, nehmen mehrere Tausend Personen aus verschiedenen Ländern, überwiegend mit jüdischen Wurzeln, darunter ca. 80 Überlebende des Holocaust, sowie Präsident Andrzej Duda und der Präsident Israels Izchak Herzog, teil. Im ehemaligen Konzentrationslager findet eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust statt und wird das jüdische Totengebet (Kaddisch) gesprochen. Der "Marsch der Lebenden" fand zum ersten Mal 1988 statt; seit 1996 wird er jährlich durchgeführt.
25.04.2025 In Anwesenheit führender Politiker findet in Gnesen (Gniezno) die Gedenkfeier zur Krönung Bolesław Chrobrys, des ersten Königs von Polen, vor 1000 Jahren statt.
28.04.2025 Mit Blick auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen (Mai/Juni) appelliert das im Außenministerium angesiedelte Beratergremium für Resilienz gegen Desinformation an die Verantwortung der Medienvertreter, Politiker und Bürger für Äußerungen in der Phase des Wahlkampfs. Das Gremium ruft dazu auf, nur geprüfte Informationen weiterzugeben und einen respektvollen Umgang zu pflegen. Dazu gehöre auch, kein Misstrauen gegen Autoritäten und Institutionen des Staates zu schüren. Der Hintergrund des Appells ist u. a., dass es während des Parlamentswahlkampfs 2024 zu Manipulationen von Internetseiten meinungsbildender Medien in Polen kam.
29.04.2025 Außenminister Radosław Sikorski nimmt am Außenministertreffen der nordischen und baltischen Staaten (NB8) und des Weimarer Dreiecks (Deutschland, Frankreich, Polen) auf Bornholm teil. Thema des Treffens ist die Stärkung und Koordinierung der Zusammenarbeit angesichts der internationalen politischen und militärischen Herausforderungen. Sikorski weist auf die Unterstützung Polens der NATO-Mission Baltic Sentry 25 in der Ostsee hin, indem Polen die kritische Infrastruktur in der südlichen Ostsee wie der LNG-Terminal in Swinemünde (Świnoujście), den Ölhafen in Danzig (Gdańsk) und die Baltic Pipe sichere.
30.04.2025 Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) gab es im Jahr 2024 in Polen 982 Museen mit ihren Zweigstellen, die von 44,4 Millionen Besuchern genutzt wurden. Es wurden 2.800 Dauerausstellungen und 4.600 Sonderausstellungen gezeigt.
01.05.2025 US-Präsident Donald Trump empfängt Karol Nawrocki, Präsidentschaftskandidat von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), im Weißen Haus in Washington. Darüber informiert das Weiße Haus im Kurznachrichtendienst X ohne Angabe der Dauer des Treffens. In einem Interview im Fernsehsender Republika im Anschluss sagt Nawrocki, Trump habe ihm gesagt, dass er die Präsidentschaftswahlen gewinnen werde. Er werte dies so, dass Trump ihm Erfolg wünsche. Vor dem Treffen sagte Nawrocki, dass er keine Einmischung der USA in den Wahlkampf in Polen erwarte. Am nächsten Tag wird Nawrocki in Chicago an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag der polnischen Verfassung, die alljährlich von den dort lebenden Auslandspolen durchgeführt werden, teilnehmen.
02.05.2025 In seiner Ansprache am "Tag der Fahne", einen Tag vor dem Nationalfeiertag der polnischen Verfassung (1791), kündigt Ministerpräsident Donald Tusk Investitionen in Milliardenhöhe in die Wissenschaft, Infrastruktur und Verteidigung an. Dabei sollen polnische Unternehmen bevorzugt werden. Wirtschaftlicher Nationalismus sei nichts Schlechtes, sagt Tusk, und kündigt außerdem an, dass Barrieren für die Unternehmen abgebaut werden sollen.
05.05.2025 Nach aktuellen Informationen des Statistischen Hauptamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) waren Ende November 2024 in Polen 1.069.400 berufstätige Ausländer registriert. Ukrainische Staatsbürger stellten mit 717.800 Beschäftigten die stärkste Gruppe, das ist ein Anteil von 61,7 Prozent. Belarusen stellen die zweitstärkste Gruppe der ausländischen Beschäftigten in Polen.

Sie können die gesamte Chronik seit 2007 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/polen/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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