Die USA zwischen Internationalismus und Isolationismus | USA | bpb.de

Die isolationistische Haltung

Blickt man zurück auf die 246-jährige Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika, so war die – zumindest zeitlich gesehen – überwiegende Haltung zum internationalen System eine isolationistische. Bereits Gründungspräsident George Washington fragte in seiner Abschiedsrede 1796: "Why quit our own to stand upon foreign ground?" (Warum das Eigene aufgeben, um auf fremdem Boden zu stehen?)

Der hier anklingende idealistisch geprägte Isolationismus wurde ein Grundgedanke von Thomas Jefferson, von 1801 bis 1809 dritter Präsident der USA. In dieser Tradition ist der Blick nach innen gewandt und steht für die Überzeugung, dass nur durch ein gesundes und funktionierendes Gemeinwesen die ökonomischen Möglichkeiten der USA gedeihen können. Jeffersonians appellieren an den Idealismus der US-Amerikaner*innen, die eigene Nation zu einer "more perfect union" zu formen, wie es in der Präambel der US-Verfassung heißt. Um als Vorbild in der Welt zu gelten, steht die eigene Perfektionierung im Zentrum der Aufmerksamkeit, während außen- und sicherheitspolitische Verflechtungen oder gar Krieg unter allen Umständen vermieden werden sollten.

Der idealistische Isolationismus erfuhr in den 1960er Jahren nochmals Aufwind, als der demokratische Präsident Lyndon B. Johnson (1963-1969) unter dem Eindruck des laufenden Interner Link: Vietnamkriegs die Rückbesinnung auf die Vervollkommnung der US-amerikanischen Gesellschaft mittels seiner sozialpolitischen Reformagenda propagierte. Die "Great Society" war das Ziel, welches durch außenpolitische Abenteuer ins Hintertreffen geraten sei. Dem Versuch der Demokratieförderung anderswo wurde das nation-building at home entgegengestellt. Ein zentraler Baustein Johnsons Politik war dabei die Bürgerrechtsgesetzgebung (Civil Rights Act 1964), welche die Gleichberechtigung von Afroamerikaner*innen herstellen und der Rassentrennung sowie Diskriminierungen ein Ende setzen sollte.

Im Gegensatz zur politisch linken Interpretation der Jeffersonian tradition unter Johnson findet sich diese Haltung aktuell in einer deutlich stärker rechten Auslegung bei libertären Vertreter*innen sowie in Kreisen des der Interner Link: Tea Party nachgefolgten Freedom Caucus.

Dem idealistischen steht mit dem realistischen Isolationismus eine deutlich stärker nach außen gerichtete Tradition gegenüber, der es im Gegensatz zu den Idealist*innen im Kern um harte Machtprojektion geht. Der Hauptvertreter ist der siebte Präsident der USA, Andrew Jackson (1829-1837). Er verkörpert einen populistischen Nationalismus, der sich gegen Eliten stellt, ein "Amerika den Amerikanern" verspricht und das Exzeptionelle der USA nicht als Verpflichtung ansieht, die Welt ein Stück besser zu machen, sondern mit so wenig staatlichen Eingriffen wie möglich den – zumeist weißen – Amerikaner*innen Sicherheit und wirtschaftliches Wohlergehen zu bieten. Politik als Ganzes und damit eben auch die Außen- und Sicherheitspolitik spielt dabei eine eher untergeordnete Rolle. Damit einher geht eine tiefe Abneigung gegenüber internationalen Bündnissen jedweder Art. Nichtsdestotrotz befürworteten Jacksonians in der US-amerikanischen Geschichte immer wieder mit Verweis auf die manifest destiny eine territoriale Ausdehnung der Vereinigten Staaten auf dem nordamerikanischen Kontinent und legitimierten so manche interventionistischen Impulse. Im Kern geht es aber um die Errichtung einer Festung, der "Fortress America", wie es sich bei Schweigler findet.

Die isolationistische Haltung und hier vor allem die Jacksonians prägten die Interner Link: Politik der Vereinigten Staaten von Amerika insbesondere vor dem Zweiten Weltkrieg. Doch mit der Wahl Interner Link: Donald J. Trumps zum 45. Präsidenten der USA (2017-2021) kehrten sie mit neugewonnener Stärke zurück. Bereits während des Wahlkampfs 2016 verwies Mead auf Trumps Potenzial für die Jacksonian tradition: "Donald Trump, for now, is serving as a kind of blank screen on which Jacksonians project their hopes." (Donald Trump dient im Moment als eine Art leere Fläche, auf die die Jacksonians ihre Hoffnungen projizieren).

