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Überwachungskamera

Extremismus und Sicherheitsbehörden

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden setzen das staatliche Gewaltmonopol um. Dadurch tragen sie eine hohe Verantwortung und sind sehr großen Belastungen in ihrem beruflichen Alltag ausgesetzt. Zugleich sind sie Repräsentanten unseres freiheitlichen Rechtsstaats und dem Grundgesetz in besonderer Art und Weise verpflichtet. In den vergangenen Jahren wurden verschiedene Fälle von Rassismus, Gewalt und Extremismus in Sicherheitsbehörden und Streitkräften kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert. Diese Seite bietet einen Überblick über die vonseiten der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder bereits ergriffenen Maßnahmen sowie Debatten und wissenschaftliche Auseinandersetzungen mit dem Thema.

Ausschreitungen bei einer Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2020. Passanten filmen den Zugriff der Polzei mit Kameras und Smartphones.

Tanjev Schultz

Dein Freund, dein Feind?

Die Polizei steht zunehmend unter Beobachtung. Fehlverhalten wird nicht nur durch Medien, sondern auch durch Bürgerinnen und Bürger transparenter. Dies kann zum Schutz von Grundrechten beitragen, bietet aber zugleich das Risiko einer medialen Verzerrung.

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Gewalt

Bei einer Demonstration in Gedenken an den getöteten Afroamerikaner George Floyd stehen sich Polizisten und Demonstrierende gegenüber, Berlin Alexanderplatz, 06.06.2020.

Thomas Görgen und Daniela Hunold

Gewalt durch und gegen Polizistinnen und Polizisten

Gewaltausübungen durch die Polizei stehen bereits lange im öffentlichen Fokus. Zuletzt ist aber vor allem Gewalt gegen Polizeibeamte zu einem Thema in Öffentlichkeit, Medien und Politik geworden.

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Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin drängt die Polizei die Demonstrierenden unter Einsatz von Wasserwerfern zurück.

Rafael Behr

Gewalt und Polizei. Ambivalenzen des innerstaatlichen Gewaltmonopols

Polizistinnen und Polizisten vollziehen das innerstaatliche Gewaltmonopol. Sie müssen fähig sein, Gewalt auszuüben und auszuhalten sowie jederzeit in der Lage, illegitime von legitimer Gewaltanwendung zu unterscheiden.

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Rassismus

Bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt in Fürstenfeldbruck steht ein Polizeibeamter demonstrierenden Migranten gegenüber. Diese halten Schilder mit der Aufschrift "Stop Police Brutality" in die Höhe.

Daniela Hunold, Maren Wegner

Rassismus und Polizei: Zum Stand der Forschung

Die Forschung zu diskriminierenden Einstellungsmustern und Handlungspraktiken von Polizist*innen weist große Lücken auf. Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus innerhalb der Polizei verdeutlichen die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Informationsbasis.

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Das Bild zeigt Teilnehmende einer Gedenkveranstaltung anlässlich des rassistischen Anschlags in Hanau.

Themenseite

Rassismus

Täglich erleben Menschen in Deutschland Rassismus. Was ist Rassismus, wie ist er entstanden und warum glauben eigentlich immer noch viele, es gebe Rassen? Hier haben wir eine Auswahl unserer Inhalte zum Thema Rassismus zusammengestellt.

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Extremismus

Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin stehen Polizisten vor dem Brandenburger Tor.

Christoph Kopke

Polizei und Rechtsextremismus

Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in deutschen Polizeibehörden werden derzeit kontrovers diskutiert. Zugleich ist die Polizei vermehrt mit rechtsmotivierten Straßenprotesten und Kriminalität sowie militanten neonazistischen Aktivitäten konfrontiert.

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Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.

Dossier

Rechtsextremismus

Das Auffliegen der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) hat gezeigt: In Deutschland sind Strukturen entstanden, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung in Frage stellen. Aber nicht nur im Untergrund oder am Rand der Gesellschaft gibt es rechtsextreme Einstellungen.

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Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin zeigen Demonstrierende Polizeibeamten den Mittelfinger.

Tom Thieme

"Wir wollen keine Bullenschweine". Feindbild Polizei im Linksextremismus

Die linksextreme Szene eint trotz ihrer großen Heterogenität der Hass auf den demokratischen Verfassungsstaat und seine Repräsentanten. Somit nimmt die Polizei als Garantin der politischen Ordnung als Feindbild im Linksextremismus einen herausgehobenen Stellenwert ein.

