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28.12.2010

Analyse: Willy Brandt und Polen – Gemeinsames Gedenken der Präsidenten Komorowski und Wulff am 7. Dezember 2010 in Warschau

Medwedjew, Wulff, Obama - Polens Bedeutung in Europa

Der Besuch des Bundespräsidenten in Warschau und sein gemeinsamer Auftritt mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski sowie dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel wurden in den polnischen Medien durchweg positiv gewürdigt. Die Hauptnachrichten der Sender TVP1, TVP2 und Polsat brachten am Abend des 7. Dezember ausführliche Berichte, ebenso die wichtigsten Zeitungen (Gazeta Wyborcza, Rzeczpospolita, Polska, Fakt, Nasz Dziennik ) am folgenden Tag. Dabei war der Ton der Berichterstattung eher ruhig und nüchtern. Die Rzeczpospolita veröffentlichte ein Interview mit Gabriel, in dem dieser seine Auffassungen zu den historischen Fragen und zum Stand der deutsch-polnischen Beziehungen klar äußerte.

Der frühere polnische Botschafter in Bonn und in Washington, Janusz Reiter, sagte in einem ausführlichen Interview mit der Gazeta Wyborcza, dass Willy Brandt bei seinem Kniefall im Dezember 1970 aller Opfer der deutschen Okkupation gedacht habe - sowohl der polnisch-christlichen als auch der Juden. Bekanntlich ist dieses Faktum in Polen bis heute umstritten. Adam Krzeminski betonte in einem längeren Text für die Polityka, Brandt habe damals mit seinem Auftritt in Warschau ein großes innenpolitisches Risiko auf sich genommen und dabei einen sehr starken Willen bewiesen. In einem schon im Juli 2010 in der Rzeczpospolita erschienenen äußerst schwachen Artikel (»Pozyteczni idioci«, dt.: »Nützliche Idioten«) verstieg sich der polnische Historiker Bogdan Musial zu der abenteuerlichen These, die Brandtsche Ostpolitik habe im Wesentlichen dazu gedient, deutschen Unternehmen in der damaligen Sowjetunion bessere Kontakte zu ermöglichen.

Ein viel größeres und zum Teil euphorisches Echo in den polnischen Medien fand allerdings der Besuch des russischen Präsidenten Dimitri Medwedjew am 6. Dezember in Warschau, bei dem Polens Präsident Bronislaw Komorowski davon sprach, dass man nun nicht nur ein neues, sondern auch ein gutes Kapitel in den polnisch-russischen Beziehungen aufschlage, während Medwedjew erklärte, er habe jetzt die Hoffnung auf vollwertige Beziehungen zwischen beiden Ländern. Im Rahmen des Besuchs wurde eine Reihe von Verträgen auf den Gebieten Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Kultur und Jugendaustausch unterzeichnet. Medwedjew kündigte außerdem an, dass die Menschen in Polen die ganze Wahrheit über den Massenmord in Katyn erfahren würden. Bereits vor seinem Besuch hatte der russische Präsident der polnischen Seite weitere Dokumente zu Katyn übergeben. In der Gazeta Wyborcza war von einem Tauwetter in den polnisch-russischen Beziehungen die Rede, während es in der Rzeczpospolita etwas nüchterner hieß, der Besuch Medwedjews sei ein Schritt in die richtige Richtung.

Das unterschiedliche Echo auf die Besuche von Wulff und Medwedjew ist auch ein Indiz für den jeweiligen Stand bzw. die erreichte Qualität in den deutsch-polnischen und den polnisch-russischen Beziehungen. So verlaufen die Beziehungen zwischen Berlin und Warschau nach dem Rückfall der Jahre 2005 bis 2007 inzwischen wieder in ruhigeren Bahnen und hat die Auseinandersetzung über historische Phänomene an Schärfe verloren, wie etwa die fortschreitenden Arbeiten an dem deutsch-polnischen Schulbuch für Geschichte beweisen. Überraschend positiv war ja auch das Meinungsbild in Polen über die deutsch-polnischen Beziehungen, das sich bei einer repräsentativen Umfrage ergab, die von der Konrad-Adenauer-Stiftung beim Institut für Öffentliche Angelegenheiten (Instytut Spraw Publicznych - ISP) in Warschau in Auftrag gegeben worden war. Bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen am 6. Dezember in Berlin ging Polens Ministerpräsident Donald Tusk sogar so weit, die guten deutsch-polnischen Beziehungen als Modell für das Verhältnis zwischen Polen und Russland zu empfehlen.