In der darauffolgenden Amtszeit waren die Übereinstimmungen unübersehbar. Sie reichten von der autoritär-populistischen Grundüberzeugung, über eine protektionistische und isolationistische Außen(handels)politik, die Handelsabkommen als gemeinhin unfair abstempelte, bis hin zu einer America first-Außenpolitik. Sie beinhaltet auch eine pessimistische Sicht auf die internationalen Beziehungen, in denen sich jeder selbst der Nächste sei und Verteidigungsbündnisse, namentlich die Interner Link: Nato, als überholt galten.

Der neuerliche Aufstieg der Jacksonian tradition kam für viele Beobachter*innen überraschend, stellte doch die Politik der "Fortress America" vermeintlich "keine glaubwürdige Alternative mehr dar. Im Zeitalter der Globalisierung", so Gebhard Schweigler 2008, "ist eine Abschottung von der internationalen Umwelt weder möglich noch wünschenswert." Es kam anders. Die Wahl Donald Trumps markierte eine Zäsur für die US-amerikanische Außenpolitik und machte anschaulich, dass die fortschreitende Globalisierung und der US-amerikanische Internationalismus der vorherigen 70 Jahre starke Gegenreaktionen provoziert hatte.

Die internationale Haltung

Dabei war die Ära des US-amerikanischen Internationalismus insgesamt gesehen eine Erfolgsgeschichte für die USA. Der Eintritt in den Zweiten Weltkrieg im Dezember 1941 markierte den Anfang vom Ende des zuvor maßgeblichen Isolationismus und die USA stiegen nach dem Krieg zur Interner Link: Weltordnungs- und westlichen Führungsmacht auf.

Der realistische Internationalismus war bei dieser Entwicklung besonders hilfreich. Als sein Hauptvertreter gilt Alexander Hamilton, erster Finanzminister der USA (1789-1795) und Gegenspieler von Thomas Jefferson. Ganz im Gegensatz zu den Jeffersonians sehen die Hamiltonians die Wahrung und den Ausbau der wirtschaftlichen Interessen als prioritär gegenüber der Entwicklung des Gemeinwesens an. Um dies zu erreichen, braucht die ökonomische Macht eine militärische Entsprechung, die im Zweifel Erstere zu schützen weiß. Das Prinzip der Freiheit der Meere und Seewege geht auf diese Tradition zurück und die Vorstellung von Freihandel – zugegebenermaßen aus einer Position der Stärke – findet hier ihre glühendsten Verfechter.

Das "Battleship America" (Schlachtschiff Amerika) verkörpert dabei sinnbildlich das US-amerikanische Sendungsbewusstsein und die Projektion von Macht und Größe. Die auf den fünften Präsidenten der USA, James Monroe (1817-1825), zurückgehende gleichnamige Monroe-Doktrin gilt als Wegbereiter dieser die US-Außenpolitik des 20. Jahrhunderts überwiegend bestimmenden Tradition. Der Kalte Krieg mit den Konflikten in Korea und Vietnam, als auch der Eindämmungspolitik gegenüber der Sowjetunion und dem Warschauer Pakt kann dabei ebenso in der Hamiltonian tradition gesehen werden wie auch die Interventionen der USA nach dem Ende des Ost-West-Konflikts im Irak 1991, Somalia 1996 und dem ehemaligen Jugoslawien 1999.

Allerdings zeigen diese Interventionen wie auch der Afghanistankrieg 2001 und der Irakkrieg 2003 die Fallstricke von Idealtypen, die in der Realität nur selten in Reinform daherkommen. Auch wenn hier mitunter idealistische Gründe zur Legitimierung humanitärer Interventionen vorgebracht wurden, macht Schweigler zu Recht darauf aufmerksam, dass die Konflikte letztlich bewusst mit militärischen Mitteln ausgetragen wurden und damit weit weniger idealistisch geprägt waren.

Doch Walter Russell Mead sieht in den Amtszeiten von Bill Clinton (1993-2001), George W. Bush (2001-2009) und Barack Obama (2009-2017) vielmehr einen Widerstreit von Hamiltonian, Jacksonian und Jeffersonian tradition einerseits sowie der vierten noch zu besprechenden Wilsonian tradition andererseits.

