22.6.2011

Die polnisch-belarussischen Beziehungen zwischen Dialog und Konfrontation

Polen und Belarus könnten wirtschaftlich und kulturell von einer besseren Zusammenarbeit profitieren. Doch das gewaltsame Vorgehen des belarussischen Präsidenten Lukaschenka gegen Oppositionelle im eigenen Land, wird von Polen scharf verurteilt. Der Dialog gerät ins Stocken.

Polen verurteilt die Gewalt, mit denen der belarussische Präsident Lukaschenka auf die Proteste gegen seine Wiederwahl im Dezember 2010 reagierte. (© AP)

Die polnisch-belarussischen Beziehungen gehören immer noch nicht zu den unkomplizierten Nachbarschafts- verhältnissen. Infolge schwieriger historischer Erfahrungen und aktueller Bedingungen kam es zwischen Minsk und Warschau häufiger zu Spannungen als zum Dialog. Die Bemühungen Polens im Rahmen der EU-Politik, Belarus in zunehmend intensivere Kontakte mit der EU einzubinden, prallten auf den spezifischen Pragmatismus des belarussischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka, der ausschließlich an Investitionen, Krediten und Technologien interessiert ist, ohne das Problem der Einhaltung der demokratischen Werte zu berühren. In einer solchen Situation war der Dialog zum Scheitern verurteilt. Dies zeigte auch das brutale Vorgehen gegen eine Demonstration der Opposition am Abend der Staatspräsidentenwahl in Minsk am 19. Dezember 2010. Darüber hinaus ist der Konflikt um die Tätigkeit des unabhängigen Bundes der Polen in Belarus immer noch nicht gelöst und schon seit langem eine Hauptursache für Spannungen im Verhältnis Minsk-Warschau. Ebenso haben die polnisch-belarussischen Beziehungen eher den Charakter eines Katalogs ungelöster Probleme und Konflikte, als dass sie ein Feld bilateraler guter Zusammenarbeit sind.

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