Der 40. Jahrestag hat gezeigt, dass Wulff und Komorowski, die am 7. Dezember bereits zum vierten Mal in ihren jetzigen Funktionen zusammentrafen, zu wichtigen Garanten guter deutsch-polnischer Beziehungen gehören.

Die polnisch-russischen Beziehungen dagegen haben sich zwar einerseits seit dem Amtsantritt der Regierung von Donald Tusk im Jahr 2007 verbessert, enthalten andererseits aber auch noch viel Sprengstoff und viele Ungewissheiten, die vor allem aus der komplizierten Entwicklung in Russland resultieren. Immerhin wurde in den Tagen vor dem Medwedjew-Besuch ein Buch der »Polnisch-Russischen Arbeitsgruppe für Schwierige Fragen« mit dem Titel »Biale plamy, czarne plamy« (dt.: »Weiße Flecken, schwarze Flecken«) veröffentlicht, das die wichtigsten historischen Streitfragen zwischen Polen und Russland benennt sowie Vorschläge für eine Annäherung enthält. Der frühere polnische Außenminister und exzellente Russland-Kenner Adam Daniel Rotfeld ist einer der beiden Vorsitzenden dieser Gruppe.

Als Komorowski nach seinen Gesprächen mit Medwedjew und Wulff am 8. Dezember auch noch mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Washington zusammentraf, zeigte sich wie durch ein Brennglas das gestiegene außenpolitische Selbstvertrauen der polnischen Führung, auch wenn die Gespräche in Washington kaum über Absichtserklärungen hinausgingen. »Trzy dni, trzech prezydentow« (dt.: »Drei Tage, drei Präsidenten«), jubelte die Rzeczpospolita. Am 6. Dezember hatten außerdem die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin stattgefunden.

Es ist nicht zu übersehen, dass dieses Selbstvertrauen aus einem gestiegenen Gewicht Polens auf dem internationalen und besonders dem europäischen Parkett resultiert, das natürlich nicht mit der Rolle Frankreichs und Deutschlands zu vergleichen ist. Gerade Komorowski hat die Außenpolitik zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte gemacht. Jedoch wird auch vor Euphorie gewarnt, dies vor allem von Janusz Reiter, der während der Konferenz im Warschauer Königsschloss auf die gegenwärtige ernste Krise der europäischen Integration hinwies.

Widersprüche, offene Fragen

In den Ansprachen und Diskussionsbeiträgen während der Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung am 7. Dezember im Warschauer Schloss zeigte sich, dass vor allem zwei historische Phänomene bis heute sehr unterschiedlich analysiert und bewertet werden. Das ist zum einen der Kniefall Brandts 1970 selbst und zum anderen sein Warschau-Besuch im Jahr 1985, bei dem es nicht zu einem Treffen mit dem oppositionellen Arbeiterführer und späteren Staatspräsidenten Lech Walesa kam. Es lohnt sich, gerade die polnischen Positionen dazu und auch gravierende Unterschiede zwischen den polnischen und den deutschen Bewertungen genauer zur Kenntnis zu nehmen.

Geht es um den Kniefall, dann reicht die ganze Spannweite der Bewertungen von Adam Krzeminskis Resümee, der schon 1993 schrieb, Brandt habe mit dieser Geste einen psychologischen Umschwung eingeleitet, und Peter Benders Feststellung von 1995, ganz Polen, von einigen antisemitischen Nationalisten abgesehen, habe Brandt geglaubt und sich von ihm verstanden gefühlt, einerseits bis zur 2005 publizierten Feststellung von Michael Wolffsohn und Thomas Brechenmacher andererseits, der Kniefall sei mitnichten ein Schlüssel zum Herzen der Polen gewesen.

Ohne Zweifel versuchten die damaligen kommunistischen Machthaber um Wladyslaw Gomulka und Jozef Cyrankiewicz, den Kniefall vollständig zu ignorieren und zu verschweigen. In allen offiziellen Gesprächen mit Willy Brandt verloren sie kein Wort über diese bewegende Geste. Das bestätigt Mieczyslaw Tomala, der damals bei diesen Unterredungen und anderen Gesprächen als Übersetzer anwesend war. Auch in später erschienenen Tagebüchern und Memoiren kommunistischer Staatslenker wie Cyrankiewicz wird der Kniefall systematisch ausgeblendet.

Die Warschauer Machthaber stellten den deutsch-polnischen Vertrag vom 7. Dezember 1970 in den Vordergrund, mit dem eine Bestätigung der polnischen Westgrenze vollzogen, ein Bekenntnis zum Gewaltverzicht abgelegt und eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen eingeleitet wurde. Dieser Vertrag war ein großer Erfolg für die polnische Führung - mit dem unangenehmen Beigeschmack, dass vier Monate zuvor schon ein vergleichbarer Vertrag zwischen der Bundesrepublik und der Sowjetunion abgeschlossen worden war, in dem beide Seiten die Anerkennung der polnischen Westgrenze quasi präjudiziert hatten.

Auch wenn die staatliche Zensur bemüht war, Nachrichten über den Kniefall und Fotos des knienden Willy Brandt zu unterdrücken, stimmt die generalisierende Feststellung von Wolffsohn/Brechenmacher nicht, dass die Medien die Demutsgeste nicht gezeigt hätten. Fotos erschienen nicht nur in der jüdischen Folks Sztyme und in der Regierungszeitung ycie Warszawy; die Nachrichtenagentur PAP brachte zumindest Fotos, die suggerieren sollten, Brandt stehe vor dem Denkmal. Adam Krzeminski betont, die Geste habe sich sehr schnell herumgesprochen und hätte somit viele Polen erreicht. Karol Szyndzielorz, damals Journalist bei ycie Warszawy, berichtete, der Kniefall des deutschen Kanzlers habe die Umstehenden am Ghetto-Denkmal tief bewegt.

Andererseits vertritt Krzysztof Ruchniewicz die Auffassung, es habe damals in Polen kaum Reaktionen gegeben. In dem vor kurzem erschienenen Buch von Wlodzimierz Borodziej »Geschichte Polens im 20. Jahrhundert« wird der Kniefall nicht erwähnt. Janusz Reiter vertritt die Auffassung, die Mehrheit der polnischen Gesellschaft sei damals noch nicht darauf vorbereitet gewesen, über Versöhnung zu sprechen. Sicher gab es auch nicht wenige Polen, die damals der Meinung waren, Brandt habe vor dem »falschen«, eben dem jüdischen Denkmal gekniet. Der Überlebende der Shoah und langjährige Leiter des Jüdischen Historischen Instituts in Warschau, Feliks Tych, berichtet, die damalige Geste des Kanzlers habe bei ihm zwar ein tiefes Gefühl der Genugtuung ausgelöst, aber man müsse wohl auch einräumen, dass davon nur die Warschauer Intelligenz bewegt gewesen sei, nicht aber die ganze polnische Bevölkerung. Für einen Teil der polnischen Gesellschaft dürfte auch die Tatsache eine Rolle gespielt haben, dass Brandt den Normalisierungsvertrag gemeinsam mit einem führenden Repräsentanten des herrschenden kommunistischen Regimes unterzeichnete - jenes Regimes, das eine Woche später auf die protestierenden Arbeiter an der polnischen Ostseeküste schießen ließ. Der während der Vertragsunterzeichnung noch triumphierende Wladyslaw Gomulka musste wenig später abtreten.

Auf jeden Fall entfalteten Brandts Kniefall und die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Normalisierungsvertrags im Dezember 1970 eine Langzeitwirkung. Der Publizist Klaus Bachmann verweist in diesem Zusammenhang auf Umfragen des Meinungsforschungsinstituts OBOP. Danach meinten im Jahr 1969 45 Prozent der Befragten, die größte militärische Bedrohung für Polen gehe von der Bundesrepublik Deutschland aus, während im Jahr 1975 nur noch 9 Prozent dieser Ansicht waren. 1969, so OBOP, hätten 86 Prozent der Befragten von einer realen Kriegsgefahr gesprochen, 1975 nur noch 28 Prozent.