Letztere entspricht dem idealistischen Internationalismus, der wohl durch kaum einen anderen Präsidenten deutlicher verkörpert wurde als durch Woodrow Wilson (1913-1921). Wilson ebnete nicht nur 1917 mit den berühmten Worten "The world must be made safe for democracy" den Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg, sondern hatte mit seiner Idee eines Völkerbunds maßgeblichen Einfluss auf die Gründung der Vereinten Nationen. Der Kern des Wilsonianism ist dementsprechend die Verteidigung und der Ausbau der Demokratie mit friedlichen Mitteln, wobei die Attraktivität des demokratischen Modells als weiches Machtinstrument dienen soll. Der häufig zu beobachtende missionarische Reflex in der US-amerikanischen Politik erklärt dann auch die immer wieder auftretenden Konflikte des Wilsonianism mit anderen Traditionen der US-Außenpolitik.

Das Ende des Kalten Krieges und die Polarisierung in den USA

Es kommt nicht von ungefähr, dass mit Clinton, Bush jr. und Obama drei der vergangenen vier ehemaligen Präsidenten keinem einzelnen Idealtypus zugeordnet werden können, sondern vielmehr ein Konflikt zwischen verschiedenen außenpolitischen Traditionen zutage tritt. Die Gründe liegen zum einen in der veränderten internationalen Lage nach dem Ende des Kalten Krieges. Der Wegfall des die Traditionen vereinenden Feindes in Form der Sowjetunion und des Warschauer Pakts eröffnete die Möglichkeiten eines offenen Wettbewerbs um die besten Konzepte für die künftige US-Außenpolitik. Zum anderen stieg im Zeitraum von 1993 bis heute der Grad der politischen als auch Interner Link: gesellschaftlichen Polarisierung in den USA auf einen Höchststand. Die damit verbundene Unfähigkeit zur politischen Einigung hat nicht nur die zunehmende Dysfunktionalität des politischen Systems der USA nach innen zur Folge. Sie zeitigt zudem auch immer deutlichere Auswirkungen auf die Interner Link: US-amerikanische Außenpolitik. Während über Jahrzehnte der auf den einflussreichen republikanischen Senator Arthur Vandenburg (1928-1951) zurückgehende parteiübergreifende Konsens galt, dass "partisan politics must stop at the water’s edge", die USA also nach außen mit einer Stimme sprechen müsse und innenpolitische Auseinandersetzungen die Außenpolitik nicht tangieren dürfen, zeigen sich hier seit geraumer Zeit Risse. Unter anderem wird diese Entwicklung bei internationalen Verträgen augenscheinlich. Sie gelten als Goldstandard der diplomatischen Bemühungen und wirken aufgrund der im US-Senat notwendigen Zweidrittelmehrheit zugleich als international vertrauensbildende Maßnahmen. Doch zeigen die Erfahrungen der vergangenen Jahre, dass die Verabschiedung von internationalen Verträgen zunehmend zum Spielball parteipolitisch-ideologischer Auseinandersetzungen wird und viele Vertragsinitiativen ob der Gefahr des Scheiterns nicht mehr den Weg durch den Senat nehmen. Die Folge ist eine empfindliche Schwächung der Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der USA.

Ein Ausblick

Mit den genannten Konsequenzen muss auch der amtierende Interner Link: Präsident Joe Biden umgehen. Zudem muss er nach den im November 2022 abgehaltenen Zwischenwahlen seit Januar 2023 mit unterschiedlichen Mehrheiten in den beiden Kammern des US-Kongress arbeiten. Während die Republikaner*innen die Mehrheit im Repräsentantenhaus stellen, verfügt die demokratische Partei über eine knappe Mehrheit von 51 zu 48 Sitzen im Senat.

Dies wird auch Auswirkungen auf die Formulierung der künftigen US-Außenpolitik haben. In den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit wurde die Interner Link: internationalistische Ausrichtung Bidens mehr als deutlich. Dabei weist sie realistische Elemente der Hamiltonian tradition auf, wenn es um die Stärkung der wirtschaftspolitischen und sicherheitspolitischen Verbindungen der Vereinigten Staaten von Amerika zu Europa geht. Hinzu kommt ein deutlich zutage tretender Wilsonianism immer dann, wenn der womöglich letzte transatlantisch gesinnte US-Präsident die westliche Staatengemeinschaft verbindenden demokratischen Werte hervorhebt, die Verteidigung der Demokratie anmahnt und zugleich das nation-building at home in den Blick nimmt.

Insbesondere der Interner Link: russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Mischung beider Traditionen deutlich werden lassen. Ob dies angesichts fehlender Mehrheiten in Teilen des US-Kongress auch in den kommenden zwei Jahren noch möglich sein wird, muss sich zeigen. Die republikanischen Vertreter*innen der Jacksonian tradition sind trotz des durchwachsenen Abschneidens der Trump-Fraktion in den Zwischenwahlen im November 2022 weiterhin zahlreich vertreten und werden versuchen ihre außenpolitischen Vorstellungen durchzusetzen.