Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Staat. Dieser Staat hat Gesetze.
Das Grundgesetz gibt es seit 1949. Es ist das wichtigste Gesetz in Deutschland.
Das Grundgesetz gibt es seit 1949. Es ist das wichtigste Gesetz in Deutschland.
Gesetze bestimmen auch:
Welche Menschen dürfen Gesetze machen? Zum Beispiel machen die Menschen im Bundestag und im Bundesrat die Gesetze.
Welche Menschen dürfen Richter und Richterin sein? Zum Beispiel gibt es Gesetze darüber, welche Ausbildung Richter und Richterinnen haben müssen.
Wer sorgt dafür, dass die Gesetze beachtet und umgesetzt werden? Dafür sorgen zum Beispiel die Polizei und alle Behörden wie das Einwohnermeldeamt oder Sozialamt.
Wenn wir von dem Staat sprechen, dann meinen wir oft diese Menschen, die für den Staat arbeiten.
Warum ein Staat wichtig ist, erklärt die folgende Geschichte:
Frau Lenz und ihr Nachbar
Frau Lenz hat ihr Fahrrad vor ihrem Haus abgestellt.
Ihr Nachbar sagt: „Die laute Musik von Frau Lenz nervt mich. Ich möchte Frau Lenz schaden.“
Der Nachbar nimmt sich dann das Fahrrad von Frau Lenz. Er schließt es in seiner Garage ein.
Frau Lenz sagt aber: „Das ist mein Fahrrad, ich will es wiederhaben.“
Was wäre nun, wenn es keinen Staat gibt?
Dann gibt es keine Gesetze, an die sich alle halten müssen.
Dann gibt es auch keine Gerichte. Gerichte entscheiden, wer recht hat.
Dann gibt es auch keine Polizei. Keiner sorgt dann dafür, dass Gesetze eingehalten werden.
Es gibt Streit, aber keinen Staat: Was geschieht dann?
Frau Lenz und ihr Nachbar streiten sich. Es gibt aber keinen Staat. Was geschieht dann?
Kein Gesetz verbietet dann dem Nachbarn, Fahrräder zu stehlen oder andere zu verprügeln.
Kein Gericht entscheidet, wer recht hat: Frau Lenz oder ihr Nachbar?
Es gibt dann keine Polizei. Frau Lenz oder der Nachbar können die Polizei nicht anrufen, wenn es eine Prügelei gibt.
Frau Lenz kann den Nachbarn nur bitten: „Geben Sie mir bitte das Rad zurück.“ Oder sie kann in die Garage einbrechen und das Fahrrad selbst zurückholen. Oder sie kann den Nachbarn so lange verprügeln, bis er das Rad herausgibt.
Vielleicht tut dann auch der Nachbar Frau Lenz etwas Böses an.
Der Gelehrte Thomas Hobbes sagte vor langer Zeit: Wenn es keinen Staat gibt, dann gibt es einen Krieg. In diesem Krieg kämpft jeder gegen jeden. Damit das nicht passiert, braucht es einen Staat. Der Staat regelt dann das Zusammenleben.
Zur Diskussion
Manche Menschen sagen:
Hobbes denkt zu schlecht von den Menschen.
Menschen können auch untereinander ihre Streitigkeiten friedlich lösen. Sie können auch ohne einen Staat friedlich zusammenleben.
Zu den Ideen von Hobbes’ gibt es unterschiedliche Meinungen. Was halten Sie von Hobbes’ Ideen?
Nur der Staat darf Gewalt anwenden
Deutschland ist ein Staat, in dem Gesetze gelten.
In Deutschland ist es verboten, Gewalt gegen andere anzuwenden.
Damit die Gesetze eingehalten werden und die Menschen vor Gewalt geschützt sind, gibt es die Staatsgewalt.
Was bedeutet Staatsgewalt?
In jedem Staat gibt es Gesetze. Darin stehen die Regeln, die in dem Staat gelten. Alle Menschen im Staat müssen sich an die Gesetze halten.
Durch die Gesetze bestimmt ein Staat über die Menschen.
Aber auch alle Menschen, die für den Staat arbeiten, müssen sich an die Gesetze halten. In einem Staat sind die Gesetze für die Staatsgewalt sehr wichtig.
Das Wort „Gewalt“ meint hier also nicht jemanden zu schlagen oder zu verletzen.
Diese Rechte gehören zur Staatsgewalt:
das Recht, über Regeln in einem Staat zu bestimmen;
das Recht, zu entscheiden, was passiert, wenn jemand eine Regel gebrochen hat;
das Recht, dafür zu sorgen, dass die Regeln umgesetzt werden.
