Selbstbewusst präsentierten sich die BRICS-Länder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika Ende August 2023 zu ihrem inzwischen fünfzehnten Gipfeltreffen. BRICS ist ein Zweckbündnis, ein loser Zusammenschluss von Ländern, die mit der herrschenden westlich dominierten Weltordnung unzufrieden sind. Die Gruppe wurde bei ihrer Gründung 2009 im Westen zunächst nicht als ernste Herausforderung angesehen.
Reaktion der BRICS auf den Ukraine-Krieg Wendepunkt hin zu einer neuen Weltwirtschaftsordnung?
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Der Krieg in der Ukraine stärkt die BRICS und ihren Wunsch nach alternativen Handelssystemen. Der Westen steht vor dem Balanceakt, auf die BRICS zuzugehen und zugleich die eigenen Werte hochzuhalten.
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Entstehung des BRICS-Bündnisses
Der Begriff „BRIC“ ist ein Akronym aus den Anfangsbuchstaben der Staaten Brasilien, Russland, Indien und China. Er wurde erstmals 2001 von dem Investmentbanking-Unternehmen Goldman Sachs verwendet. Damals war das Wachstum in den Schwellenländern weitaus größer als in den etablierten Industrieländern. Goldman Sachs sah in den BRIC-Staaten „Schlüsseltreiber im zukünftigen weltweiten Wirtschaftswachstum“. In einem 2003 veröffentlichten Externer Link: Bericht prognostizierte Goldman Sachs , dass die Wirtschaftskraft der BRIC-Staaten im Jahr 2039 die der größten westlichen Länder überholen würde.
Die BRICS-Staaten sind ein informelles Forum ohne institutionelle Organisation oder einen Verwaltungsapparat. Im Jahr 2006 gab es erstmals ein Treffen der vier Staats- und Regierungschefs, das erste reguläre Gipfeltreffen fand 2009 in der russischen Stadt Jekaterinburg statt. Im Dezember 2010 lud China die südafrikanische Regierung dazu ein, Mitglied der Staatengruppe zu werden. Seitdem tritt diese als „BRICS“ auf, mit dem „S“ am Ende des Akronyms für Südafrika. Zentral sind die jährlichen Gipfeltreffen. Der Vorsitz der Gruppe rotiert unter den Mitgliedsländern. Die jeweils amtierende Regierung kann in Rücksprache mit den anderen Ländern die Themenschwerpunkte bestimmen. Auf dem 15. Gipfeltreffen legte das Gastgeberland Südafrika unter anderem einen Schwerpunkt auf den Handel mit afrikanischen Ländern.
Erstaunliche Stärkung durch Krieg in der Ukraine
Die Bedeutung von BRICS hat interessanterweise und unerwartet durch Russlands Krieg gegen die Ukraine zugenommen. Nur Brasilien stimmte der UN-Resolution vom 2. März 2022 zu, mit der die russische Aggression gegen die Ukraine „aufs Schärfste missbilligt“
Wie kam es zu dieser zurückhaltenden Reaktion? Die NATO-Staaten und die EU reagierten auf Russlands Krieg nicht nur mit militärischer Unterstützung für die Ukraine, sondern auch mit umfassenden wirtschaftlichen Sanktionen. Deren Ziel war es, Russland international zu isolieren. Eine nicht beabsichtigte Folge der Sanktionen war die schwere Störung des internationalen Handels, die vor allem drastische Preiserhöhungen für Energie und Rohstoffe, aber auch für Getreide zur Folge hatte. BRICS-Länder, wie auch andere
Im Falle Chinas, einem Verbündeten Russlands, war zu erwarten gewesen, dass das Land zurückhaltend auf den Wunsch der Amerikaner und Europäer reagieren würde, Russland zu isolieren. Die chinesische Regierung hält weiterhin am Freundschaftsverhältnis zu Russland fest, versagt aber die offene Unterstützung für die russische „Spezialoperation“. Warum aber gaben Brasilien, Indien und Südafrika dem Drängen der Europäer und der USA zu einer Beteiligung an den Sanktionen nicht nach? Der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar brachte im Juni 2022 die Kritik an den westlichen Erwartungen am deutlichsten zum Ausdruck: „Europa muss aus der Denkweise herauswachsen, dass seine Probleme die Probleme der Welt seien, aber die Probleme der Welt nicht die Probleme Europas.“
Schon drei Tage nach Beginn des Krieges in der Ukraine sprach der katarische Nachrichtensender Al Jazeera von der „Doppelmoral des Westens“.
