Die „Ökologisch-Demokratische Partei“ (ÖDP) entstand 1981 aus der Umweltbewegung. Ihr Schwerpunkt liegt in Bayern. Erfolge verzeichnete die ÖDP auch durch außerparlamentarische Initiativen wie das Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Bei Bundestagswahlen kam sie in den 1990er-Jahren auf bis zu 0,4 Prozent der Stimmen. Die ÖDP ist seit 2014 mit einem Mandat im Europaparlament vertreten.
Die ÖDP bezeichnet sich als „ökologische Partei der demokratischen Mitte“ und gilt als wertkonservativ. Sie selbst betont zudem, dass sie sich von extremistischen Positionen explizit abgrenzt. In ihrer Programmatik hebt die ÖDP die Bedeutung von Familie, Bildung und „Achtung vor dem Leben“ hervor. Davon ausgehend setzt sie sich für „Wohlstand ohne Wachstumszwang“, soziale Gerechtigkeit sowie mehr Volksentscheide und ein Verbot von Unternehmens-Parteispenden ein.
Fakten zur Partei
Landesvorsitz: Dr. Andrea Brieger*
Gründungsjahr Landesverband: 1981*
Mitgliederzahl in Berlin: 74*
Wahlergebnis 2023: 0,1%
* nach Angaben der Partei
Im Programm zur Abgeordnetenhauswahl nehmen Klima- und Umweltthemen den größten Raum ein: Gefordert wird etwa ein Ende der Kohlenutzung bis 2030, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, ein ökologisches Abfall- und Wassermanagement, mehr Einsatz für Artenvielfalt und niedrigere Grenzwerte für die Mobilfunkstrahlung. Wirtschaftspolitisch setzt die ÖDP auf eine „Gemeinwohlökonomie“, die soziale und ökologische Aspekte stärker berücksichtigt. Ziele sind außerdem mehr Transparenz und Bürgernähe der Verwaltung. Zudem sollen Ergebnisse von Bürgerentscheiden auf Bezirks- und Landeseben verbindlich gelten. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus soll es eine Ersatzstimme geben, wenn die ursprünglich gewählte Partei nicht ins Parlament einzieht. Die Partei fordert darüber hinaus ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt und in der Schule eine Stärkung „lebenskundliche[r] Fächer wie Werken, Theaterunterricht [oder] Anlegen eines Schulgartens.“