Tatsächlich wurde Willy Brandt für Teile der polnischen Gesellschaft zu einem Symbol des guten Deutschen. Wolffsohn und Brechenmacher stellen zu Recht fest, dass die kommunistischen Machthaber Polens 1970 eben diese wirklichkeitssprengende Wucht der Brandtschen Demut erahnt hätten, als sie versuchten, eine Nachrichtensperre über den Kniefall zu verhängen. Vermutlich erlosch diese Sympathie, als führende deutsche Sozialdemokraten im Zuge der Verhängung des Kriegsrechts in Polen im Dezember 1981 auf Distanz zu Solidarnosc gingen, indem sie der Friedenssicherung in Europa Vorrang vor den Freiheitsbestrebungen der Polen einräumten.

Keine Begegnung mit Lech Walesa

Bis heute wird Kritik an Willy Brandt laut, wenn es um seinen Warschau-Besuch im Dezember 1985 geht. Kritische Anmerkungen kommen vor allem von Politikern und Publizisten, die damals der demokratischen Opposition gegen das Regime des Generals Wojciech Jaruzelski angehörten. Trotz eines Briefwechsels zwischen Lech Walesa und Willy Brandt und diverser Bemühungen von Mitarbeitern und Beratern Walesas sowie anfänglichen Sondierungen im Umfeld Brandts kam es nicht zu einem Treffen zwischen dem polnischen Nobelpreisträger und Symbolfigur der um ihre Wiederzulassung kämpfenden Solidarnosc und dem langjährigen SPD-Vorsitzenden bzw. Präsidenten der Sozialistischen Internationale, der ja ebenfalls Träger des Friedensnobelpreises war.

Brandt ging es um eine neue Initiative zur Belebung der Entspannungspolitik, für die er auch die Equipe um Jaruzelski gewinnen wollte. Er machte sich Sorgen wegen des angehäuften Potentials an Atomwaffen. Eine Sondierung der innenpolitischen Lage in Polen und ein intensiver Gedankenaustausch mit den verschiedenen Strömungen der demokratischen Opposition standen nicht im Zentrum seines Interesses.

Unter dem Druck der Führung um Jaruzelski und angesichts der abwiegelnden Haltung führender Vertreter der Katholischen Kirche verzichtete Brandt auf ein Treffen mit Walesa, das sowohl in Danzig wie auch in Warschau möglich gewesen wäre. Offenbar wurde er in seiner Haltung auch durch die Deutsche Botschaft in Warschau bestärkt, die davor warnte, dass ein beabsichtigtes Treffen mit Walesa dazu führen könne, dass die Jaruzelski-Führung Brandts Besuch insgesamt stornieren würde - eine krasse Fehleinschätzung, da es sich das innen- wie außenpolitisch relativ stark isolierte Regime nicht hätte leisten können, den Präsidenten der Sozialistischen Internationale und Friedensnobelpreisträger auszuladen.

Immerhin traf sich Brandt mit Vertretern der katholischen Strömung der Opposition, darunter dem späteren Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki, nicht aber mit Repräsentanten der laizistischen, linksliberalen Strömung wie Bronislaw Geremek, was ebenfalls möglich gewesen wäre. Zwischen Brandt und Jaruzelski kam es insgesamt zu sechs (!) Begegnungen.

Was waren die Gründe dafür? Offenbar verabsolutierte Brandt die Erfahrung, dass öffentlicher und äußerer Druck auf Diktaturen auch zu deren zeitweiliger Verhärtung beitragen kann. Er wollte die Opposition nicht ermutigen, ohne ihr dann im Ernstfall wirklich beistehen zu können. Brandt überschätzte die Stabilität bzw. Zukunftsträchtigkeit des Jaruzelski-Regimes und unterschätzte die Fähigkeit der Solidarnosc, sich zu regenerieren. Auch von einem Treffen mit Walesa hätte ein international beachtetes friedenspolitisches Symbol ausgehen können.