Breites, ungleiches Bündnis als Kampfansage an den Westen?
Für viele Regierungen ist BRICS und dessen Anliegen, die westlich dominierte Weltordnung zu ändern, attraktiver denn je. Die westlichen Sanktionen spielen dabei eine gewichtige Rolle. Beim BRICS-Gipfel im August 2023 in Johannesburg wurde die
Die Aufnahme dieser sechs Länder ist nicht überraschend, es erstaunt viel eher, dass aus der Gruppe von circa 20 Ländern, die sich interessiert zeigten, nicht mehr aufgenommen wurden, etwa Indonesien, Thailand und Bangladesch in Asien oder Nigeria und Algerien in Afrika . Das undurchsichtige Aufnahmeverfahren ist Ausdruck eines Konfliktes innerhalb der BRICS-Länder und hat das Potenzial für eine Schwächung der Gruppe. Die Absprachen hinsichtlich künftiger Mitglieder blieben äußerst vage. Fest steht aber: Die jetzige Aufnahme neuer Mitglieder scheint der Auftakt zu einer umfassenderen Vergrößerung des Bündnisses zu sein, so zumindest die erklärte Absicht.
Doch BRICS war schon als Fünfer-Verbund kein einheitlicher Block.
Mit der Aufnahme der sechs neuen Länder ist kaum eine Stärkung des konfrontativen Kurses gegen den Westen möglich. Im Gegenteil: Sie erhöht die Heterogenität der BRICS-Gruppe und vermutlich auch ihre internen Probleme. Argentinien befindet sich seit Jahren in einer wirtschaftlichen Krise. Das kurz vor dem Bankrott stehende Ägypten und Äthiopien streiten sich seit Langem um die Nutzung des Nilwassers. Der Iran ist international isoliert und steht außerdem in einem religiös-ideologischen Konflikt mit Saudi-Arabien. Ähnlich wie Indien, Brasilien und Südafrika versuchen zumindest Argentinien, Ägypten, die VAE und Saudi-Arabien, sich in der globalen Konkurrenz zwischen dem Westen und China (und Russland) eher neutral zu verhalten. Sie betonen auch immer wieder die Notwendigkeit des Multilateralismus.
Die indische Regierung verfolgt konsequent eine Politik der Äquidistanz – das heißt der Unabhängigkeit von beiden Seiten – und der „multiplen Allianzen“, die an Indiens traditionelle Politik der Blockfreiheit anknüpft.
„Entdollarisierung“: BRICS-Währung als Alternative zum Dollar?
