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Vorschläge zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Polen nach den Präsidentschaftswahlen 2025 (02.09.2025) Analyse: Die innenpolitische Situation in Polen nach den Präsidentschaftswahlen 2025 Dokumentation: Ansprache des Regierungschefs Donald Tusk nach der Präsidentschaftswahl 2025 Dokumentation: Rede des Präsidenten der Republik Polen Karol Nawrocki nach seiner Vereidigung vor der Nationalversammlung, 2025 Dokumentation: Präsident Karol Nawrocki über die Beziehungen zu Deutschland Umfragen: Parteipräferenzen und Einstellungen zu Präsident Karol Nawrocki Chronik: 8. Juli bis 1. September 2025 Die polnische EU-Ratspräsidentschaft (08.07.2025) Analyse: Die polnische EU-Ratspräsidentschaft zwischen multilateralen Krisen und polnischen Präsidentschaftswahlen Dokumentation: Online-Portal der polnischen EU-Ratspräsidentschaft: Die Erfolge der polnischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union Dokumentation: Online-Portal der polnischen EU-Ratspräsidentschaft: Erfolge im Bereich der äußeren Sicherheit Chronik: 17. Juni bis 7. Juli 2025 Polens Wirtschaft - Erfolge und Herausforderungen (17.06.2025) Analyse: Schnelle Entwicklung, brüchige Fundamente? Kondition, Chancen und Herausforderungen der polnischen Wirtschaft Statistik: Daten zum BIP-Wachstum und Warenhandel Chronik: 10. bis 16. Juni 2025 Die Beziehungen zwischen Polen und den USA / Die polnischen Präsidentenwahlen (10.06.2025) Analyse: Die polnisch-US-amerikanischen Beziehungen nach einem halben Jahr der Trump-Administration Umfragen: Umfragen zu den polnisch-amerikanischen Beziehungen und US-Präsident Donald Trump Kommentar: Karol Nawrocki wird der nächste polnische Präsident: Was sind die Konsequenzen? Chronik: 20. Mai bis 9. Juni 2025 Die polnische Migrationspolitik (15.04.2025) Analyse: Die polnische Migrationspolitik am Scheideweg Dokumentation: Kontrolle wiedergewinnen, Sicherheit garantieren. Die Migrationsstrategie der Regierung Statistik: Anträge auf Internationalen Schutz in Polen Chronik: 1. bis 14. April 2025 Zum Verhältnis von Kirche und Staat (01.04.2025) Analyse: Kirche und Staat entflechten? Zum Stand von kirchenbezogenen Reformvorhaben der Regierungskoalition in Polen Dokumentation: Gesundheitserziehung – Brief des Netzwerkes SOS dla Edukacji an Ministerpräsident Donald Tusk (Januar 2025) Umfragen: Meinungen zum Religionsunterricht Umfragen: Meinungen zur Abtreibungsdebatte Chronik: 18. bis 31. März 2025 Das polnische Rentensystem (18.03.2025) Analyse: Das Rentensystem in Polen – Herausforderungen in Gegenwart und Zukunft Statistik: Indizes zum polnischen Rentensystem Chronik: 4. bis 17. März 2025 Der Präsidentschaftswahlkampf 2025 (04.03.2025) Analyse: Showdown in Warschau: Was bei den polnischen Präsidentschaftswahlen auf dem Spiel steht Umfragen: Die Unterstützung für die Präsidentschaftskandidaten im ersten und zweiten Wahlgang Chronik: 18. Februar bis 3. März 2025 Polen und Ukrainer - die Wahrnehmung nach drei Jahren russischem Angriffskrieg (18.02.2025) Analyse: Die gegenseitige Wahrnehmung von Polen und Ukrainern. Neueste Untersuchungen Umfragen: Die Einstellung der Polen gegenüber den Ukrainern Umfragen: Die Sicht der Ukrainer auf die Polen Chronik: 4. Februar bis 17. Februar 2025 Entwicklungen in der Sozial- und Familienpolitik (04.02.2025) Analyse: Polnische Sozial- und Familienpolitik seit 2015 Statistik: Soziale Indikatoren Umfragen: Umfragen zum Betreuungsgeld (sog. Omageld), 2023 Chronik: 21. Januar bis 3. Februar 2025 Die polnische