Basilius-Kathedrale

29.5.2017

Chronik: 11. – 25. Mai 2017

Die Ereignisse vom 11. Mai bis zum 25. Mai 2017 in der Chronik.

11.05.2017 Das Werch-Isetskij-Bezirksgericht in Jekaterinburg verurteilt den Blogger Ruslan Sokolowskij wegen Anstiftung zu Hass und wegen Verletzung religiöser Gefühle zu dreieinhalb Jahren Freiheitsentzug auf Bewährung. Sokolowskij hatte in der Jekaterinburger Kathedrale auf dem Blute "Pokémon Go" gespielt und kommentierte Videos davon ins Internet gestellt.
12.05.2017 Die frühere Präsidentin der "Wneschprombank", Larisa Markus, wird wegen Unterschlagung von 113,5 Mrd. Rubel (ca. 1,8 Mrd. Euro) zu neun Jahren Haft verurteilt. Der Bank wurde bereits im Januar 2016 die Lizenz entzogen.
12.05.2017 Durch eine Cyberattacke mit der Schadsoftware"WannaCry" werden weltweit mehr als 200.000 Computer außer Betrieb gesetzt. Etwa 80 % der Angriffe finden nach Angaben des IT-Sicherheitsunternehmens "Kaspersky Lab" auf Computer in Russland statt. Betroffen sind u. a. das Innenministerium, die russische Eisenbahngesellschaft und der Telekommunikationskonzern "Megafon".
13.05.2017 Der Innenminister der Republik Tschetschenien, Ruslan Alchanow, weist Berichteüber eine Verfolgung von Homosexuellen zurück. Entsprechende Meldungen würden jeder Grundlage entbehren.
14.05.2017 In Moskau demonstrieren unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 8.000 und 30.000 Menschen gegen den Abriss fünfgeschossiger Wohnhäuser v. a. aus den 1960er und 1970er Jahren. Der Moskauer Bürgermeister Sobjanin verspricht, die Meinung der Bevölkerung in größtmöglichem Umfang zu berücksichtigen.
15.05.2017 Russland und Saudi-Arabien wollen die Erdölförderung weiterhin begrenzen. Entsprechende Absprachen der OPEC und weiterer erdölproduzierender Länder sollen bis Ende März 2018 verlängert werden. Dies erklären der saudische Ölminister Khalid Al-Falih und der russische Energieminister Alexandr Nowak am Rande eines G20-Treffens in Peking.
16.05.2017 Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verhängt per Erlass Sanktionen gegen russische IT-Unternehmen. Vom Verbot in der Ukraine betroffen sind u. a. die Suchmaschine "Yandex", der Email-Provider "Mail.ru", die sozialen Netzwerke "VKontakte" und "Odnoklassniki" sowie das Buchhaltungsprogramm 1C, das von rund 80 Prozent der Firmen in der Ukraine genutzt wird.
17.05.2017 Präsident Wladimir Putin erklärt sich bereit, die Aufzeichnungen eines Gesprächs zwischen Außenminister Sergej Lawrow und US-Präsident Donald Trump auf Wunsch dem Kongress der Vereinigten Staaten zur Verfügung zu stellen, wenn das Weiße Haus dem zustimmt. Zuvor hatten US-amerikanische Medien berichtet, dass Trump in dem Gespräch sensible Geheimdienstinformationen über die Terrormiliz IS verraten haben soll.
18.05.2017 Das europäische Parlament fordert von den Behörden Tschetscheniens, die Inhaftierung und Folter von homosexuellen Männern zu beenden. Die Abgeordneten verlangen außerdem eine sofortige Untersuchung der Vorwürfe durch Russlands und fordern die EU-Kommission und den Europarat auf, Russland dabei zu unterstützen. Menschenrechtler des Russischen LGBT-Netzes berichten unterdessen, dass sie bereits über 40 Menschen aus Tschetschenien in andere Regionen Russlands evakuiert hätten. Sie erhoffen sich Visa von europäischen Ländern für eine Ausreise der Betroffenen.
19.05.2017 Der stellvertretende Justizminister Michail Galperin wird zum neuen Vertreter Russlands beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ernannt. Im März hatte Präsident Putin den bisherigen Vertreter Russlands, Georgij Matjuschkin, von seinem Posten entbunden.
20.05.2017 Russland beantragt bei der Welthandelsorganisation (WTO) Konsultationen zur Beilegung des Streits mit der Ukraine. Grund sind die seit 2014 von der Ukraine eingeführten Beschränkungen, Verbote, besonderen Anforderungen und Verfahrensweisen im Handel von Waren und Dienstleistungen mit Russland sowie im Transit.
21.05.2017 Russland wird bei der Eishockey-WM in Köln und Paris nach einem 5:3 Sieg gegen Finnland Dritter. Zuletzt war die russische Herrenmannschaft 2014 Eishockey-Weltmeister geworden.
22.05.2017 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew ruft auf dem Gipfel der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation in Istanbul die zwölf Mitgliedsstaaten auf, Handel und Investitionen in der Schwarzmeerregion zu intensivieren, um eine "prosperierende Zone der Stabilität" zu schaffen. Der ukrainische Wirtschafts- und Handelsminister Stepan Kubiw unterstreicht auf dem Treffen, dass ohne die Wiederherstellung der territorialen Einheit seines Landes nicht von Frieden und Stabilität in der Region gesprochen werden könne.
23.05.2017 Wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von 200 Mio. Rubel durchsucht das Strafermittlungskomitee das Moskauer"Gogol-Zentrums" sowie die Wohnung dessen künstlerischen Leiters, Kirill Serebrennikow. Das "Gogol-Zentrum" gilt als progressives Theater und Hochburg der Kunstfreiheit in Russland. Zahlreiche Künstler erklären sich mit dem Zentrum und dessen Leiter solidarisch.
24.05.2017 Ein Teilnehmer der Proteste vom 26. März wird in Moskau wegen Gewaltanwendung gegen einen Polizisten zu eineinhalb Jahren Straflager verurteilt. Im südrussischen Wolgograd wird ein Student zu eineinhalb Jahren Freiheitsentzug auf Bewährung verurteilt, weil er auf der dortigen Demonstration am 26. März einen Polizisten einen Fußtritt versetzt haben soll, als dieser einen Schüler festnehmen wollte.
25.05.2017 Der russische Inlandsgeheimdienst FSB nimmt vier mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation "Islamischer Staat" fest. Sie werden verdächtigt, mit selbstgebauten Sprengsätzen einen Anschlag auf die Moskauer Verkehrsinfrastruktur geplant zu haben.
Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Die Russland-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde erstellt. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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