Ohne Parteien ist das politische System der Bundesrepublik nicht vorstellbar. Sie übernehmen im demokratischen Prozess zahlreiche Funktionen und tragen zum Funktionieren des Staates bei. Trotz berechtigter Kritik bleiben sie für das politische System unverzichtbar.
Das Dossier beleuchtet die Entwicklung des deutschen Parteiensystems seit dem 19. Jahrhundert, hebt im internationalen Vergleich die deutschen Besonderheiten hervor, gibt eine Orientierung bei der Zuordnung von Parteien zu unterschiedlichen Parteitypen und erläutert, unter welchen gesetzlichen Rahmenbedingungen die Parteien wirken.
Parteien in Deutschland: In erster Linie werden darunter die acht Parteien verstanden, die im Bundestag vertreten sind - SPD, CDU, GRÜNE, FDP, AfD, CSU, DIE LINKE und SSW. Neben diesen Parteien gibt es aber noch zahlreiche kleinere Parteien, die im Europäischen Parlament oder den 16 Landesparlamenten für die Belange ihrer Wähler eintreten.
Kapitel
Parteiensystem
Als Parteiensystem werden die Zusammenhänge und die Beziehungen aller Parteien in einem demokratischen System beschrieben. Welche Parteitypen gibt es? Wie hat sich das Parteiensystem in Deutschland entwickelt? Wodurch unterscheiden sich verschiedene Systeme und wie fällt der Vergleich der deutschen Parteienlandschaft mit anderen Ländern aus?
Kapitel
Parteien in der Demokratie
Parteien sind wichtig für die deutsche Demokratie: Sie übernehmen im demokratischen Prozess zahlreiche Funktionen und tragen so zum Funktionieren des Systems bei. Auf welcher rechtlichen Grundlage stehen die Parteien in Deutschland? Wozu sind sie verpflichtet und welche Rechte stehen ihnen zu? Und wie hat sich die staatliche Rolle in der Parteienfinanzierung entwickelt?
Die Europäisierung der politischen Parteien
Die fortschreitende europäische Integration lässt auch die Parteien nicht unberührt zurück. Die EU bringt neue Themen und andere Notwendigkeiten der Zusammenarbeit. Und im Europäischen Parlament winken den Parteien Mandate. Aber welchen Einfluss hat "Europa" auf die Parteien, wie verändert es die nationalen Parteiensysteme? Welchen Stellenwert hat das Europäische Parlament in der Arbeit der Parteien?
Infografiken
Zahlen und Fakten
Wo liegen die Hochburgen der Parteien? Wer hat die meisten Senioren, Frauen oder junge Menschen als Mitglieder? Die Parteien sind in ihrer Mitgliedschaft und ihren Finanzen sehr unterschiedlich. Die Infografiken zeigen, in welchen Punkten sich die Parteien unterscheiden.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Trotz ihrer über 150-jährigen Geschichte konnte die SPD erstmals in den 1970er-Jahren bundesweit die stärkste Partei werden. In der Bundesrepublik war sie schon in unterschiedlichen Regierungskoalitionen vertreten und stellte insgesamt 20 Jahre lang den Bundeskanzler. Seit ihrer programmatischen Öffnung 1959 hält sie an ihren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität fest.
Christlich Demokratische Union Deutschlands
Die CDU wurde 1950 als Sammlungspartei des christlich-bürgerlichen Lagers gegründet. Seitdem hat sie außen- und innenpolitischen Schlüsselentscheidungen der Bundesrepublik als Regierungspartei maßgeblich geprägt. Ihr Programm ist von konservativen, liberalen und christlich-sozialen Standpunkten geprägt, deren Modernisierung immer wieder auch an Kernbestandteile der Parteiidentität rührt.
Parteien in Deutschland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
DIE GRÜNEN sind aus dem Protest gegen Umweltzerstörung, die Nutzung der Kernenergie und die atomare Hochrüstung entstanden. 1983 gelang der Partei erstmals der Einzug in den Bundestag. Zwischen 1998 und 2005 waren die Grünen Teil einer Bundesregierung mit der SPD. Entgegen ihrer pazifistischen Tradition stimmen die Grünen auch den Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu.