EU-Ratspräsidentschaft 2025 (21.01.2025) Analyse: Die polnische EU-Ratspräsidentschaft 2025 – Bedingungen, Ziele und Möglichkeiten Statistik: BIP pro Kopf und Militärausgaben im europäischen Vergleich Umfragen: Umfragen zur Europäischen Union und zur polnischen EU-Ratspräsidentschaft Chronik: 3. Dezember 2024 bis 20. Januar 2025 Die Polnische Armee 2024 (03.12.2024) Analyse: Abwehrbereit? Zum Stand der Einsatzbereitschaft der Polnischen Armee Ende 2024 Chronik: 19. November bis 2. Dezember 2024 Politische Eliten in Polen - 1989-2020 (19.11.2024) Analyse: Wandel in den politischen Eliten Polens 1989 bis 2020 – Bedarf für eine Vierte Republik? Statistik: Politische Eliten in Polen und ausgewählten Ländern: soziodemographische Daten Chronik: 5. November bis 18. November 2024 Korruptionsbekämpfung in Polen (05.11.2024) Analyse: Polens Kampf gegen Korruption nach den Parlamentswahlen: Neue Strukturen, alte Mechanismen? (05.11.2024) Umfragen: Die Meinung der polnischen Bevölkerung zu Korruption Ranking: Polen im Korruptionsindex von Transparency International Chronik: 15. Oktober bis 4. November 2024 Das erste Jahr der Regierung Tusk (15.10.2024) Analyse: Mühsamer Wiedereinzug der Demokratie – das erste Jahr der Regierung Tusk Dokumentation: Deutsch-Polnischer Aktionsplan (Juli 2024) Dokumentation: Deutsch-polnische Regierungskonsultationen am 2. Juli 2024, Pressekonferenz Umfragen: Parteipräferenzen seit der Parlamentswahl am 15. Oktober 2023 Chronik: 17. September bis 14. Oktober 2024 Der polnische Außenhandel mit Nahrungs- und Agrarprodukten (17.09.2024) Analyse: Nahrungs- und Agrarprodukte im polnischen Außenhandel und die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine Statistik: Der polnische Außenhandel mit Nahrungs- und Agrarprodukten Chronik: 3. bis 16. September 2024 Ordo Iuris. Fundamental-katholische Juristen im Kampf um Deutungshoheit (03.09.2024) Analyse: Ordo Iuris. Fundamental-katholische Juristen im Kampf um Deutungshoheit Chronik: 9. Juli bis 2. September 2024 Die Kommunalwahlen 2024 (07.05.2024) Analyse: Die Kommunalwahlen 2024 – fast nur Gewinner Statistik: Wahlbeteiligung, Stimm- und Mandatsverteilung in den Kommunalwahlen 2024 Chronik: 16. April bis 7. Mai 2024 Außenpolitische Ziele der neuen Regierung in Polen - Chancen und Risiken (16.04.2024) Analyse: Die Rückkehr Polens auf die internationale Bühne. Außenpolitik und Thinktanks Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen – 100 Tage im Amt Chronik: 19. März bis 15. April 2024 Die Haltung Polens zum israelisch-palästinensischen Konflikt (19.03.2024) Analyse: Die Haltung Polens zum israelisch-palästinensischen Konflikt Dokumentation: Biographische Beziehungen israelischer Ministerpräsidenten zu Polen Umfragen: Die Einstellungen der polnischen Bevölkerung zum israelisch-palästinensischen Konflikt Chronik: 5. bis 18. März 2024 Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Pläne zur Nutzung der Atomkraft in Polen (06.02.2024) Analyse: Kleine modulare Atomreaktoren (SMR) – die Zukunft der Energietransformation in Polen? Statistik: Angaben zu Kernkraftwerken und Energiebedarf Umfragen: Polen: Umfragen zur Nutzung der Kernenergie Chronik: 16. Januar bis 5. Februar 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024

Vorschläge zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit

Die Regierung von Ministerpräsident Tusk trat mit dem Versprechen an, dem Justizsystem wieder Glaubwürdigkeit zu verleihen. Die Reformierung erweist sich als hochkomplex.

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