Offensichtlich war die gesamte damalige SPD-Führung mit Ausnahme von Hans Koschnick schlecht über die innenpolitische Lage in Polen informiert bzw. wollte sich nicht genauer informieren. Brandt sah zu wenig, dass auch die polnische Opposition eine große Friedenskraft war, wie sich später in den Verhandlungen am Runden Tisch zeigte, und dass sie großes Interesse an einer deutsch-polnischen Versöhnung hatte. Insgesamt zeigten sich die Schwächen der damaligen sozialdemokratischen Entspannungs- und Polen-Politik. Den Sozialdemokraten fehlte der Mut, sich genauer auf das damalige Polen mit all seinen Widersprüchen einzulassen.

Alle diese Fakten und Zusammenhänge werden von SPD-nahen Historikern wie Bernd Rother bis heute nicht vollständig zur Kenntnis genommen, da sie kaum polnische Quellen zu Rate ziehen. Andererseits hatte die SPD-Politikerin Angelica Schwall-Düren den Mut, bei der Eröffnung der Willy Brandt-Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Danzig genau diese Schwächen der Brandtschen Entspannungspolitik zu benennen.

Brandt selbst hat später in seinen Erinnerungen und auch mündlich beispielsweise gegenüber dem verstorbenen polnischen Außenminister Bronislaw Geremek eingeräumt, dass er die Bedeutung gesellschaftlicher Bewegungen im ehemaligen Ostblock wohl unterschätzt habe. Geremek setzte sich später für die Errichtung eines Denkmals für Willy Brandt in Warschau ein, wie der polnische Botschafter in Deutschland, Marek Prawda, berichtet. In einer Rede im Deutschen Bundestag im Januar 2002 nannte Geremek Brandt einen großen Deutschen und erinnerte an seinen Kniefall 1970. Schon beim Staatsakt zum Tode Brandts im Oktober 1992 hatte ihn der inzwischen verstorbene damalige polnische Außenminister Krzysztof Skubiszewski als deutschen Staatsmann und großen Europäer gewürdigt.

Fazit

Das gemeinsame Auftreten der Präsidenten Komorowski und Wulff am 7. Dezember 2010 in Warschau und auch die Tatsache, dass der SPD-Vorsitzende Gabriel an diesem Tag »mit ins Boot geholt wurde«, hat sicher dazu beigetragen, den Namen Willy Brandts in der polnischen Öffentlichkeit wieder etwas mehr zu verankern. Die Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung war ein guter Anlass, auf der Basis von Brandts Vermächtnis über die Zukunft des krisengeschüttelten Europa zu diskutieren. Bei der Brandt-Ausstellung zeigen sich junge Besucher vor allem vom Kampf Brandts in seiner Jugend gegen Unterdrückung und von seiner antikommunistischen Haltung beeindruckt. Die Älteren wie Adam Krzeminski verweisen nicht zuletzt auf das große innenpolitische Risiko, mit dem er seine Entspannungspolitik betrieb. Ohnehin sucht jede neue Generation ihren eigenen Zugang zur Geschichte. Vieles wird von den polnischen Historikern, Museumspädagogen, Schulbuchautoren und historisch versierten Publizisten abhngen. Wenn die polnischen Nationalkonservativen Brandts Wirken verschweigen oder negieren, ist das nicht weiter verwunderlich, passt er doch nicht in ihr ideologisch verqueres Deutschlandbild.

Vielleicht wird Brandts Kniefall am 7. Dezember 1970 eines Tages in Polen doch noch zu einem wichtigen Topos des Erinnerns. Immerhin ist Polen seit Brandt ein wichtiges Thema für deutsche Kanzler. Er selbst hat schon früh die Sicherheit dieses Staates als wesentliches Anliegen begriffen.

Über den Autor

Reinhold Vetter lebt als freier Publizist in Warschau und Berlin. 2010 ist seine Biografie des polnischen Arbeiterführers und späteren Staatspräsidenten Lech Walesa, »Polens eigensinniger Held: Wie Lech Walesa die Kommunisten überlistete«, im Berliner Wissenschafts-Verlag erschienen.


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