Freie Demokratische Partei
Die FDP wurde 1948 gegründet. In der langen Zeit als einzige kleine Partei nahm sie eine Schlüsselposition ein und war in zahlreichen Bundesregierungen vertreten. 2013 bis 2017 war sie erstmals nicht im Bundestag vertreten. Mit ihren wirtschaftsliberalen Positionen und einer restriktiven Haltung in der Flüchtlings- und Europapolitik erreicht sie einkommensstärkere Wähler überdurchschnittlich gut.
Parteien in Deutschland
Alternative für Deutschland
Die AfD wurde 2013 als Reaktion auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der europäischen Währungskrise gegründet. Mit restriktiven Positionen in der Zuwanderungspolitik, einer konservativen Gesellschaftspolitik und einer Anti-Establishment-Orientierung reiht sie sich inzwischen in die rechtspopulistische Parteienfamilie ein. Seit 2014 ist sie bei allen Wahlen erfolgreich und sitzt seit 2017 im Bundestag.
Parteien in Deutschland
Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.
Die CSU tritt bei Wahlen nur in Bayern an und regierte dort von 1966 bis 2008 und erneut seit 2013 ohne Koalitionspartner. Im Bundestag bildet sie mit der CDU eine gemeinsame Fraktion. Die CSU versteht sich als bürgerlich-konservative Sammlungspartei, beruft sich auf überkonfessionelle christliche Standpunkte und setzt sie sich für mehr Eigenstaatlichkeit Bayerns ein.
Parteien in Deutschland
DIE LINKE
DIE LINKE hat sich ab 2005 als parlamentarische Kraft im deutschen Parteiensystem fest etabliert. Entstanden ist sie aus der WASG und der PDS. Damit hat sie ihre Wurzeln sowohl im gewerkschaftsnahem Umfeld und dem Protest gegen die Sozialpolitik der 2000er-Jahre, als auch in einer ostdeutschen Regionalpartei, die sich 1990 als Nachfolgerin der DDR-Staatspartei SED gebildet hatte.
Parteien in Deutschland
Südschleswigscher Wählerverband
Der SSW entstand 1948 als politische Interessenpartei der dänischen und der friesischen Minderheit in Schleswig. Sie ist als Vertretung zweier nationaler Minderheiten von der Fünfprozenthürde ausgenommen und war nur 1954 bis 1958 nicht im Landtag von Schleswig-Holstein vertreten. In ihrem Programm sieht sie sich in besonderer Verbindung zu den Ländern in Nordeuropa.
Kapitel
Kleinparteien
Nur wenigen Parteien gelingt der Einzug in den Bundestag. Eine größere Anzahl ist aber im Europäischen Parlament vertreten oder schafft bei einer Landtagswahl den Sprung über die Fünfprozenthürde. Ihre Bedeutung bleibt zwar hinter der der Bundestagsparteien zurück, aber dennoch sind sie fester Bestandteil des deutschen Parteiensystems.
Parteien in der Kommunalpolitik
Wie wichtig sind Parteien für die Kommunalpolitik? Wie wichtig ist die Kommunalpolitik für die Parteien? Dort treffen die Parteien auf Rahmenbedingungen, die ihre Stellung in der Kommune wesentlich beeinflussen und von der Bundes- oder Landesebene unterscheiden.
Parteien, die in der Vergangenheit das bundesdeutsche Parteiensystem mitgeprägt haben
Neben den etablierten Parteien werden immer wieder neue Parteien gegründet und schaffen es in einigen Fällen auch, Mandate zu gewinnen. Doch der Erfolg hält nicht immer an. Und auch einige Parteien, die in der Gründungsphase der Bundesrepublik wichtig waren, sind inzwischen aufgelöst, verboten oder nur noch von geringer Bedeutung. Eine kurze Darstellung ausgewählter Parteien, die aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwunden sind.
Zahlen und Fakten
Bundestagswahlen
Knapp 62 Millionen Wahlberechtigte durften sich an der Bundestagswahl 2013 beteiligen, 30 Parteien traten mit einer Landesliste zur Wahl an. Die meisten Zweitstimmen konnte die CDU für sich verbuchen, gefolgt von der SPD, der Partei DIE LINKE, den GRÜNEN und der CSU.
Zahlen und Fakten
Europawahl
Zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 fand zum achten Mal die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Welche Fraktionen durften ins Parlament einziehen? Wie hoch war die Wahlbeteiligung? Und wie viele Bürger repräsentiert ein Abgeordneter?