Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Alternative für Deutschland | Landtagswahl Saarland 2022 | bpb.de

Saarland 2022 CDU SPD DIE LINKE AfD GRÜNE FDP FAMILIE PIRATEN FREIE WÄHLER dieBasis bunt.saar ÖDP Die Humanisten Die PARTEI Gesundheitsforschung Tierschutzpartei SGV Volt

Alternative für Deutschland AfD

Daniel Kirch

/ 2 Minuten zu lesen

Alternative für Deutschland.

Die "Alternative für Deutschland" (AfD) entstand 2013 vorwiegend als Reaktion auf die Euro-Rettungspolitik. In der Folge rückten zunehmend die Themen Zuwanderung und Asyl in den Fokus der Partei. Zuletzt spielten auch die Ablehnung von Klimaschutz-Maßnahmen und der Corona-Politik eine entscheidende Rolle in der Außenwirkung der Partei. In der Politikwissenschaft wird die AfD nach dem Bedeutungsverlust des wirtschaftsliberalen Flügels als rechtspopulistisch, in Teilen als völkisch-nationalistisch und rechtsextremistisch eingeordnet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Jugendorganisation "Junge Alternative" als rechtsextremistischen "Verdachtsfall" ein und den vom Bundesvorstand im April 2020 aufgelösten "Flügel" als eine "gesichert rechtsextremistische Bestrebung". Trotz der Auflösung haben die Anhänger des "Flügels" jedoch weiterhin großen Einfluss auf die personellen und inhaltlichen Entscheidungen der Partei.
Die AfD im Saarland ist stark zerstritten. 2016 ordnete der Bundesvorstand wegen Kontakten zu rechtsextremistischen Personen die Auflösung des Landesverbandes an, die schließlich vor dem Bundesschiedsgericht scheiterte. 2020 enthob der Bundesvorstand den Landesvorstand wegen des Vorwurfs von Satzungsverstößen seines Amtes. Der ehemalige Parteivorsitzende Josef Dörr wurde inzwischen aus der Partei ausgeschlossen – was Dörr vom Bundesschiedsgericht der Partei überprüfen lassen will.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr: 2013*

  • Vorsitz: Tino Chrupalla*

  • Mitgliederzahl: 32.000*

  • Wahlergebnis 2017: 6,2 %

* nach Angaben der Partei, auf ganz Deutschland bezogen

Auch der Landtagswahlkampf wird von innerparteilichen Konflikten überschattet. Die bereits eingereichte Landesliste für die Landtagswahl wurde von Mitgliedern wieder zurückgezogen, weil sie mit Kandidaten nicht einverstanden waren. Der Bundesvorstand leitete daraufhin Parteiausschlussverfahren gegen mehrere führende Mitglieder ein und suspendierte ihre Mitgliedsrechte. Die Partei ist aber über Kreiswahlvorschläge in allen drei Wahlkreisen wählbar. Im Wahlkampf übt die AfD Kritik an der Corona-Politik der Landesregierung und spricht sich gegen eine Impfpflicht aus. Das Wahlprogramm sieht zudem unter anderem die Wiedereinführung der Realschule, die Schaffung einer "Handwerks- und Gewerbeschule" sowie den Ausbau direktdemokratischer Elemente vor. Die AfD ist gegen einen weiteren Ausbau der Windkraft im Saarland. Die Automobil-Industrie soll erhalten bleiben, auch der Verbrennungsmotor. Die saarländische Polizei soll personell verstärkt werden. Zudem fordert die AfD die Einführung einer landeseigenen Grenzpolizei.

Mit welchen Wahlvorschlägen treten die Parteien zur Landtagswahl im Saarland 2022 an?

Übersicht der zugelassenen Kreis- und Landeswahlvorschläge

Kurzbezeichnung Wahlkreis Saarbrücken Wahlkreis Saarlouis Wahlkreis Neunkirchen Landesliste
CDU Ja Ja Ja Ja
SPD Ja Ja Ja Ja
DIE LINKE Ja Ja Ja Ja
AfD Ja Ja Ja Nein
GRÜNE Ja Ja Ja Ja
FDP Ja Ja Ja Ja
FAMILIE Ja Ja Ja Ja
PIRATEN Nein Ja Ja Ja
FREIE WÄHLER Ja Ja Ja Ja
dieBasis Ja Ja Ja Ja
bunt.saar Ja Ja Ja Ja
ÖDP Nein Ja Ja Ja
Die Humanisten Ja Nein Nein Ja
Die PARTEI Ja Ja Ja Ja
Gesundheitsforschung Nein Nein Ja Ja
Tierschutzpartei Ja Ja Ja Ja
SGV Nein Nein Ja Ja
Volt Ja Ja Ja Ja
Tabellenbeschreibung

18 Parteien treten mit Wahlvorschlägen zur Landtagswahl im Saarland 2022 an. Für den Wahlkreis Saarbrücken wurden 14, für den Wahlkreis Saarlouis 15 und für den Wahlkreis Neunkirchen 17 Kreiswahlvorschläge zugelassen. 17 der 18 Parteien treten darüber hinaus noch mit einer Landesliste (Landeswahlvorschlag) zur Wahl an.

Fussnoten

Dr. Daniel Kirch ist Chefkorrespondent Landespolitik der Saarbrücker Zeitung. Mit "Sonderpolitikzone Saarland" hat er über die Entwicklung des saarländischen Parteiensystems promoviert.