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Parteidisziplin

Sonja Hugi

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Nach ihrer Umwandlung zur „Partei neuen Typus“ verfolgte die SED das Prinzip des „demokratischen Zentralismus“. Im Zentrum dieser Doktrin, die nur dem Namen nach demokratisch war, stand die Durchsetzung einer eisernen Disziplin. Die offizielle Formulierung lautete: „Es werden Beschlüsse gefasst, die für alle Parteimitglieder verbindlich sind. Die Beschlüsse stellen den Willen der Mehrheit dar. Alle Mitglieder sind verpflichtet – auch wenn einige Mitglieder nicht von der Richtigkeit der Beschlüsse überzeugt sind –, die Beschlüsse in die Tat umzusetzen. Diese bewusste Disziplin, die auf der ideologischen Einheit der Parteimitglieder beruht, verleiht der Partei die notwendige Organisiertheit und ermöglicht zielstrebiges, geschlossenes, einheitliches Handeln. So sind im demokratischen Zentralismus Demokratie [...] und eine straffe Disziplin, unbedingte Durchführung der Beschlüsse durch alle Parteimitglieder vereint.“

Versuche, eine Diskussion innerhalb der Partei zu führen und Beschlüsse in Frage zu stellen, wurde als „Fraktionsbildung“ bezeichnet und streng geahndet. Wer der Parteidisziplin nicht folgte, wurde aus der SED entfernt, verlor seinen Arbeits- oder Studienplatz oder wurde sogar verhaftet.

Zur Parteidisziplin gehörte auch das Ritual der Kritik und Selbstkritik. Mitglieder der SED sollten in sogenannten Parteiüberprüfungen ihr eigenes Verhalten vor einer Parteikommission kritisch betrachten und Fehler eingestehen, die Parteigenossen übten jeweils Kritik an den Genossen. Diese Praxis sollte die „Reinheit und Einheit der Partei“ sicherstellen, wurde aber in der Realität genutzt, um politische Gegner auszuschalten und Machtpositionen zu sichern.

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