Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) entstand im Jahr 1968 und gilt aufgrund ihrer personellen und inhaltlichen Kontinuitäten als Nachfolgeorganisation der 1956 verbotenen „Kommunistischen Partei Deutschlands“ (KPD). Die DKP wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft und beobachtet.
Die Partei versteht sich als Partei der Arbeiterklasse und strebt einen „grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnissen“ an. Als Ziel beschreibt sie eine sozialistische Gesellschaftsordnung als Übergang zu einer kommunistischen Gesellschaft.
In den 1970er-Jahren erreichte sie bei Landtagswahlen Ergebnisse von bis zu 3,1 Prozent der Stimmen. Seit der Wiedervereinigung liegen die Wahlergebnisse auf Landes , Bundes- und Europaebene meist im Bereich von bis zu 0,1 Prozent. In Berlin ist die DKP mehrfach bei Abgeordnetenhauswahlen angetreten.
Fakten zur Partei
Landesvorsitz: Siegfried Alt*
Gründungsjahr Landesverband: 1992*
Mitgliederzahl in Berlin: 200*
Wahlergebnis 2023: 0,2%
* nach Angaben der Partei
Im Wahlprogramm legt sie einen Fokus auf Wohnungspolitik: Die Mieten sollen politisch gedeckelt, Zwangsräumungen verboten, Strafzahlungen für Eigentümer leerstehender Wohnungen eingeführt und bestimmte Immobilienkonzerne enteignet werden. Zentral für die Partei ist auch der Einsatz gegen Rüstung: So fordert sie die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produkte und will keine militärische Forschung an Berliner Hochschulen. Die Partei spricht sich zudem gegen die Wehrpflicht und Musterungszentren aus.
Verkehrspolitisch fordert die DKP kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr in Berlin und Brandenburg und dessen Ausbau. Sie will kleinere Klassen und mehr Geld für Schulen.
Zudem setzt sie sich für stärkere staatliche Investitionen in Krankenhäuser ein; die Schließung von Krankenhäusern soll verhindert werden. Das Polizeigesetz für Berlin solle laut DKP zurückgenommen werden.