Soziale Schere, Kluft zwischen Arm und Reich
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Caption: Soziale Schere, Kluft zwischen Arm und Reich

Verringerung von Einkommensungleichheit und Armutsrisiken – aber wie?

Wenn darüber gestritten wird, ob und in welchem Maße die Ungleichgewichte in der Einkommensverteilung abgebaut und Armutsrisiken verhindert werden sollen, dann geht es nicht zuletzt um die Frage, wie diese Ziele erreicht werden sollen. Verteilungspolitik ist ein komplexes Feld. Es geht um Niveau und Struktur von Löhnen, Gewinnen und Kapitaleinkommen auf der einen Seite sowie um die Wirkungen von Sozialleistungen sowie Steuern und Beiträge auf der anderen Seite.

Atelier eines Herrenausstatters in Hamburg

Verringerung von Einkommensungleichheit und Armutsrisiken

Grundlagen der Verteilungspolitik

Die Einkommensverteilung soll gerecht sein bzw. gerechter als derzeit sein. Doch was ist mit Gerechtigkeit gemeint, auf welche Einkommensart wird abgezielt, welche Maßnahmen sind geeignet und welche Akteure sind angesprochen?

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Bürogebäude in Berlin

Verringerung von Einkommensungleichheit und Armutsrisiken

Erhöhung der Erwerbsbeteiligung, Vermeidung von prekärer Beschäftigung

Die Befunde aus der Armutsforschung lassen erkennen, dass Erwerbstätigkeit eine zentrale Voraussetzung ist, um ein ausreichendes Einkommen zu erreichen. Auf der anderen Seite ist Arbeitslosigkeit mit einem besonders hohen Armutsrisiko verbunden. Aber es kommt auch auf die Qualität der Erwerbsteilhabe an, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Niedriglöhne führen sehr schnell in eine Armutsfalle.

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Eine Spaziergängerin mit Schirm geht bei Regen durch den Park

Verringerung von Einkommensungleichheit und Armutsrisiken

Sozialversicherung: Lohnersatzleistungen stärken und sachgerecht finanzieren

Die Geldleistungen der Sozialversicherung (vor allem Renten und Arbeitslosengeld) sind aktuell nur begrenzt in der Lage, beim Eintritt sozialer Risiken einen Ersatz für das ausgefallene Arbeitseinkommen zu gewährleisten, den Lebensstandard zu sichern und die Abhängigkeit von Leistungen der Grundsicherung zu vermeiden. Der Reformbedarf ist unübersehbar.

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Regal mit Informationsmaterial für ein Projekt zur Unterstützung von Langzeitarbeitslosen

Verringerung von Einkommensungleichheit und Armutsrisiken

Grundsicherung und Armutsbekämpfung

Die Grundsicherung hat die Aufgabe eines "letzten sozialen Netzes" bei jenen Not- und Bedarfslagen, die nicht durch die vorgelagerten Sozialleistungen abgedeckt werden. Sie soll das sozialkulturelle Existenzminimum in der Gesellschaft absichern und Armutslagen bekämpfen. Offen bleibt jedoch, ob dieser Anspruch eingelöst wird. Gefordert wird die Erhöhung der Regelbedarfe. Aber mehr Geld alleine löst nicht alle Armutsprobleme.

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Ein Smartphone, das den Kursverlauf des DAX anzeigt, liegt auf einer Computertastatur.

Verringerung von Einkommensungleichheit und Armutsrisiken

Steuerpolitik als Verteilungspolitik

Steuerpolitik ist immer auch Verteilungspolitik: Zu entscheiden ist, wessen Bruttoeinkommen wie stark durch Steuerabzüge vermindert werden und ob die sog. "starken Schultern" im ausreichenden Maße zur Finanzierung der Staatsausgaben beitragen. Hinter dieser Frage verbirgt sich ein enormer politischer Zündstoff.

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Ausgang der U-Bahnstation Universität Essen

Verringerung von Einkommensungleichheit und Armutsrisiken

Einkommensumverteilung durch den Sozialstaat: steigender Handlungsbedarf

Wenn über die Verteilungswirkungen des Sozialstaates diskutiert wird und Reformen eingefordert werden, ist es erforderlich, über eine gesicherte Datenbasis zu verfügen. Erste Analysen, die die Einkommensungleichheit vor und nach dem Wirksamwerden des Staates vergleichen, kommen zu dem Ergebnis, dass der Ausgleich der Bruttohaushaltseinkommen zwar merklich ist, aber zunehmend schwächer ausfällt.

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Ein Banner an einem Balkon in Berlin wirbt für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Verringerung von Einkommensungleichheit und Armutsrisiken

Das bedingungslose Grundeinkommen - eine verteilungs- und sozialpolitische Alternative?

Wenn der Sozialstaat trotz eines erheblichen Mitteleinsatzes Armutsrisiken nur unzureichend bekämpft, also ein zentrales verteilungspolitisches Ziel verfehlt, dann besteht Reformbedarf. Am weitreichendsten ist der Ansatz eines "bedingungslosen Grundeinkommens" (BGE). Abgezielt wird auf eine pauschale Geldleistung, die allen Bürger*innen zusteht. Wird damit die Einkommensverteilung aber tatsächlich "gerechter"?

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Baustelle für neue Eigenheime in Leipzig

Verringerung von Einkommensungleichheit und Armutsrisiken

Privatisierung der Sozialversicherung: Negative Verteilungseffekte

Die Forderung, die soziale Sicherung stärker marktwirtschaftlich zu gestalten, Vermögensbildung zu ermöglichen und die Förderung von Privatversicherungen auszubauen hat immer wieder "Konjunktur". Mit dem Argument, die Steuer- und Beitragsbelastungen zu begrenzen, sind Insbesondere in den "neoliberal" geprägten Jahren um die Jahrtausendwende viele Schritte in die Richtung einer (Teil)Privatisierung gegangen worden.

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