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Ein vermummter Demonstrant wirft am 2. Juni 2007 in Rostock einen Stein in Richtung Polizei währed der Proteste gegen den G-8-Gipfel in Heiligendamm.

Dossier

Linksextremismus

Autonome und Antifaschisten, Antideutsche und Antiimperialisten: Zum linksextremen Spektrum zählen eine ganze Reihe Gruppen, Parteien und Strömungen, die kaum auf einen Nenner zu bringen sind. Das Dossier beleuchtet Ideologie, Struktur und Geschichte des Linksextremismus in Deutschland.

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Schild mit der Beschriftung "Bundesamt für Verfassungsschutz".

Michael Schmidt

Islamismus im Staatsdienst

Werden Bundeswehr, Polizei und sogar deutsche Geheimdienste strategisch von Islamisten unterwandert? Zwar gibt es Anzeichen für derartige Versuche, aber auch Gegenmaßnahmen.

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Der Islamist Metin Kaplan in Bonn, 7. Februar 1999. Kaplan wurde nach seiner Inhaftierung in Deutschland in die Türkei abgeschoben. Dort wurde er am 20. Juni 2005 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

Dossier

Islamismus

Welche Ziele verfolgt der Islamismus? Das Dossier führt ein in Vergangenheit und Gegenwart der extremistischen Herrschaftstheorie, die die Welt des 21. Jahrhunderts vor große Herausforderungen stellt.

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Bundeswehr

Soldaten der Divison Spezielle Operationen (DSO) stehen in Reih und Glied auf dem Apellplatz. Die Aufnahme zeigt nur die Beine und Stiefel der Soldaten .

Klaus Naumann

Nicht ganz dicht am rechten Rand? Rechtsextremismus und Rechtspopulismus als Probleme der Bundeswehr

Häufung von "Verdachtsfällen“, Berichte über eine "Schattenarmee“: Extremistische Tendenzen in einem bewaffneten Machtorgan des demokratischen Staates sind gefährlich. Doch wie dicht dran am rechten Rand ist die Bundeswehr?

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Blick auf Stiefel von Angehörigen der 13. Panzergrenadierdivision, die in der Leipziger General-Olbricht-Kaserne mit einem feierlichen Appell empfangen werden, aufgenommen am 04.05.2010. Die Einheit war in den vergangenen 14 Monaten für die Heereskontingente in Afghanistan und auf dem Balkan verantwortlich.

Dossier

Deutsche Verteidigungspolitik

Mit der Gründung der Bundeswehr 1955 standen erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg wieder deutsche Soldaten unter Waffen. Die Bundeswehr stand im Kalten Krieg an vorderster Front und wird seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes auch im Ausland eingesetzt. Das Dossier beleuchtet Geschichte, Grundlagen und aktuelle Entwicklungen deutscher Verteidigungspolitik.

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Publikationen und weiterführende Inhalte

Extreme Sicherheit

Schriftenreihe

Extreme Sicherheit

4,50
APuZ 21-23/2019 Polizei

Aus Politik und Zeitgeschichte

Polizei

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Maßnahmen der Bundesregierung

Abschlussbericht des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus

2020 hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beschlossen. Der Abschlussbericht mit allen geplanten Maßnahmen kann auf der Internetseite des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat heruntergeladen werden.

Mehr lesen auf bmi.bund.de

Bundesamt für Verfassungsschutz

Lagebericht "Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz betrachtet in seinem 2020 veröffentlichten Lagebericht unter anderem rechtsextremistische und antisemitische Vorfälle in Sicherheitsbehörden. Der Bericht kann auf der Internetseite des Bundesamtes bestellt oder heruntergeladen werden.

Mehr lesen auf verfassungsschutz.de

Krieg, Terror, gewaltsame Konflikte: Internationale Auseinandersetzungen sind allgegenwärtig. Aber auch auf nationalstaatlicher Ebene spielen Konflikte eine zunehmend wichtigere Rolle. Dabei geht es auch und immer wieder um das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Seit 2001 verschickt die bpb daher einen täglichen Newsletter mit Beiträgen zu den Folgen von Krieg, Terrorismus und anderen Aspekten der Sicherheitspolitik.

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Aus- und Weiterbildung

Datenbank "Politische Bildung und Polizei"

Gemeinsam mit der Deutschen Hochschule der Polizei sowie der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW sammelt die Bundeszentrale für politische Bildung in dieser Datenbank Aus- und Weiterbildungsangebote der politischen Bildung für die Polizei sowie ihre zuständigen Bildungseinrichtungen.

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