Weil der Staat die Staatsgewalt hat, darf er auch manchmal Gewalt anwenden.
Das muss aber bestimmten Regeln entsprechen.
Zum Beispiel darf die Polizei jemanden festnehmen. Die Polizei gehört zum Staat.
Dabei muss sie aber beachten, was in den Gesetzen steht und was Richter und Richterinnen entschieden haben.
Wie wendet der Staat Gewalt an?
Die Polizei hat die Aufgabe, die Menschen im Staat zu beschützen.
Wenn Frau Lenz oder der Nachbar Gewalt anwenden und es eine Prügelei gibt kann die Polizei eingreifen. Dabei darf die Polizei auch Gewalt anwenden. Die Polizei darf nur Gewalt anwenden, wenn nichts anderes möglich ist.
Die Polizei denkt dann: „Wir müssen den Nachbarn und Frau Lenz mit Gewalt trennen. Es soll niemand verletzt werden.“ Die Polizei soll dabei so vorsichtig wie möglich sein. Frau Lenz und der Nachbar wissen, dass die Polizei eingreifen darf. Deshalb werden sie wahrscheinlich keine Gewalt anwenden. Gewalt ist gegen das Gesetz.
Deshalb werden sie wahrscheinlich beachten, was das Gericht entscheidet. Der Nachbar wird wahrscheinlich das Fahrrad zurückgeben, wenn das Gericht das entscheidet.
Ein Schild, auf dem Polizei steht. (© picture-alliance/dpa)
Gewalt im Staat wird aufgeteilt
In manchen Staaten bestimmt nur ein Herrscher oder eine kleine Gruppe von Menschen.
Sie entscheiden alleine,
was in den Gesetzen steht,
was die Gerichte entscheiden
und was die Polizei im Staat tun soll.
Man kann auch sagen: Sie herrschen alleine. Sie können machen, was sie wollen. Zum Beispiel können sie Dinge stehlen oder Menschen unterdrücken.
Der Gelehrte John Locke sagte dazu vor langer Zeit:
Wenn nur einer allein im Staat herrscht, kann er den Bürgern und Bürgerinnen schaden. Sie müssen dann vielleicht viel zu hohe Steuern zahlen und werden arm. Niemand kontrolliert dann den Herrscher. Er kann machen, was er möchte.
John Locke hatte deshalb die Idee, die Gewalt im Staat aufzuteilen.
So herrscht nicht nur einer allein. Die Menschen, die herrschen, können sich gegenseitig kontrollieren.
Diese Idee heißt Gewaltenteilung.
In Deutschland ist die Staatsgewalt in drei Teile aufgeteilt.
Was bedeutet "Gewaltenteilung in Deutschland"?
Die Staatsgewalt ist in Deutschland auf drei unterschiedliche Gruppen von Menschen verteilt.
Diese Menschen arbeiten in unterschiedlichen Einrichtungen, zum Beispiel im Bundestag, in einem Gericht oder bei der Polizei.
Sie müssen sich bei ihrer Arbeit an bestimmte Regeln halten. Es gibt für die drei Gruppen unterschiedliche Regeln.
Die drei Gruppen der Staatsgewalt sind:
Menschen, die Gesetze machen
Die Abgeordneten im Bundestag stimmen ab.
Die Abgeordneten im Bundestag stimmen ab.
Der Bundestag und der Bundesrat machen zum Beispiel die Gesetze in Deutschland. Das heißt gesetzgebende Gewalt.
Dazu sagt man auch Legislative.
Menschen, die Gesetze ausführen
Beamte der Polizei bei einer Streife in der Münchner Fußgängerzone.
Beamte der Polizei bei einer Streife in der Münchner Fußgängerzone.
Dazu gehören die Bundesregierung, Landesregierungen, Ämter, Behörden und die Polizei. Sie heißen ausführende oder vollziehende Gewalt.
Das Fachwort dafür ist Exekutive.
Menschen, die entscheiden, was nach dem Gesetz richtig oder falsch ist
Beginn eines Prozesses in einem Gerichtssaal im Amtsgericht Schwäbisch Gmünd.
Beginn eines Prozesses in einem Gerichtssaal im Amtsgericht Schwäbisch Gmünd.
Zum Beispiel entscheiden sie, ob jemand eine Strafe wegen Diebstahl bekommt.
Wenn Menschen sich an einem Ort treffen und diese Dinge entscheiden, sagt man: Sie bilden ein Gericht.
In Deutschland gibt es Bundes- und Landesgerichte. Gerichte nennt man auch rechtsprechende Gewalt.
Dazu sagt man auch Judikative.