Nächtliche Skyline von Shanghai

1.10.2005 | Von:

Von der Wandzeitung zum Blog

Meinungs- und Gedankenfreiheit in China heute

Halbvolles oder halbleeres Glas: Freie Meinungsäußerung und Zensur im chinesischen Internet

Dengs Südchinareise 1992 hat für die Chinesen tatsächlich das Blatt gewendet. Nach den lauen Versuchen der 80er Jahre öffnete man sich schließlich rückhaltlos dem Kapitalismus. Das chinesische Volk konnte nun sein lange schlummerndes wirtschaftliches Potential entfesseln und danach streben, seine materiellen Lebensumstände zu verbessern. Reich zu werden war nicht länger tabu – es war plötzlich "glorreich" geworden. Mehr noch, die Menschen konnten nun die Früchte ihrer (und anderer Leute) Arbeit ohne große Einmischung des Staates genießen – sie können im Privatleben beinahe tun und lassen, was ihnen beliebt, solange sie nicht die Torheit besitzen, das Machtmonopol der Partei herauszufordern. Sie müssen nicht einmal mehr die Partei lieben – aber bitte: nicht in der Öffentlichkeit fluchen.

Dieser ideologische Coup war ein riesiger Erfolg. Die Lebenszeit der Kommunistischen Partei, eine der letzten überlebenden, wurde noch einmal verlängert, und die "Massen" haben einen neuen Lebenszweck gefunden. China hat einen frischen Energieschub erhalten und sich auf den langen Marsch in den Wohlstand begeben. Die Prioritäten haben sich ebenso gewandelt wie die Konflikte. Die Fronten von Freund und Feind begannen, sich von Politik und Ideologie zur Wirtschaft zu verlagern. Für viele Durchschnittschinesen war bald weniger die Drangsalierung durch die Partei Anlass zur Sorge, als die von anderen Staaten verhängten Visa- und Importbeschränkungen. Der Kopfsprung in die Globalisierung führte auch zu einer neuen Weltsicht. Länder, die man zuvor als Modelle zum Nacheifern gesehen hat, sind nun Konkurrenten, die versuchen, Chinas Aufstieg "einzudämmen".

Der wirtschaftliche und geopolitische Aufstieg Chinas nützt nicht jedem, dennoch macht er einen Großteil der Bevölkerung stolz auf die Errungenschaften des Landes. Viele Chinesen mögen sich zynisch über die Kommunistische Partei äußern, aber die Stellung ihres Landes in der Welt ist ihnen sehr wichtig. Sie haben etwas erreicht und möchten, dass die Außenwelt das auch anerkennt.

Dieser neue Stolz und die politische Ambivalenz – häufig auch Gleichgültigkeit – ähneln überhaupt nicht den vorherrschenden Haltungen in Osteuropa vor 1989. Gleiches gilt für die neuen Freiheiten, die im traditionellen Kommunismus unerhört gewesen wären. Die Chinesen reisen und schließen internationale Geschäfte ab, schicken ihre Kinder auf amerikanische, japanische, australische und europäische Universitäten und kaufen Luxusgüter, an die im Ancien Régime nur Topkader herangekommen wären.

Auch der Zugang zu Informationen hat sich geändert. Die chinesischen Medien sind vielen Beschränkungen unterworfen, aber nicht der allumfassenden Zensur, die in den kommunistischen Ländern einst über alles Gedruckte und Gesendete herrschte. Staatliche Zuschüsse für Zeitungen und Magazine wurden gekürzt oder gleich ganz abgeschafft, und die meisten Verleger müssen nun auf dem Markt bestehen oder untergehen. Viele Zeitungen tragen mit populären wöchentlichen Sonderbeilagen oder Tabloidformaten mit marktgängigen Inhalten dem Geschmack des breiten Publikums Rechnung. Ihre Herausgeber navigieren vorsichtig zwischen zwei Seiten, die Druck auf sie ausüben, dem Propagandaministerium auf der einen und den Lesern auf der anderen Seite. Genaue Grenzen des Erlaubten sind nicht immer klar, und viele Journalisten testen unentwegt die Grenzen aus. Ab und zu gerät ein Journalist in Schwierigkeiten, weil er zu weit gegangen ist, aber anders als in den alten sowjetischen oder maoistischen Zeiten verschwinden diese Personen nicht – sie tauchen häufig in einer anderen Zeitung am anderen Ende Chinas wieder auf, mit einer durch die vorangehende Kontroverse gestärkten Position und Reputation. Eine Reihe von Journalisten sind Meister dieses Spiels und können sich fast alles erlauben.

