Die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (Die PARTEI) wurde 2004 von Mitarbeitenden des Satiremagazins „Titanic“ gegründet und trat 2005 erstmals zur Bundestagswahl an. Programmatisch verbindet sie satirische Kommentierung anderer Parteien mit der Überzeichnung politischer Symbolik und Rhetorik der deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts, etwa durch die Forderung nach einer „Sonderbewirtschaftungszone“ (SBZ) für die neuen Bundesländer. Gleichzeitig positioniert sie sich gegen Rechtsextremismus und Kapitalismus sowie für das Grundgesetz, Arbeitszeitverkürzungen, umfassenden Umweltschutz und mehr direkte Demokratie auf Bundesebene. Seit 2014 ist Die PARTEI im Europäischen Parlament vertreten. Bei der Europawahl 2019 erreichte sie mit 2,4 % ihr bislang bestes Ergebnis. Ihr bestes Ergebnis bei einer Berliner Abgeordnetenhauswahl erzielte die PARTEI 2016 mit 2,0 %.
Fakten zur Partei
Landesvorsitz: Martin Pohlmann*
Gründungsjahr Landesverband: 2004*
Mitgliederzahl in Berlin: 4.500*
Wahlergebnis 2023: 1,4%
* nach Angaben der Partei
Für die Berliner Abgeordnetenhauswahl verweist Die PARTEI auf einen 10-Punkte-Plan, dessen Forderungen satirischen Charakter besitzen. So will sie, um mehr Wohnraum zu ermöglichen, das Stadtgebiet „durch geschickte Diplomatie oder unbarmherzige Gewalt“ erweitern. Auch soll der Ausbau der A100 gestoppt und die bestehenden Teilstrecken in ein Mulitplex-Autokino umgewandelt werden. Die PARTEI fordert, entfallene Parkplätze in doppelter Anzahl zu kompensieren und nachts die Richtgeschwindigkeit anzuheben. Des Weiteren will sie, dass die Bundesregierung zurück nach Bonn zieht und der Flughafen Tempelhof wiedereröffnet wird. Zusätzlich enthält das Wahlprogramm Forderungen nach einem Ausbau des Berliner ÖPNV zu einem vierspurigen System, sodass Flugreisen innerhalb Berlins unnötig werden, sowie dem Ziel Schwerindustrie in Form einer Neodymium-Mine in Berlin-Kreuzberg anzusiedeln.