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Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen-Analyse Nr. 306

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Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative in Lettland 2022. (© picture-alliance/dpa, Britta Pedersen)

Die Drei-Meere-Initiative dient der Intensivierung der Verflechtungen in der Region Mitteleuropa im weiteren Sinne (zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer). Sie bilden die dauerhafte Basis für die wirtschaftliche Entwicklung im Bereich Energie, Transport, digitale Kommunikation und wirtschaftliche Beziehungen.

Die Drei-Meere-Initiative wurde als Forum der Zusammenarbeit von zwölf Staaten gegründet: Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Der Raum der Staaten, die zu der Initiative gehören, umfasst fast ein Drittel der Gesamtfläche der Europäischen Union. Hier leben mehr als 112 Millionen Menschen. Die Region verzeichnet ein stabiles Wirtschaftswachstum und eine mäßige Arbeitslosenquote.

Priorität hat für die Drei-Meere-Initiative der Aufbau einer kohärenten und gut vernetzten Infrastruktur in Mitteleuropa, die es ermöglicht, die infolge historischer Ereignisse eingetretenen Entwicklungsverzögerungen aufzuholen. Auf diese Weise werden die infrastrukturellen und wirtschaftlichen Ungleichheiten des gemeinsamen europäischen Marktes reduziert, was der Einteilung der EU in geringer und stärker entwickelte Räume entgegenwirkt. Der wichtigste Mehrwert der Initiative ist es, politische Unterstützung auf höchster staatlicher Ebene für Investitionen zu gewähren, die bisher ein vernachlässigter Bereich der Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region Mitteleuropa geblieben sind. Die Drei-Meere-Initiative hat daher einen proeuropäischen und ergänzenden Charakter gegenüber den bestehenden Formaten der regionalen Zusammenarbeit.

Das erste Treffen der Initiative fand am 29. September 2015 in New York statt und der Erste formelle Gipfel am 25. August 2016 in Dubrovnik. Seine Teilnehmer verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie sich darauf verständigten, dass die Zusammenarbeit im Bereich Adria-Ostsee-Schwarzes Meer sowohl EU-intern als auch in transatlantischer Perspektive wiederbelebt werden muss, "allerdings ohne parallele Strukturen zu den existierenden Kooperationsmechanismen zu schaffen". Die Länder unterstützten die Drei-Meere-Initiative als "informelle Plattform", um Unterstützung für Projekte in Mitteleuropa und Osteuropa in den Bereichen Energie, Transport, Kommunikation, Digitalisierung und Wirtschaft zu erhalten.

Der Zweite Gipfel der Drei-Meere-Initiative fand vom 6. bis 7. Juli 2017 in Warschau statt. Gemeinsame Gastgeber waren der Präsident Polens, Andrzej Duda, und die Präsidentin Kroatiens, Kolinda Grabar-Kitarović, besonderer Gast war der US-amerikanische Präsident Donald Trump. Eine Begleitveranstaltung war das Global Forum, ein Treffen von Regierungs-, Unternehmens- und Medienvertretern sowie führenden Experten, die sich mit Fragen der europäisch-transatlantischen Beziehungen beschäftigen.

Der Dritte Gipfel der Drei-Meere-Initiative fand vom 17. bis 18. September 2018 in Bukarest statt. Seine Teilnehmer verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, dass die Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Unternehmen im Rahmen der Initiative ausgeweitet wird. Dem sollen drei auf dem Dritten Gipfel erreichte Ziele dienen: die Unterzeichnung der Erklärung, ein Netzwerk der Wirtschaftskammern der Drei-Meere-Region aufzubauen, die Unterzeichnung einer Absichtserklärung für die Schaffung des Drei-Meere-Fonds sowie die Verabschiedung einer Projekt-Prioritätenliste der Initiative. An dem Dritten Gipfel in Bukarest nahmen außer höchsten Vertretern der zwölf Staaten auch der Energieminister der USA, Rick Perry, der deutsche Außenminister Heiko Maas, der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker sowie die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, teil.

Der Vierte Gipfel der Drei-Meere-Initiative fand in der Hauptstadt Sloweniens vom 5. bis 6. Juni 2019 statt, zu den Teilnehmern gehörten u. a. der deutsche Bundespräsident, der Präsident der Europäischen Kommission, der US-Energieminister sowie Partner aus Großbritannien, den Balkanstaaten und der Östlichen Partnerschaft. Während des Gipfels wurde eine Erklärung zur formalen Bestätigung der Registrierung des Investitionsfonds der Drei-Meere-Initiative verabschiedet, dessen Vorstand Vertreter polnischer, rumänischer und tschechischer Institutionen angehören.
[…]

Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

Quelle: Ministerstwo Spraw Zagranicznych Rzeczypospolitej Polskiej [Außenministerium der Republik Polen]: Trójmorze [Die Drei-Meere-Initiative]. Externer Link: https://www.gov.pl/web/dyplomacja/trojmorze (abgerufen am 15.02.2023).

Fussnoten

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