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Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Polen-Analyse Nr. 307

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Frau mit Kind in Warschau. (© picture-alliance, NurPhoto | STR)

Das demografische Wachstum ist eine der großen Herausforderungen, die in den nächsten Jahren vor Polen stehen. Die Fürsorge für die Familien, ihre Entwicklung und Sicherheit ist eine der Prioritäten der Regierung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS). Daher realisiert die Regierung Familienförderprogramme und wird deren Umsetzung weiter fortsetzen. Es handelt sich um langfristige Programme; ihre Kraft liegt in der Wirkung, denen das Gefühl von Beständigkeit, Vorhersehbarkeit und Sicherheit zu geben, die sich wünschen Kinder zu haben.

Im Jahr 2015 machten die Mittel zur Unterstützung von Familien 1,78 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus, um im Jahr 2017 3,11 Prozent zu erreichen. Alle Kinder in die Leistungen des Programms "Familie 500 Plus" (Rodzina 500 Plus ) aufzunehmen, wird eine Erhöhung der Ausgaben der öffentlichen Hand auf ca. 4 Prozent des BIP zugunsten von Familien nach sich ziehen, was zur Folge haben wird, dass Polen in der Spitzengruppe der familienfreundlichsten Staaten nicht nur in der Europäischen Union, sondern weltweit stehen wird.

Fortgeführt werden auch Programme wie "Guter Start" (Dobry Start ), "Mama 4 Plus" oder "Knirps Plus" (Maluch Plus ). Wir werden außerdem die "Charta der großen Familie" (Karta Dużej Rodziny ) weiterentwickeln, damit das System von Ermäßigungen und zusätzlichen Leistungsberechtigungen für Familien so umfassend wie möglich wird.

Wir schlagen auch eine revolutionäre Lösung für schwangere Frauen vor: Alle Medikamente, die sie während der Schwangerschaft benötigen, werden kostenlos sein. Das ist ein neues Programm von Recht und Gerechtigkeit, mit dem Ziel, Frauen, die Nachwuchs erwarten, zu helfen. Dank dessen werden die werdenden Eltern keine Angst haben, dass sie sich während der gesamten Phase der Schwangerschaft nicht die notwendigen Medikamente werden leisten können.

Wir führen Veränderungen ein, die den Müttern die Möglichkeit flexibler Beschäftigungsformen geben, dazu gehören die Arbeit mit individueller Arbeitszeiteinteilung und die Ausübung eines Teils der Arbeit im Homeoffice (Telearbeit). Einerseits ist das für die Mütter von Vorteil, die sich immer wenn notwendig um das Kleinkind kümmern können, andererseits macht das die Fortsetzung des beruflichen Werdegangs möglich. Diese Form des Arbeitens erlaubt, dass der Arbeitnehmer eine ständige Verbindung zum Arbeitsplatz aufrechterhält, anders als in der Situation, dass der Arbeitnehmer aus familiären Gründen vollständig auf die Berufstätigkeit verzichten muss. Telearbeit ist eine immer verbreitetere Form, die beruflichen Verpflichtungen auszuüben.

Der Staat wird die Arbeitgeber bei der Einrichtung sogenannter Betriebskitas unterstützen. Das wird die Rückkehr von Frauen – und in manchen Fällen von Männern – an den Arbeitsplatz deutlich erleichtern. Die Unterstützung wird u. a. darin bestehen, dass das Prozedere für die Erlaubnis, eine solche Einrichtung zu eröffnen, erleichtert wird und dass die Ausgabe von Bescheinigungen des Staatlichen Gesundheitsamtes beschleunigt wird.

Hervorhebungen im Original

Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

Quelle: Prawo i Sprawiedliwość [Recht und Gerechtigkeit]: Polski model państwa dobrobytu. Program Prawa i Sprawiedliwości 2019 [Das polnische Modell des Wohlfahrtsstaates. Das Programm von Recht und Gerechtigkeit 2019]. S. 65 f. Externer Link: https://pis.org.pl/media/download/d11362ba5b8df458ba7d5873a4aac4f2d015c7a7.pdf (abgerufen am 02.03.2023).

Fussnoten

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