In der EU wird nicht alles gemeinsam entschieden.
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Manche Dinge entscheidet jeder EU-Staat selbst.
Der Staat kann zum Beispiel bei der Verteidigung selbst entscheiden.
Auch Entscheidungen über Feiertage kann ein Staat selbst treffen. Der 3. Oktober ist der Tag der Deutschen Einheit. Der 3. Oktober ist nur in Deutschland ein Feiertag. Über den Feiertag hat Deutschland alleine entschieden.
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Andere Dinge entscheidet die EU.
Die EU entscheidet zum Beispiel über die Höhe der Zölle.
Händler verkaufen ihre Waren oft in andere Staaten. Oder die Händler bringen Waren in andere Staaten, die diese Waren brauchen. Zum Beispiel bringt ein Händler Autoteile in einen Staat,damit dort Autos hergestellt werden können. Dafür müssen die Händler oft Geld an den Staat zahlen. Dieses Geld heißt Zoll.
Innerhalb der EU muss kein Zoll gezahlt werden. Das heißt: Nur für Waren aus Staaten, die nicht zur EU gehören, müssen Zölle gezahlt werdenAuch über die Sicherheit im Flugverkehr entscheiden die EU-Staaten gemeinsam.Jeder Staat muss sich an die gemeinsamen Regeln halten.
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In manchen Bereichen gibt es auch eine geteilte Zuständigkeit.
Dann ist die EU zuständig. Sie kann Gesetze machen. Aber auch die Staaten können Gesetze machen, wenn diese strenger sind als die Gesetze der EU.
Dazu gehören zum Beispiel Regeln über Lebensmittel. Diese Regeln schützen Menschen, die die Lebensmittel verbrauchen.
Die EU hat auch Regeln beschlossen, die Handynutzer und Handynutzerinnen schützen:
Wer in einem anderen Land der EU mit seinem Handy telefoniert, der braucht nicht mehr zu bezahlen als in seinem Land. Stellen Sie sich vor, Sie machen in Spanien Urlaub. Sie wollen aus Ihrem Urlaub in Spanien nach Deutschland telefonieren. Sie zahlen dann genauso viel wie in Deutschland.
Manchmal sind die EU und die EU-Staaten beide zuständig.
Dann ist es schwer zu entscheiden, wer bestimmen soll.
Soll die EU bestimmen?
Oder soll ein Staat allein bestimmen?
Dafür gibt es eine Regel.
Sie heißt Subsidiaritätsprinzip.
Subsidiarität kommt von einem lateinischen Wort.
Das heißt übersetzt: Hilfe, Unterstützung.
Das Subsidiaritätsprinzip bedeutet:
Es wird nur dann in der EU entschieden, wenn dies Vorteile hat.
Zum Beispiel, weil die EU-Staaten zusammen mehr erreichen können:
In der Umweltpolitik sind zum Beispiel EU und EU-Staaten gemeinsam zuständig.
Hier können die EU-Staaten bei der Vermeidung von Plastikmüll gemeinsam mehr erreiche
Vermeidung von Plastikmüll
Plastikmüll (© bpb)
Plastikmüll (© bpb)
Plastiktüten schaden der Umwelt.
Viele Dinge sind aus Plastik hergestellt oder in Plastik verpackt.
Plastikmüll in der Natur schadet der Umwelt und den Tieren.
Plastikmüll verschmutzt die Gewässer.
Winzige Plastikteilchen sind überall auf der Welt verteilt. Sie wurden sogar in der Antarktis gefunden.
Die Menschen in Europa benutzen viel Plastik.
Es reicht nicht, wenn nur in einem Staat die Menschen weniger Plastik nutzen.
Alle Staaten müssen Plastik vermeiden.
Deshalb hat die EU Regeln für die Vermeidung von Plastikmüll gemacht:
Alle Staaten der EU müssen den Verkauf von Trinkhalmen aus Plastik in der EU verbieten. Seit 2021 ist deshalb der Verkauf von Trinkhalmen aus Plastik in Deutschland verboten.
Manches Geschirr oder Besteck aus Plastik kann man nur einmal benutzen. Auch der Verkauf von diesem Geschirr oder Besteck ist seit 2021 verboten.
In der EU gibt es schon länger Regeln dafür, dass weniger Plastiktüten benutzt werden. Jeder Staat in der EU muss sich an diese Regeln halten. Deutschland kontrolliert zum Beispiel, dass keine Trinkhalme oder Becher aus Plastik nach Deutschland geliefert werden.
Seit 2022 gibt es in deutschen Supermärkten keine Plastiktüten mehr an den Kassen.
Durch diese Regeln wird in allen Staaten der EU Plastikmüll vermieden.