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Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Polen und die USA Analyse: Die polnisch-amerikanische Partnerschaft im Wandel Dokumentation: Über das Verhältnis Polen – USA. Information des Außenministers Radosław Sikorski über die Aufgaben der polnischen Außenpolitik 2026 Chronik: 5. bis 18. Mai 2026 Die Position Polens in der Europäischen Union (05.05.2026) Analyse: Polen in der Europäischen Union. Östlich vom Westen und westlich vom Osten? Umfragen: Umfragen zur Europäischen Union (Polen, EU-27) Chronik: 21. April bis 4. Mai 2026 Bevölkerungsschutz und Zivilverteidigung (21.04.2026) Analyse: Der Zivilschutz in Polen als Element der staatlichen Krisenvorsorge Dokumentation: Das Ministerium für Inneres und die Verwaltung. Das Gesetz über den Schutz der Bevölkerung und die Zivilverteidigung Dokumentation: „Ratgeber für Sicherheit“ – online Umfragen: Fragen zum „Ratgeber für Sicherheit“ Chronik: 31. März bis 20. April 2026 Die Partei Recht und Gerechtigkeit als bestimmender Akteur der polnischen Politik (31.03.2026) Analyse: Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach den Parlamentswahlen von 2023 Dokumentation: Recht und Gerechtigkeit (PiS) über die Themen Familie, Nation und Staat / Wahlprogramm, September 2023 Umfragen: Parteipräferenzen Chronik: 17. bis 30. März 2026 Die Smolensker Monatsfeier als Reaktion auf den Flugzeugabsturz von Smolensk (2010) Analyse: Die Smolensker Monatsfeier als Ritual und populistisches Mobilisierungsinstrument Dokumentation: Reden zur Flugzeugkatastrophe von Smolensk Umfragen: Umfragen zum Flugzeugabsturz von Smolensk Dokumentation: Orte, in denen Smolensker Monatsfeiern abgehalten wurden (2013–2018) Chronik: 17. Februar bis 16. März 2026 Die Bürgerkoalition – Entwicklung und Wendepunkte (17.02.2026) Analyse: Die Koalition der verlorenen Gewissheiten. Der Weg der Bürgerplattform zur Bürgerkoalition Umfragen: Parteipräferenzen Chronik: 3. bis 16. Februar 2026 Polens Diasporapolitik / Kommentar zur Interpretation des Deutsch-Polnischen Barometers 2025 (03.02.2026) Analyse: Die Politik des polnischen Staates gegenüber seiner Diaspora Dokumentation: Die Regierungsstrategie für die Zusammenarbeit mit der Polonia und den Polen im Ausland 2025–2030 Statistik: Personenanzahl der polnischen Diaspora Chronik: 20. Januar bis 2. Februar 2026 Deutsche und Polen – der Blick auf den Nachbarn (20.01.2026) Analyse: Deutsche und Polen – eine Beziehung in Bewegung. Ergebnisse des Deutsch-Polnischen Barometers 2025 Umfragen: Die Wahrnehmung der deutsch-polnischen Beziehungen Chronik: 2. Dezember 2025 bis 19. Januar 2026

Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen

Im Vorfeld der für den Herbst vorgesehenen Parlamentswahlen erlebt Polen eine bedenkliche Abkehr von einer sachorientierten Politik, die darauf abzielt, drängende staatliche, wirtschaftliche, soziale und bildungspolitische Probleme zu lösen und das Land weiter zu modernisieren, damit es sich in den global unruhigen Zeiten im europäischen Gefüge behaupten kann und ein geachtetes Mitglied der EU bleibt. Vielmehr dreht sich die Politik fast ausschließlich um Themen, die von den regierenden Nationalkonservativen in ihrem ausgeprägten Willen zum Machterhalt gesetzt werden und der Diskreditierung jedweder Oppositionspolitik dienen. Die oppositionellen Parteien tun sich schwer, dem etwas entgegenzusetzen, und streiten vor allem darüber, wie Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) aus der Regierungsposition gedrängt werden kann, statt ihr gezielt mit inhaltlichen Vorschlägen und Initiativen den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Interner Link: Polen-Analysen Nr. 309 (PDF)

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Die KO ist die Partei der großen und mittleren Städte, der PiS konnte sich im ländlichen Raum etablieren. Der Dritte Weg behauptete seine Ergebnisse von 2023 und die Linke spielte kaum eine Rolle.

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Die Kommunalwahlen 2024

Die Kommunalwahlen 2024 bestätigen die Teilung Polens in einen liberalen Nordwesten und einen konservativen Südosten. Neu ist, dass die rechtsnationalistische Konfederacja ihre Strukturen ausbaute.