Gelecek Partisi (GP) | Türkei | bpb.de

Gegründet wurde die Gelecek Partisi (GP, Zukunftspartei) im Jahr 2019 vom ehemaligen Außen- und Premierminister Ahmet Davutoğlu. Am 13. September 2019 trat er aus der AKP aus, weil diese seiner Meinung nach zu sehr von ihren ursprünglichen Werten abgewendet habe. Unter den Gründungsmitgliedern befinden sich viele ehemalige Funktionäre und Mitglieder der AKP.

Davutoğlu war lange Zeit außen- und sicherheitspolitischer Berater von Abdullah Gül und Recep Tayyip Erdoğan sowie Außenminister (2009-2014) in der Erdoğan-Regierung und später Nachfolger Erdoğans als Premierminister (2014-2016). Als Premierminister widersetzte er sich gegen den Bestrebungen Erdoğans, die Regierungsform der Türkei von einem parlamentarischen zu einem präsidialen System zu ändern. Diese Meinungsverschiedenheiten führten zu seinem Rücktritt von seinem Amt als Ministerpräsident.

Gelecek Partisi lässt sich als liberal-konservative Partei mit islamischer Sensibilität, d.h. empfänglich für islamisch-muslimische Belange, bezeichnen. Die Parteiführung hat sich pro-westlich und pro-europäisch positioniert, Parteiführer Davutoğlu positionierte sich während des Wahlkampfes mit einer inklusiven Rhetorik und offen gegenüber unterschiedliche sozio-politischen Milieus.

Die Zielsetzung der Partei ist die Rückkehr zum parlamentarischen System, die Wiederherstellung der Rechtstaatlichkeit und der Demokratie. Zu den Werten der Partei – nach eigenen Angaben – zählen Schutz der Menschenwürde als primärer Aufgabe der Politik, eine umweltverträgliche Städtepolitik, die Vereinbarung von Sicherheit (wie etwa der Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung) mit Rechtstaatlichkeit, Wiederherstellung der öffentlichen Moral, die Stärkung der Zivilgesellschaft, ein nachhaltiges Wachstum durch eine starke und widerstandfähige Wirtschaft, eine – nicht näher definierte –„rationale Außenpolitik“ und Ermöglichung von gleichen Chancen im Bildungswesen.

Die Gelecek Partisi hat nach offiziellen Angaben 76.182 Mitglieder (Stand Mai 2023). Bei der Parlamentswahl am 14. Mai 2023 trat sie der Allianz der Nation bei, allerdings nicht eigenständig, sondern mit eigenen Kandidaten auf der CHP-Liste. Sie ist im Parlament mit zehn Sitzen vertreten. Bei der Präsidentschaftswahl unterstützte sie den Oppositionsführer Kılıçdaroğlu (CHP), den gemeinsamen Kandidaten der Allianz der Nation.