Demokrasi ve Atılım Partisi (Deva) | Türkei | bpb.de

Gegründet wurde die Demokrasi ve Atılım Partisi (Deva, Partei für Demokratie und Fortschritt) 2020 von Ali Babacan und u.a. von ehemaligen AKP-Mitgliedern.

Babacan hatte von 2002 bis 2015 verschiedene Regierungsposten in den AKP-Regierungen inne – zunächst als stellvertretender Ministerpräsident später als Wirtschaftsminister und Außenminister der Türkei. Im Juni 2019 trat Babacan mit der Begründung, die Partei habe sich zu sehr von ihren ursprünglichen Werten abgewandt, aus der AKP aus.

Entgegen seiner Einstellungen als Mitglied der AKP, vertritt Babacan in der neu gegründeten Deva-Partei einen säkularen Standpunkt und betont die Bedeutung persönlicher Freiheiten anstelle eines religiösen Konservatismus. So kritisierte er u.a. die Streichung der Evolutionslehre aus dem Biologie-Lehrplan der Schulen. Zudem hat er sich dagegen ausgesprochen, dass der Religionsunterricht für Schulkinder verpflichtend sein soll – Eltern sollen die Möglichkeit haben, sich dagegen zu entscheiden. In der Frage der religiösen Orden und Bruderschaften, ist er gegen deren Verbot.

Die Deva-Partei zielt auf die Wiederherstellung der Presse- und Medienfreiheit, die Wiederbelebung der Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung, die Rückkehr zum parlamentarischen Regierungssystem, dem Aufbau einer liberal-pluralistischen Demokratie, Gewährleistung sozialer Gerechtigkeit, Abbau jeglicher sozioökonomischen Unterentwicklung und eine pro-atlantische und pro-europäische Außenpolitik.

Die Deva hat nach offiziellen Angaben 177.454 Mitglieder (Stand Mai 2023). Bei der Parlamentswahl am 14. Mai 2023 trat sie mit der Allianz der Nation, allerdings nicht eigenständig, sondern mit eigenen Kandidaten auf der CHP-Liste an. Sie ist nun im Parlament mit 15 Sitzen vertreten. Bei der Präsidentschaftswahl unterstützte sie den Oppositionsführer Kılıçdaroğlu (CHP), den gemeinsamen Kandidaten der Allianz der Nation.