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Staatsdefizit: Strukturell oder konjunkturell?

Europäische Wirtschaftspolitik Corona-Krise in Europas Wirtschaft Europas neue Wege aus der Krise Europäische Solidarität aus der Not heraus Stürzt Corona Europa in eine neue "Große Depression"? Bedeutet Corona das Ende der Globalisierung? Weiterhin kein Exit der EZB Videos: 4x4 Fragen zur Corona-Krise Wie hat sich die EU in der Corona-Krise bis jetzt geschlagen? Wie wird sich die Pandemie auf Europas Wirtschaft auswirken? Sollte man die Krise nutzen, um die EU klimagerechter umzubauen? Gefährden die Rettungsmaßnahmen die Geldwertstabilität? Herausforderungen der Währungsunion (2014-2018) Einleitung: Sparen oder Investieren? Braucht die Eurozone ein gemeinsames Finanzministerium? Es ist nicht die Zeit für einen Magier Das Ende des europäischen Dilemmas Soll der Euro auf alle Länder der EU ausgeweitet werden? Der Euro schafft größeren Wohlstand Ohne klare Richtung keine neuen Mitglieder Wann kommt die Zinswende in Europa? Es gibt kein Menschenrecht auf Zinsen Ein Lamento, das in die Irre führt Ist der Brexit Fluch oder Segen für Europa? Der ausgleichende Faktor wird fehlen Ein hoffentlich heilsamer Warnschuss Ist die Bankenunion ein Erfolg? Eine gute Idee – eigentlich Nur bedingt einsatzbereit Sollten unterschiedlich starke Volkswirtschaften eine Währungsgemeinschaft bilden? Ökonomische Zwänge und politische Illusionen der Währungsunion Auch die D-Mark galt von Bayern bis Mecklenburg-Vorpommern Droht der Eurozone die Gefahr einer Deflation? Schon "Lowflation" ist problematisch Eine negative Inflationsrate ist noch lange keine Deflation Ist das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank sinnvoll? Die Konstruktion der Währungsunion fördert Panikattacken Die EZB handelt gegen die Interessen der Bürger Kann eine Vermögensabgabe helfen, die Überschuldung von Staaten zu lindern? Nur eine Staatsinsolvenz ist moralisch vertretbar Die Politik muss es nur wollen Ist die Euro-Krise schon vorbei? Noch ist kein Normalzustand erreicht Falsche Medizin, falsche Symptome Ginge es Europa ohne den Euro besser? Es ist nicht der Euro, es ist der Binnenmarkt Eine Währungsunion ist einem System flexibler Wechselkurse überlegen Zur Lage der Krisenländer (2014-2017) Kann sich Frankreich von der Krise erholen? Yes, he can Frankreichs europäische Aufgabe Vor der Generalüberholung Frankreich als Zivilisationsthermometer Wird Italien wieder auf die Beine kommen? Der Fall Italien(s) Volk der letzten Minute Je südlicher, desto schlimmer Solider als viele denken Gingen die Reformen in Griechenland zu weit? Ohne Strukturreformen ist alles nichts Der Aderlass hat Griechenland geschadet Was hat Portugal der Sparkurs gebracht? Die Leiden des lusitanischen Musterschülers Sparen unvermeidbar Zeigen Spanien, Irland und Portugal, dass die angebotsorientierte Politik sich auszahlt? Es schmerzt, aber die Reformen wirken Crash-Kurs mit jeder Menge Kollateralschäden Ist Spanien über den Berg? Von Gesundung kann keine Rede sein Rückkehr zum Normalzustand Hat die Sparpolitik Irland aus der Krise geholfen? Via Dolorosa ohne Alternative Die Generation der stillen Verzweiflung Hat die Politik der Troika Griechenland genutzt? Die Schrumpfpolitik ist gescheitert Griechenland hat alle Möglichkeiten Zur Rolle Deutschlands in der Schuldenkrise (2014) Ist Deutschland ein Modell für Europa? Die Mär vom gesunden Staat Marktkonform und doch sozial gerecht Hat Deutschlands Bilanzüberschuss die Krise beschleunigt? Die Eurokrise ist eine Zahlungsbilanzkrise Europa braucht Deutschland, Deutschland braucht Europa Bedrohen unterschiedliche Lohnkosten die Stabilität der Eurozone? Löhne und Produktivität müssen sich gleich entwickeln Konsum und Löhne in Deutschland müssen anziehen Videos: 6x6 Fragen zur Euro-Krise Hat die Eurozone in ihrer derzeitigen Form eine Zukunft? Sparen oder Investieren - wie sollte die Schuldenkrise überwunden werden? Wie kann Deutschland dazu beitragen, die Euro-Krise zu beenden? Handelt die EZB ohne demokratische Legitimation? In welchen Ländern lauern neue Gefahren für den Euro? Wie kann die Eurozone künftig Krisen besser vermeiden? 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Staatsdefizit: Strukturell oder konjunkturell?

Till van Treeck

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Am Beispiel Spaniens wird gezeigt, wie schwer sich etwa die Europäische Kommission damit tut, die Gründe für staatliche Haushaltsdefizite zu bestimmen: Sind sie großteils durch eine konjunkturelle Schwäche gerechtfertigt und somit sogar erwünscht? Oder sind sie ganz überwiegend strukturell bedingt und nur durch entschlossene Kürzung von Staatsausgaben bzw. Steuererhöhungen zu bekämpfen?

Die Abbildung zeigt den tatsächlichen und den von der EU-Kommission geschätzten strukturellen Finanzierungssaldo des spanischen Staates. Noch unmittelbar vor Ausbruch der weltweiten Finanzkrise in den Jahren 2006/2007 wies der spanische Staat nach den Schätzungen der EU-Kommission einen strukturellen Finanzierungsüberschuss auf. Im Jahr 2009 stieg das beobachtete (tatsächliche) Defizit auf über 10 Prozent des BIP an. Die EU-Kommission ging zunächst davon aus, dass der überwiegende Teil dieses Defizit strukturell bedingt war. Dieser Interpretation zu Folge war also nur ein sehr kleiner Teil des spanischen Defizits durch den Konjunktureinbruch der Weltwirtschaftskrise zu rechtfertigen, weswegen sich die EU-Kommission gegen keynesianisch inspirierte Ausgabenprogramme und für neoklassisch inspirierte Austeritätspolitik aussprach.

2016 revidierte die EU-Kommission jedoch ihre Einschätzung zur relativen Größe von konjunkturellem und strukturellem Defizit. Im Nachhinein kam die EU-Kommission zu dem Schluss, dass das strukturelle Defizit in Spanien kleiner war als zunächst gedacht. Mit anderen Worten: Die Konjunkturschwäche, und damit das konjunkturell zulässige Defizit, waren nach den aktualisierten Schätzungen unterschätzt worden. Im Lichte dieser Unsicherheit von statistischen Analysen wird immer wieder kontrovers darüber diskutiert, ob das Ausmaß der von der EU-Kommission geforderten Austeritätspolitik in Spanien und anderen Krisenländern angemessen war bzw. ist.

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Till van Treeck ist Professor für Sozialökonomie an der Universität Duisburg-Essen. Er studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaften in Lille, Münster und Leeds. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Einkommensverteilung aus gesamtwirtschaftlicher Sicht, Wirtschaftspolitik und (sozio-)ökonomische Bildung.