Nur in diesem Klima und wegen dieses Klimas konnte das chinesische Internet überhaupt erst eingeführt werden und dann so schnell wachsen. Die alten kommunistischen Regime hätten kaum mit dem Internet fertig werden können und es aller Wahrscheinlichkeit nach gar nicht erst zugelassen. Das gegenwärtige chinesische System kann mit ihm leben, obwohl die Koexistenz nicht immer leicht ist. Trotz vieler gegenteiliger Vorhersagen[6] hat das Internet keinen abrupten politischen Wandel gebracht und wird dies in naher Zukunft auch kaum tun. Seine Bedeutung und Auswirkungen für die chinesische Gesellschaft liegen woanders.

Das heißt nicht, das chinesische Internet besäße kein subversives Potential. Die Regierung ist sich dessen sehr wohl bewusst und hat ihr Bestes getan, seiner Entfaltung zuvorzukommen. Sie hat mit hilfe vieler bekannter internationaler IT-Unternehmen ein raffiniertes Blockade- und Filtersystem eingeführt, das in China als "Goldener Schild" (Jin Dun) bekannt ist[7] und andernorts gewöhnlich als der Große Chinesische Firewall bezeichnet wird. Das System wurde in mehreren Studien umfassend beschrieben.[8] Diese elektronische Mauer wirkt auf verschiedenen Ebenen. Auf dem Niveau der allgemeinen Infrastruktur filtert sie unerwünschte Inhalte heraus und blockiert automatisch verbotene Web-Adressen durch Suchworte an den Backbones des Internet und bei individuellen Internetanbietern. Auf der zweiten Ebene delegiert es die Zensur an die Anbieter von Internetinhalten, von denen, ganz ähnlich wie von den traditionellen Medien, unter Androhung des Lizenzentzugs erwartet wird, dass sie Selbstzensur üben. Schließlich ist das Internet einer direkten Durchsuchung auf anstößige Inhalte durch die zuständigen Abteilungen des Büros für Öffentliche Sicherheit unterworfen. Wie in den meisten Ländern haben die Strafverfolgungsbehörden das Recht, Computer auf Hinweise strafbarer Handlungen zu durchsuchen, wobei von den chinesischen Behörden häufig kriminalisiert wird, was andernorts unter die politische Meinungsfreiheit fallen würde. Es erübrigt sich zu erwähnen, dass eine Berufung auf die verfassungsmäßig verbürgte Meinungsfreiheit hier kaum Aussichten auf Erfolg hat.

Es ist viel über die Komplizenschaft ausländischer Internetunternehmen mit der Zensur in China gesagt worden. Abgesehen von der passiven Beteiligung von Unternehmen wie Cisco, das Router mit der Fähigkeit liefert, Inhalte herauszufiltern, kooperierten Internetgiganten wie Yahoo, Microsoft und Google aktiv mit der chinesischen Regierung. Zweierlei ist in dieser Hinsicht bedenkenswert. Erstens müssen Internetunternehmen natürlich bei ihrer Tätigkeit in China, wie jedes andere Unternehmen im Land, die chinesischen Gesetze einhalten. Angesichts der Besonderheiten der chinesischen Strafverfolgung von gewaltlosen politischen Äußerungen sollten internationale Anbieter von Internetdiensten und -inhalten jedoch sehr vorsichtig sein, welche Dienste sie in China bereitstellen. Human Rights Watch hat mindestens vier Fälle dokumentiert, in denen chinesische Regierungskritiker auf Grundlage von Beweisen zu langen Gefängnisstrafen verurteilt wurden (Shi Tao, Li Zhi, Jiang Lijun und Wang Xiaoning), die aus ihren von Yahoo bereitgestellten (und offengelegten) E-Mailkonten in China gewonnen wurden.[9] Google hat sich aus eben diesem Grund entschieden, keine chinesische Version seines populären E-Maildienstes Gmail anzubieten.

