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Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale | Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2026 | bpb.de

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Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale SGP

Jasmin Hemann Prof. Dr. Thorsten Faas

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Die „Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale“ (SGP) wurde 1971 unter dem Namen „Bund Sozialistischer Arbeiter“ gegründet. Aus diesem ging 1997 die „Partei für Soziale Gleichheit“ hervor, die sich 2017 in SGP umbenannte. Die Partei ordnet sich einer auf Leo Trotzki zurückgehenden ideologischen Strömung des Marxismus zu und ist Mitglied des „Internationalen Komitee[s] der Vierten Internationalen“, einem weltweit vernetzten und auf Trotzki selbst zurückgehenden Dachverband trotzkistischer Organisationen.

Die Partei trat bereits zu mehreren Bundestags- und Europawahlen an. Der Berliner Landesverband nahm von 2006 bis 2023 an den Abgeordnetenhauswahlen teil und erzielte Ergebnisse von bis zu 0,1 Prozent.

Fakten zur Partei

  • Landesvorsitz: Andreas Niklaus*

  • Gründungsjahr Landesverband: 1997*

  • Mitgliederzahl in Berlin: 80*

  • Wahlergebnis 2023: 0,1%

* nach Angaben der Partei

In ihrer Grundsatzerklärung definiert die SGP die Beseitigung der Klassengesellschaft und des Kapitalismus als ihr oberstes Ziel, da das Profitsystem des Kapitalismus nicht „mit dem Überleben der Menschheit“ vereinbar sei. Bis ein Arbeiterstaat errichtet wird, stellt die SGP Übergangsforderungen wie Vollbeschäftigung und eine automatische Anpassung der Löhne an die Inflationsrate.

In ihrer Erklärung zur Berlinwahl 2026 positioniert sich die Partei gegen die Aufrüstung Deutschlands. Denn die daraus entstehenden Kosten gehen, so die Partei, mit Massenentlassungen, Lohnsenkungen und Sozialkürzungen einher. Zudem sollen alle deutschen Truppen aus dem Ausland abgezogen werden, die NATO aufgelöst und alle Banken und Konzerne enteignet werden. Die SGP positioniert sich außerdem gegen den Faschismus und fordert den Aufbau einer sozialistischen Bewegung.

Fussnoten

Jasmin Hemann arbeitet an der Arbeitsstelle „Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland“ am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin.

Prof. Dr. Thorsten Faas leitet die Arbeitsstelle „Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland“ am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin.