In der EU wird nicht alles gemeinsam entschieden.
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Manche Dinge entscheidet jeder EU-Staat selbst.
Der Staat kann zum Beispiel bei der Verteidigung selbst entscheiden.
Auch Entscheidungen über Feiertage kann ein Staat selbst treffen. Der 3. Oktober ist der Tag der Deutschen Einheit. Der 3. Oktober ist nur in Deutschland ein Feiertag. Über den Feiertag hat Deutschland entschieden.
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Andere Dinge entscheidet die EU.
Die EU entscheidet zum Beispiel über Zölle. Geld, was Händler zahlen müssen, wenn sie Waren in Staaten außerhalb der EU verkaufen wollen, nennt man Zoll. Innerhalb der EU müssen Händler für Waren keinen Zoll zahlen. Die EU-Staaten haben vorher entschieden, dass alle EU-Staaten zusammen über Zölle entscheiden.
Auch über die Sicherheit im Flugverkehr entscheiden die EU-Staaten gemeinsam.Jeder Staat muss sich an die gemeinsamen Regeln halten.
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In manchen Bereichen gibt es auch eine geteilte Zuständigkeit.
Dann ist die EU zuständig. Sie kann Gesetze machen. Aber auch die Staaten können Gesetze machen, wenn diese strenger sind als die Gesetze der EU.
Dazu gehört zum Beispiel der Verbraucherschutz. Zum Verbraucherschutz gehören Regeln, die Verbraucher und Verbraucherinnen schützen.
Zum Beispiel hat die EU entschieden: Wer in einem anderen Land der EU mit seinem Handy telefoniert, der braucht nicht mehr zu bezahlen als in seinem Land.
Stellen Sie sich vor, Sie machen in Spanien Urlaub. Sie wollen aus Ihrem Urlaub in Spanien nach Deutschland telefonieren. Oder eine SMS schicken. Sie zahlen dann genauso viel wie in Deutschland.
Sind die EU und die EU-Staaten beide zuständig, dann ist schwer zu entscheiden,
ob die EU etwas bestimmen soll
oder ob ein Staat es alleine bestimmen soll.
Dafür gibt es eine Regel. Sie heißt Subsidiaritätsprinzip.
Subsidiarität kommt von einem lateinischen Wort. Das heißt übersetzt: Hilfe, Unterstützung.
Das Subsidiaritätsprinzip bedeutet:
Es wird nur dann in der EU entschieden, wenn dies Vorteile hat. Zum Beispiel, weil die EU-Staaten zusammen mehr erreichen können:
Umweltpolitik ist ein Bereich, in dem EU und die EU-Staaten gemeinsam zuständig sind.
Hier können die EU-Staaten zum Beispiel bei der Vermeidung von Plastikmüll gemeinsam mehr erreichen.
Vermeidung von Plastikmüll
Plastikmüll (© bpb)
Plastikmüll (© bpb)
Plastiktüten schaden der Umwelt.
Viele Plastiktüten
werden ins Meer geworden.
Das schadet den Tieren, die darin leben.
Die Menschen in Europa
benutzen viele Plastiktüten.
Es reicht nicht, wenn nur in einem Staat
die Menschen weniger Tüten benutzen.
Deshalb hat die EU entschieden: Ein Mensch in der EU
soll bis Ende 2019 im Durchschnitt
nur noch 90 Tüten im Jahr benutzen.
Bis Ende 2029 dann höchstens
40 Tüten im Jahr.
Jeder Staat kann allein entscheiden,
wie er das schafft.
Je mehr Staaten mitmachen,
desto mehr Tüten werden gespart.
In Deutschland muss man im Geschäft
für Plastiktüten seit Juli 2016 bezahlen.