Zweitens ist es nicht immer chinesisches Recht, dem diese Unternehmen folgen. Google bietet zum Beispiel sein Hauptprodukt, die Suchmaschine, in China an (Google.cn). Die Sucherergebnisse von Google.cn sind gefiltert, und man könnte argumentieren, dass dies weniger schädlich sei, als Menschen ins Gefängnis zu schicken. Diese Politik scheint aber keinerlei Grundlage im chinesischen Recht zu haben, denn selbstverständlich verbietet kein chinesisches Gesetz Wörter wie "Demokratie" oder "Tiananmen". Google.cn räumt dies auch ein, indem es bei Ergebnissen von sensiblen Suchbegriffen den Hinweis anzeigt, dass "in Übereinstimmung mit den chinesischen Gesetzen und der chinesischen Politik" Resultate ausgelassen wurden. Damit wird die Idee der Gesetzeskonformität offenbar auf das Feld der Politik ausgedehnt. Eine Sache ist es, das chinesische Gesetz, eine ganz andere jedoch, ausdrücklich die höchst umstrittene chinesische Zensurpolitik zu akzeptieren, die man als Verstoß gegen Chinas eigene Verfassung betrachten kann.

So erscheint das übliche Argument, dass ausländische Internetunternehmen wie jedes andere Unternehmen bei ihrer Tätigkeit in China lediglich die Landesgesetze befolgen, mindestens in zweierlei Hinsicht problematisch: Erstens können die chinesischen Gesetze in direktem Widerspruch zur etablierten internationalen Praxis und zu internationalen Rechtsnormen stehen, welche die Meinungsfreiheit garantieren. Zweitens kann es zuweilen sein, dass ausländische Unternehmen nicht den chinesischen Gesetzen, sondern vielmehr der Regierungspolitik folgen, die möglicherweise die chinesische Verfassung verletzen, und sie unterstützen auf diese Weise den gegenwärtigen Zustand mangelnder Rechtsstaatlichkeit.

Die Internetzensur kann in den meisten Fällen durch die Verwendung von Proxy-Servern, SSL-Verbindungen und anderen Mitteln umgangen werden. Es gibt eigene Dienste, die chinesischen Nutzern helfen, die Große Mauer zu überwinden. Aber kümmert das den durchschnittlichen chinesischen Internetnutzer? Zunächst einmal ist die Umgehung der Internetzensur eine ständige Anstrengung. Proxy-Server und Dienste zur Ausschaltung der Zensur werden gewöhnlich nach einiger Zeit blockiert und müssen häufig ihre Internet-Adresse und ihre reale Adresse ändern. Jeder, der es einmal mit einem Proxy-Server versucht hat, weiß, dass dies eine frustrierende Erfahrung sein kann. Er verlangsamt die Verbindung beträchtlich, und nicht jeder hat die Geduld, sein oder ihr Leben mit der Suche nach funktionierenden Proxy-Servern zu verbringen und darauf zu warten, dass die verbotenen Seiten im Schneckentempo geladen werden. Man muss wirklich motiviert sein, sich um einer Information willen diese Mühe zu machen.

Im wirklichen Leben scheinen nur wenige Leute daran interessiert zu sein. Laut verfügbaren Umfragen benutzt die überwältigende Mehrheit (über 70 Prozent) der chinesischen Internetnutzer niemals Proxy-Server; nur 2,5 Prozent geben an, sie häufig zu nutzen.[10] Diese Umfragen sind natürlich mit Vorsicht zu genießen, doch auch anekdotische Belege stützen weitgehend ihre Ergebnisse. Eine scharfsinnige Beobachterin der chinesischen Medien mit dem Pseudonym Ann Condi publizierte kürzlich einen interessanten Beitrag auf Danwei.org. Condi hatte einige junge Chinesen, darunter ehemalige Schüler von ihr, auf eine Website zur Umgehung der Zensur hingewiesen, und berichtet, wie sie darauf reagierten.[11] Ihr Tip förderte eine Reihe vorrangig negativer Reaktionen zutage, die Condi unter die folgenden Einstellungen kategorisiert: Ignoranz, Apathie, Leugnung, Paranoia, Herunterspielen, Nationalismus und mildes Interesse. Ihr Beitrag regte eine lebhafte Diskussion in der Blogosphäre der Auslandschinesen an, wobei die meisten Wortmeldungen die Beobachtungen der Autorin bestätigten.

Offensichtlich haben viele Internetnutzer in China andere Ansichten über Zensur als ihre westlichen Pendants. Dies illustriert am besten der gefeierte Hoax eines der bekanntesten chinesischen Blogger, der sich "Massagemilch" (Anmo nai) nennt. Hinter diesem kuriosen Namen verbirgt sich die schillernde Persönlichkeit des Journalisten Wang Xiaofeng, der tagsüber für Shenghuo zhoukan schreibt, eines der interessantesten Magazine für das breite Publikum. Einer seiner anderen Pseudonyme ist "Drei Uhren tragen", Dai sange biao, ein Wortspiel auf Jiang Zemins "Theorie" der drei Repräsentationsfunktionen der Kommunistischen Partei Chinas[12]. Offenkundig schreckt Wang nicht davor zurück, mit seiner beißenden Ironie die chinesische Regierung lächerlich zu machen; gleichzeitig zögert er nicht, seinen Witz gegen westliche Medien und ihre Kritik der Internetzensur in China zu richten.

Am 8. März 2006 (dem internationalen Frauentag, der in China noch immer begangen wird), schloss er seinen Blog mit der Mitteilung, er sei "aus offensichtlichen Gründen" außer Betrieb. Die reflexhafte Reaktion westlicher Beobachter war, dass er von den Behörden geschlossen worden war wie so viele vor und nach ihm. Die Nachricht fand rasch ihren Weg in große westliche Medien, einschließlich der BBC.[13] Dann tauchte Wang triumphierend wieder auf und erklärte, dass es nur ein gezielter Witz gewesen sei, der die Vorurteile und den Konformismus der westlichen Medien bloßstellen sollte, die immer bereit seien, über China voreilige Schlüsse zu ziehen. Diese Kritik wurde dann mit großer Selbstzufriedenheit in der offiziellen chinesischen Presse verbreitet.

So ganz Unrecht hatte Wang natürlich nicht: Westliche Medien zogen tatsächlich voreilige Schlüsse, ohne zuvor die Fakten zu prüfen. Andererseits erklärt sich die Bereitschaft der westlichen Medien, in China überall gleich Zensur zu wittern, aus der Erfahrung, dass sie dort tatsächlich reichlich geübt wird. So werden die Websites der BBC in China blockiert und die Rundfunksendungen gestört. Auch eine Reihe von Wangs Kollegen in der chinesischen Blogosphäre war über seinen Scherz nicht allzu glücklich und wandte ein, dass er die künftige Solidarität mit verbotenen Websites mindern werde. So argumentierte auch die Organisation Reporter ohne Grenzen: In dieser Weise falschen Alarm zu schlagen, werde es nur noch schwieriger machen, Wangs weniger glückliche Kollegen zu verteidigen, deren Sites tatsächlich "aus offensichtlichen Gründen" geschlossen würden. Ein anderer Blogger wies auf den Fall des Journalisten Shi Tao hin, der wegen einer E-Mail, die er an eine ausländische Website geschickt hatte, ins Gefängnis kam, und kommentierte ironisch: "Und noch mehr gute Nachrichten: Der Journalist Shi Tao hat zugegeben, dass die Geschichte über seine Gefängnisstrafe von acht Jahren wegen Verrats von Staatsgeheimnissen ebenfalls ein Aprilscherz war!"[14]

Diese Geschichte verrät uns wahrscheinlich mehr über chinesische Blogger und Internetnutzer als über die westlichen Medien. Es hat sich unter chinesischen Netzbürgern, die sicher nicht glücklich über die offizielle Zensur sind, aber noch gereizter auf die westliche Kritik daran reagieren, eine gewisse Haltung herausgebildet: Die westliche Konzentration auf die Zensur scheint nach ihrem Gefühl die Erfolge ihrer mühseligen Anstrengungen zu verkleinern, ihre Ausdrucksfreiheit im chinesischen Netz, häufig auch unter einigem persönlichen Risiko, zu erweitern.

Als typisch in dieser Hinsicht könnte man die Position des Journalisten Zhao Jing nehmen, der unter dem Pseudonym Michael Anti einen Blog schreibt und dessen Site im Dezember 2005 vom Microsoft-Dienst MSN geschlossen wurde, was in den USA zu einem Aufschrei führte und schließlich zu Kongressanhörungen über die Komplizenschaft amerikanischer Unternehmen mit der chinesischen Zensur. Unbeeindruckt von den Anhörungen gab Michael Anti in seinem Blog einen grimmigen Kommentar ab mit dem Titel "Die Freiheit der chinesischen Netzbürger liegt nicht bei den Amerikanern". Ironischerweise musste seine wütende Verteidigung der chinesischen Souveränität auf den Seiten eines ausländischen Blogdienstes veröffentlicht werden (blog-city.com),[15] der für die meisten User in China blockiert ist. Der Eintrag ist mittlerweile verschwunden, daher kann ich ihn nur aus Roland Soongs Übersetzung zitieren:
    Ich melde mich zu Wort, weil ich glaube, dass dies nichts mit uns zu tun hat. Dies ist eine rein amerikanische Angelegenheit. Wenn wir freiheitsliebenden Chinesen die Meinungsfreiheit zu fördern versuchen, sind wir nicht der Ansicht, dass das Recht der Meinungsfreiheit vom US-Kongress geschützt werden sollte. Jeder einfache Blogeintrag von mir war auf Chinesisch verfasst und jeder Satz für meine Landsleute geschrieben. Ich habe kein Interesse daran, die Vorlieben ausländischer Leser zu befriedigen (...). Dies ist unser Land. Dies ist unser Fleck Erde. Wir müssen dieser Generation Gelegenheit geben, Freiheit, Demokratie, Sicherheit und Wohlstand nach China zu bringen. (...) Wenn Ausländer wiederholt das Wort "totalitär" benutzen, um China zu beschreiben, ist dies eine große Schande für mich als Chinesen. Diese Schande kann nie vergessen werden. Diese Art von Gefühlen können Ausländer nicht verstehen.[16]
Rebecca McKinnon nennt den Unterschied in der Haltung zur Zensur einen klassischen Fall von "halbleerem oder halbvollem Glas".[17] Mit anderen Worten, es läuft auf die Frage hinaus: Was ist wichtiger, die Errungenschaften der chinesischen Blogger oder ihre Misere? Zu viel Aufmerksamkeit für ihre Misere, besonders von Ausländern, verträgt sich nicht mit dem Stolz der chinesischen Blogger.

Und sehr häufig ist es auch professioneller Stolz. Millionen von Chinesen schreiben Blogs, aber die wenigen einflussreichen Blogs, die viel von der Aufmerksamkeit und vom Internetverkehr auf sich ziehen, werden stets von professionellen Journalisten geschrieben, die tagsüber für die offiziellen Medien arbeiten. "In China", so bemerkt Roland Soong in einer seiner ausgezeichneten Analysen, "wird (bei aktuellen Nachrichten und Kommentaren) der nicht dem Mainstream zugehörige Sektor tatsächlich von Beschäftigten der Mainstream-Medien beherrscht, die sich ihm außerhalb ihrer Arbeit in ihrer Freizeit widmen . (... Er) wird von der Medienelite dominiert, die nach Art amerikanischer und Hongkonger Mainstream- Kolumnisten weiter an ihrem Ansehen und ihrem Ruf arbeitet."[18] Alle bisher erwähnten chinesischen Blogger fallen in diese Kategorie. Sie schreiben unter witzigen Pseudonymen, aber wir haben gesehen, dass ihre Identität für ihre Leser kein Geheimnis ist. Ihre Blogs dienen dazu, ihr Ansehen als führende Journalisten zu stärken und ihnen gleichzeitig zu helfen, eine der größten Behinderungen ihrer Arbeit zu umschiffen: die durchgehende Selbstzensur verantwortlicher Redakteure in den offiziellen Medien. Wenn eine Story von einem übervorsichtigen Redakteur unterdrückt wird, landet sie häufig in einem Blog. Manchmal stellen Journalisten eine Information gleich ins Netz, ohne auch nur zu versuchen, sie zur offiziellen Veröffentlichung vorzulegen. Insofern kann man sagen, dass Blogging in China zumeist eine Erweiterung der offiziellen Presse ist, weniger eine Alternative dazu. Blogging verschiebt die Grenze des Publizierbaren, es geht vielen Bloggern gerade nicht darum, den Mainstream zu verlassen und in den "Untergrund" zu gehen.

Dies ist vielleicht der deutlichste Unterschied zwischen dem Internet und dem illegalen Selbstverlag oder Samisdat in China. Die Autoren traditioneller Selbstpublikationen in China und anderswo taten einen mehr oder weniger bewussten Schritt aus dem System heraus. Die chinesischen Blogger von heute bleiben Teil des Systems, wenn auch als dessen Avantgarde. Betrachtet man es von der anderen Seite, könnte man auch sagen, dass das Bloggen im zeitgenössischen China ein Zeugnis der Fähigkeit des gegenwärtigen chinesischen Systems ist, potentielle Kritiker und Gegner einzubinden. So, wie es die Marktökonomie und später das Internet in sich aufgenommen hat, ist es dem bemerkenswert flexiblen chinesischen System nun auch gelungen, sich das Bloggen einzuverleiben.[19] Es kann mit der Art von Kritik und dem Spott leben, die Blogger regelmäßig über es ausschütten, und die Blogger können mit dem System und seiner Zensur leben, selbst wenn die Beziehung häufig angespannt und unbehaglich ist. Wir haben es hier mit einem Kommunismus neuen Typs zu tun – ein Kommunismus, in dem die Partei das Internet und das Internet die Parteizensur toleriert.