Eines der zentralen Anliegen ist seit der Gründung von BRICS die Reform der weltwirtschaftlichen Institutionen, insbesondere des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Weltbank und der Welthandelsorganisation (WTO). Auch UN-Generalsekretär António Guterres sprach sich auf dem BRICS-Gipfel in Johannesburg nicht nur für die uneingeschränkte Achtung der UN-Charta, des Völkerrechts und der Menschenrechte aus, er kritisierte auch die überholte internationale Machtverteilung und plädierte für eine kooperative Struktur, „die den heutigen Machtverhältnissen entspricht.“
Mit der Aufnahme so wirtschaftsstarker Mitglieder wie Saudi-Arabien und den VAE ist zu erwarten, dass der Druck für eine Reform der globalen ökonomischen Institutionen steigen wird. Die elf BRICS-Plus-Mitglieder kontrollieren heute über die Hälfte der Öllieferungen. Schon auf verschiedenen Gipfeltreffen haben sich die Regierungen der BRICS für eine „Entdollarisierung“ des Welthandels ausgesprochen. Der Ukrainekrieg hat die Relevanz dieses Anliegens noch erhöht. Die USA und ihre Verbündeten schlossen Russland aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT aus und konfiszierten russische Devisenreserven in Höhe von 300 Milliarden Dollar. Die verhängten Sanktionen bestärkten die BRICS-Länder in ihrer Kritik an der Dominanz des Dollars. Durch das von den USA und ihren westlichen Partnern de facto kontrollierte SWIFT-System für internationale Finanzabwicklung, in dem über 11.000 Banken Transaktionen abwickeln, haben sie die politische Macht, Ländern den internationalen Handel erheblich zu erschweren. Als Folge der Sanktionen schrumpte die russische Wirtschaft. Wenn diese drastische Maßnahme Russlands Wirtschaft hart trifft,
Schon seit längerem diskutieren die BRICS-Länder die Schaffung einer neuen Währung. Eine gemeinsame eigene Währung könnte den Einfluss der USA im globalen Handel verringern. Bislang haben aber Entscheidungen für eine gemeinsame BRICS-Währung keine solide Basis. Auch der Gipfel in Südafrika behandelte dieses Thema kaum und kam zu keinen wirksamen Beschlüssen. Stattdessen wollen sich die BRICS-Länder durch Handel innerhalb der Gruppe vom US-Dollar als Weltreservewährung lösen. So vereinbarten Brasilien und China im März 2023 den Handel in den jeweiligen Landeswährungen Renminbi und Real abzuwickeln, um sich vom US-Dollar zu lösen.
Das liegt auch daran, dass das wirtschaftliche Gewicht der bisherigen BRICS-Länder sehr unterschiedlich ist. China als Schwergewicht in der Gruppe und Indien mit seinem rasanten Wachstum in den letzten beiden Jahrzehnten haben wenig Anreize, Rubel, Rand oder Real umfassend zu akzeptieren. Die Gefahr ist zu groß, dass bei Wechselkursturbulenzen erhebliche finanzielle Einbußen hingenommen werden müssen.
Balanceakt für den Westen
Die Erweiterung der BRICS-Staaten wird vermutlich den Druck auf die westlichen Staaten und ihre Institutionen erhöhen. Der Wunsch der BRICS-Länder, die weltwirtschaftlichen Bedingungen zu verändern und in den internationalen Finanz- und Handelsorganisationen mehr Mitspracherechte zu erhalten, ist berechtigt. Dies könnte zum Beispiel durch die Angleichung der Stimmrechte im IWF an die neue wirtschaftliche Stärke der BRICS-Länder und des Globalen Südens geschehen. Doch ist der Westen bislang viel zu zögerlich darauf eingegangen, was die BRICS-Gruppe letztlich gestärkt hat. Angesichts des erklärten Ziels, die Vormachtstellung des Westens und insbesondere der USA zu schwächen, kann die Erweiterung aber auch zum Problem für die BRICS-Staaten werden: Die Heterogenität der Gruppe kann dazu führen, dass deren politische Durchschlagskraft schwindet.
Die „Vision von BRICS als Verfechter der Bedürfnisse und Anliegen der Völker des Globalen Südens“, die Ramaphosa beim 15. BRICS-Gipfel beschwor,
Dennoch wird man die Interessen der BRICS-Plus nun stärker berücksichtigen müssen als bisher. Für den Westen steht ein schwieriger Balanceakt bevor, einerseits auf BRICS-Plus zuzugehen und deren berechtigte Wünsche ernst zu nehmen, andererseits dabei die eigenen Normen und Werte hochzuhalten und konsequent gegen die Aggression Russlands Solidarität mit der Ukraine zu praktizieren.
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Prof. Dr. Herbert Wulf ist Friedens- und Konfliktforscher und ehemaliger Leiter des Bonn International Center for Conflict Studies (BICC). Heute arbeitet er am BICC und am Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) an der Universität Duisburg-Essen.