Ist das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank sinnvoll? | Europäische Wirtschaftspolitik | bpb.de

Im Sommer 2012 sprach der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, den berühmten Satz, er werde im Rahmen des EZB-Mandats "alles tun", was nötig ist, um den Euro zu retten, also die Währungsunion vor dem Auseinanderbrechen zu bewahren. Kurz darauf beschloss der EZB-Rat ein Interner Link: OMT (Outright Monetary Transactions) genanntes Programm. Es beinhaltet die Selbstermächtigung, aber nicht die Selbstverpflichtung, in unbegrenztem Umfang kurzlaufende Staatsanleihen aufzukaufen, wenn die Finanzmärkte massiv auf ein Auseinanderbrechen der Währungsunion spekulieren sollten. Das Bundesverfassungsgericht hat Zweifel an der Vereinbarkeit dieses Programms mit dem Grundgesetz geäußert und die Frage dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt.