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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 | bpb.de

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE

Julia Rakers

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Die Ursprünge von "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) im Westdeutschland der 1970er-Jahre liegen in der Anti-Atomkraft- und Umweltschutzbewegung auf der einen und Mitgliedern der Friedens-, Frauen- sowie Studentenbewegung und K-Gruppen auf der anderen Seite. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands fusionierten die GRÜNEN 1993 mit den im Bündnis 90 vertretenen Bürgerrechtlern und Bürgerrechtlerinnen aus Ostdeutschland.

Nach ihrer Gründung positionierten sich die Grünen zunächst als Außenseiter und fassten ihr Programm unter den Schlagworten "ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei" zusammen. Nach den ersten Wahlerfolgen entwickelte die Partei ein breiteres Profil, das die ökologischen Ziele mit verschiedenen Politikfeldern wie zum Beispiel der sozialen Marktwirtschaft verknüpfte und von radikalen Herangehensweisen zu einem in Teilen pragmatischeren Politikstil führte. In Nordrhein-Westfalen waren die GRÜNEN von 1995 bis 2005 und von 2010 bis 2017 Teil einer rot-grünen Landesregierung unter SPD-Führung. Im Bund sind sie seit 2021 Teil der Regierung mit der SPD und der FDP.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1979*

  • Landesvorsitz: Mona Neubaur und Felix Banaszak*

  • Mitgliederzahl in Nordrhein-Westfalen: 25.908 (Stand: 15.02.2022)*

  • Wahlergebnis 2017: 6,4 %

* nach Angaben der Partei

In ihrem Wahlprogramm stellen die GRÜNEN heraus, dass die Klimakrise und Umweltprobleme "längst auch in Nordrhein-Westfalen angekommen" und daher eine der vordringlichsten Herausforderungen seien, die es zu bewältigen gelte. Deswegen fordern die GRÜNEN, Nordrhein-Westfalen mit einem Klima-Sofortprogramm möglichst vor 2040 klimaneutral zu machen und bis 2030 aus dem Kohleabbau auszusteigen – ein Ziel, das sich z.B. auch auf Forderungen nach einem Strukturwandel in der Wirtschaftspolitik auswirkt. Die GRÜNEN wollen Nordrhein-Westfalen als klimaneutralen Industriestandort etablieren, etwa durch klimaneutrale Stahlerzeugung oder den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur. Im Bereich Bildung und Soziales setzen die GRÜNEN unter anderem auf mehr Fachpersonal im Bildungswesen, einen höheren Personalschlüssel im Gesundheitssektor und eine stärker kommunale Wohnungspolitik sowie auf mehr Fördermittel für sozialen Wohnungsbau. Zudem plädieren die GRÜNEN für Dialog und Beteiligung, etwa durch die Einbindung von "Bürger*innenräten" auf Landesebene, das Absenken des Wahlalters und ein verbindliches Mitspracherecht für Kinder und Jugendliche auf kommunaler Ebene.

Fussnoten

Julia Rakers, M.Sc., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. Zu ihren Forschungs- und Arbeitsschwerpunkten gehören die Innen- und Sicherheitspolitik, Migration und Integration sowie Forschungsdatenmanagement.