Ökologisch-Demokratische Partei.
Ökologisch-Demokratische Partei.
Die "Ökologisch-Demokratische Partei“ (ÖDP) entstand aus mehreren ökologischen Initiativen, die 1980 zunächst an der Gründung der GRÜNEN mitgewirkt hatten. Nachdem sich in der Partei allerdings die Kräfteverhältnisse hin zum linken Flügel verschoben hatten, zogen sich diese Initiativen aus den GRÜNEN zurück und gründeten 1981 die eher wertkonservativ orientierte ÖDP. Im Saarland trat die ÖPD nicht zu den letzten Wahlen an. 2018 wurde sie unter Führung des früheren FDP-Europa-Abgeordneten Jorgo Chatzimarkakis reaktiviert. Bei der Europa- und Bundestagswahl blieb die Partei allerdings bei Stimmanteilen unter einem Prozent, auch von der Nicht-Zulassung der GRÜNEN bei der Bundestagswahl 2021 im Saarland profitierte die ÖDP nicht im erhofften Maß. Trotz ihrer geringen Erfolge bei Wahlen nimmt die ÖDP im Saarland eine Sonderrolle ein, weil sie mit Manuela Ripa das einzige saarländische Mitglied des Europäischen Parlaments stellt. Programmatisch verbindet die ÖDP Ökologie und linke Wachstumskritik mit konservativen Elementen in der Gesellschaftspolitik.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: 2018*
Landesvorsitz: Georgios Chatzimarkakis*
Mitgliederzahl im Saarland: 40*
Wahlergebnis 2017: keine Teilnahme
* nach Angaben der Partei
Inhaltliche Schwerpunkte der ÖDP in der Landespolitik sind die Klima-, Umwelt-, Verkehrs- und Familienpolitik. So macht sich die Partei für einen Ausbau von E-Ladestationen und Wasserstofftankstellen stark. Der Öffentliche Nahverkehr soll durch kostenlose Angebote für Kinder und Senioren sowie die Reaktivierung von Bus- und Bahnstrecken attraktiver werden. Das Saarland soll mehr Radwege anlegen. Zum Schutz der Biodiversität fordert die ÖDP Anreize zu einer ökologischen Landwirtschaftspolitik und einen Bienen-Aktionsplan. Der Fleischkonsum soll reduziert, die fortschreitende Versiegelung von Flächen verhindert werden. Einen Akzent setzt die ÖDP in der Familienpolitik: Erziehende und Pflegende sollen ein Erziehungs- und Pflegegehalt erhalten. Gymnasien sollen wieder nach neun statt nach acht Jahren zum Abitur führen. Die ÖDP unterstützt zudem die Bemühungen um die deutsch-französische Zweisprachigkeit.