Piratenpartei Deutschland.
Piratenpartei Deutschland.
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) gründeten sich im Jahr 2006. Ihre Schwerpunkte sind der Datenschutz und der Schutz der Privatsphäre, die informationelle Selbstbestimmung und der freie Zugang zu Information und Bildung. 2012 gelang den PIRATEN überraschend mit 7,4 Prozent der Sprung in den saarländischen Landtag, nachdem sie einige Monate zuvor schon ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen waren. Massive Auseinandersetzungen in der Bundespartei trübten allerdings rasch das Bild der jungen Partei. Der Versuch, dauerhafte Strukturen für die Parteiarbeit aufzubauen, scheiterte auch im Saarland. Der Landesverband zerfiel nach und nach, er verfügt heute auf Landes- und kommunaler Ebene kaum noch über arbeitsfähige Strukturen. Einer der vier Abgeordneten, die 2012 in den Landtag eingezogen waren, wechselte aus diesem Grund 2015 zu den GRÜNEN, die anderen drei zogen sich 2017 aus der Politik zurück. In den Städten und Gemeinden gewannen die PIRATEN bei der Kommunalwahl 2019 zwei Mandate.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: 2009*
Landesvorsitz: Klaus Schummer*
Mitgliederzahl im Saarland: 174*
Wahlergebnis 2017: 0,7 %
* nach Angaben der Partei
Im Wahlkampf setzt die Partei vor allem auf die Kernthemen wie Digitalisierung, Bildung und Infrastruktur sowie die informationelle Selbstbestimmung. Der Staat soll amtliche Informationen frei, transparent und unkompliziert zugänglich machen. Angestrebt werden freie Internetzugänge in allen öffentlichen Gebäuden und Breitband-Anschlüsse für alle. Die PIRATEN machen sich für eine gebührenfreie Kinderbetreuung und die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren am Gymnasium stark. Der öffentliche Nahverkehr soll nach den Plänen der PIRATEN deutlich ausgebaut und von allen Bürgerinnen und Bürgern über eine Umlage finanziert werden, so dass für die Nutzung kein Fahrschein mehr benötigt wird. In Gegenden ohne ÖPNV-Anschluss sollen autonome Fahrzeuge bis zum nächsten Bahnhof eingesetzt werden. Mehr soziale Gerechtigkeit versprechen sich die PIRATEN durch ein bedingungsloses Grundeinkommen, das unabhängig von der Erwerbsarbeit gezahlt wird und alle anderen Sozialausgaben ersetzen soll.